Rechtsprechung
   AG Bremen, 09.11.2018 - 9 C 127/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,37723
AG Bremen, 09.11.2018 - 9 C 127/18 (https://dejure.org/2018,37723)
AG Bremen, Entscheidung vom 09.11.2018 - 9 C 127/18 (https://dejure.org/2018,37723)
AG Bremen, Entscheidung vom 09. November 2018 - 9 C 127/18 (https://dejure.org/2018,37723)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,37723) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • mietrechtsiegen.de

    Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen - Unwirksamkeit wegen formaler Fehler

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Lastschriftverfahren: Duldung einer erhöhten Abbuchung ist keine Zustimmung zur Mieterhöhung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Duldung einer erhöhten Abbuchung ist keine Zustimmung zur Mieterhöhung (IMR 2020, 1011)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • AG Aachen, 19.04.2018 - 107 C 148/17

    Anspruch eines Mieters auf Rückzahlung überzahlten Mietzinses aufgrund

    Auszug aus AG Bremen, 09.11.2018 - 9 C 127/18
    Entscheidend ist, dass die Klägerin die zwischen Mai 2016 und Mai 2018 in 24 Fällen erfolgten Mehrzahlungen von jeweils 119, 67 Euro unter Vorbehalt hätte leisten oder einen ausdrücklichen Widerspruch gegen die Mietanhebung hätte erklären können; in diesem Falle wäre die Annahme einer Verwirkung trotz erheblichen Zeitablaufs fernliegend gewesen (vgl. AG Aachen, WuM 2018, 368, Rz. 1: "unter Vorbehalt").
  • BGH, 30.01.2018 - VIII ZB 74/16

    Klage auf Zustimmung zur Mieterhöhung; Konkludente Zustimmung zur

    Auszug aus AG Bremen, 09.11.2018 - 9 C 127/18
    Der BGH hat unlängst klargestellt, dass im Fall der Mietzinsanpassung nach §§ 558, 558a, 558b BGB bereits die dreimalige vorbehaltslose Mietzinszahlung die konkludente Zustimmung zur Mietzinsanhebung indizieren kann (BGH NJW-RR 2018, 524).
  • LG Potsdam, 25.05.2000 - 11 S 190/99

    Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer aufgrund der Durchführung von

    Auszug aus AG Bremen, 09.11.2018 - 9 C 127/18
    Mussten für eine oder mehrere Modernisierungsarbeiten verschiedene Gewerke ausgeführt werden, muss innerhalb der einzelnen Modernisierungsmaßnahmen nochmals nach Gewerken, z. B. Maurerarbeiten, Malerarbeiten, Installationsarbeiten, Gerüst u. s. w. untergliedert werden (Schmidt-Futterer a. a. O. Rn. 16; LG Berlin, Urteil vom 14.11.2000 - 64 S 265/00, LSK 2001, 450315, beck-online; LG Potsdam, Urteil vom 25.05.2000 - 11 S 190/99, BeckRS 2000, 30947368, beck-online).
  • BGH, 18.10.2006 - XII ZR 33/04

    Ausschluss des Kündigungsrechts bei vorbehaltloser Zahlung der Miete trotz

    Auszug aus AG Bremen, 09.11.2018 - 9 C 127/18
    Im Fall eines Mangels kommt hinsichtlich der Rückforderung überzahlter Mieten Verwirkung in Betracht, sofern der Mieter länger als 6 Monate in Kenntnis der einen Mangel im Sinne des § 536 BGB begründenden Umstände die Miete ohne Vorbehalt uneingeschränkt zahlt, obgleich er insofern hätte erkennen können, dass die Miete von Gesetzes wegen gemindert sein könnte (BGH NJW 2007, 147 (Rz. 16) zur neuen Rechtslage: Verwirkung; vgl. auch Palandt, 77. A., § 536, Rn. 38; § 536b, Rn. 8 m.w.N.).
  • LG Berlin, 14.11.2000 - 64 S 265/00

    Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen (insbesondere Anforderungen an die

    Auszug aus AG Bremen, 09.11.2018 - 9 C 127/18
    Mussten für eine oder mehrere Modernisierungsarbeiten verschiedene Gewerke ausgeführt werden, muss innerhalb der einzelnen Modernisierungsmaßnahmen nochmals nach Gewerken, z. B. Maurerarbeiten, Malerarbeiten, Installationsarbeiten, Gerüst u. s. w. untergliedert werden (Schmidt-Futterer a. a. O. Rn. 16; LG Berlin, Urteil vom 14.11.2000 - 64 S 265/00, LSK 2001, 450315, beck-online; LG Potsdam, Urteil vom 25.05.2000 - 11 S 190/99, BeckRS 2000, 30947368, beck-online).
  • BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 199/04

    Wirksamkeit eines auf eine unwirksame Vertragsklausel gestützten

    Auszug aus AG Bremen, 09.11.2018 - 9 C 127/18
    Das Anpassungsverlangen der Beklagten vom 24.02.2018 ist als gestaltende Willenserklärung unwirksam gewesen (s.o.) und kann daher nicht in ein Angebot zur Mietzinsanpassung umgedeutet werden (§ 559 VI BGB, vgl. BGH NJW-RR 2005, 1464).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht