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   AG Bergheim, 15.11.2013 - 60 F 289/12   

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https://dejure.org/2013,63175
AG Bergheim, 15.11.2013 - 60 F 289/12 (https://dejure.org/2013,63175)
AG Bergheim, Entscheidung vom 15.11.2013 - 60 F 289/12 (https://dejure.org/2013,63175)
AG Bergheim, Entscheidung vom 15. November 2013 - 60 F 289/12 (https://dejure.org/2013,63175)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 30.08.2006 - XII ZR 98/04

    Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt

    Auszug aus AG Bergheim, 15.11.2013 - 60 F 289/12
    Hierzu außerstande ist jedoch nicht, wer über verwertbares Vermögens verfügt( BGH FamRZ 2006, 1511 ff., 1513 ).

    Der BGH hat auch die der zusätzlichen Altersversorgung dienenden Aufwendungen des Unterhaltspflichtigen bis zu 5 % seines Bruttoeinkommens als unterhaltsrechtlich abzugsfähig anerkannt ( BGH FamRZ 2006, 1511, 1514 ), um dem Unterhaltsverpflichteten die Möglichkeit zu eröffnen, geeignete Vorkehrungen dafür zu treffen, dass er nicht seinerseits im Alter auf Unterhaltsansprüche oder auf sonstige staatliche Förderung angewiesen ist.

  • BGH, 07.08.2013 - XII ZB 269/12

    Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt

    Auszug aus AG Bergheim, 15.11.2013 - 60 F 289/12
    ( BGH vom 07.08.2013, XII ZB 269/12, Randziffer 26 ff. ).
  • OLG Köln, 17.04.2014 - 21 UF 210/13

    Umfang des Anspruchs auf Elternunterhalt

    Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 27.11.2013 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bergheim vom 15.11.2013 (60 F 289/12) in der Fassung des Tenorergänzungsbeschlusses vom 13.12.2013 abgeändert und der Antrag des Antragstellers zurückgewiesen.

    Die Antragsgegnerin beantragt, den Beschluss des Amtsgerichts Bergheim vom 15.11.2013 (60 F 289/12) in der Fassung des Tenorergänzungsbeschlusses vom 13.12.2013 aufzuheben und den Antrag auf Zahlung von 7.296,88 EUR nebst Zinsen zurückzuweisen.

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