Rechtsprechung
| AG Augsburg, 28.10.2013 - 01 M 8610/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Vorgehen des Gerichtsvollziehers bei einer Verurteilung Zug um Zug
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Vollstreckungshindernis möglich, wenn Mitwirkungshandlung des Schuldners nicht zweifelsfrei feststeht
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Vollstreckungshindernis möglich, wenn Mitwirkungshandlung des Schuldners nicht zweifelsfrei feststeht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.09.2010 - IX ZR 175/09
Zug-um-Zug-Vollstreckung: Klage auf Feststellung der Übereinstimmung der …
Auszug aus AG Augsburg, 28.10.2013 - 1 M 8610/13
In dieser Entscheidung wurde im Rahmen einer Klage auf Feststellung des Annahmeverzugs, also eines Erkenntnisverfahrens das Vorliegen von § 295 BGB bejaht (vgl. auch BGH DGVZ 2011, 31 zur Zulässigkeit einer solchen Feststellungklage).