Rechtsprechung
| AG Bremen, 12.04.2018 - 60 F 2584/11 RI |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Rückzahlung des Prozesskostenvorschusses für ein Scheidungsverfahren
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.02.1990 - XII ZR 39/89
Rückforderung eines Prozeßkostenvorschusses
Auszug aus AG Bremen, 12.04.2018 - 60 F 2584/11
Hiernach kann der Vorschuss zurückgefordert werden, wenn die Voraussetzungen, unter denen er verlangt werden konnte, nicht mehr bestehen, insbesondere weil sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Empfängers wesentlich gebessert haben oder wenn die Rückzahlung aus anderen Gründen der Billigkeit entspricht BGH, NJW 1990, 1476 [BGH 14.02.1990 - XII ZR 39/89] ).