Volltextveröffentlichungen (3)

• verkehrslexikon.de

  Absehen vom Regelfahrverbot nach Unfall mit Rettungsfahrzeug

• bussgeldsiegen.de

  Fahrbahnräumung für Einsatzfahrzeug mit Blaulicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Düsseldorf, 14.03.2014 - 1 RBs 183/13

  Zu den Anforderungen an ein Augenblicksversagen bei einem Rotlichtverstoß

  Auszug aus AG Helmstedt, 21.06.2018 - 15 OWi 903 Js 26543/18

  Allein hieraus lässt sich aber nicht schon ein ausreichender Anlass ableiten, den Schuldvorwurf herabzustufen, sofern alle sonstigen objektiven Merkmale der groben Pflichtverletzung im Sinne von § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG ohne weiteres gegeben sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. März 2014 - IV-1 RBs 183/13 -, Rn. 5, juris).
• OLG Bamberg, 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15

  Voraussetzungen für das Absehen vom Fahrverbot wegen eines Augenblicksversagens …

  Auszug aus AG Helmstedt, 21.06.2018 - 15 OWi 903 Js 26543/18

  Die Anerkennung einer Privilegierungswirkung mit Blick auf die Anordnung eines Fahrverbots setzt daher stets die Feststellung weiterer, in der Person des Betroffenen liegender besonderer Umstände voraus, die den Grund des momentanen Versagens erkennen und im Einzelfall unter Abwägung aller Umstände in einem gegenüber dem Regelfall milderen Licht erscheinen lassen (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - 3 Ss OWi 1326/15 -, Rn. 9, juris, mit weiteren Nachweisen).
• OLG Bamberg, 04.01.2016 - 3 Ss OWi 1490/15

  Maßgeblicher Anknüpfungspunkt für "Augenblicksversagen"

  Auszug aus AG Helmstedt, 21.06.2018 - 15 OWi 903 Js 26543/18

  Schon im Hinblick auf den Begriff des Augenblicksversagens ist es kennzeichnend, dass es sich um eine gleichsam spontane Fehlreaktion innerhalb eines Verkehrsgeschehens handelt (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 04. Januar 2016 - 3 Ss OWi 1490/15 -, Rn. 7, juris).

 
• OLG Düsseldorf, 11.11.1991 - 1 U 129/90

  Auszug aus AG Helmstedt, 21.06.2018 - 15 OWi 903 Js 26543/18

  Sobald ein Verkehrsteilnehmer ein Einsatzhorn hört oder den Schimmer eines Blaulichts sieht und mithin weiß, dass in seinem Umfeld ein Einsatzfahrzeug im Einsatz ist, hat er seine Fahrweise hierauf einzurichten (OLG Düsseldorf, Urteil vom 11. November 1991 - 1 U 129/90 -, Rn. 17, juris).
• OLG Hamm, 27.01.1998 - 9 U 152/97

  Haftungsverteilung bei Kollision mit einem ins Schleudern geratenen …

  Auszug aus AG Helmstedt, 21.06.2018 - 15 OWi 903 Js 26543/18

  Das bedeutet, dass alle Fahrzeuge beiseite oder rechts heran oder scharf rechts ganz langsam fahren und ggf. anhalten müssen, bis sie beurteilen können, ob sie das Wegerechtsfahrzeug behindern, auch wenn dieses noch nicht sichtbar ist (OLG Hamm, Urteil vom 27. Januar 1998 - 9 U 152/97 -, Rn. 5, juris).
• OLG Braunschweig, 15.03.1999 - 2 Ss (B) 5/99

  Augenblicksversagen trotz beharrlicher Pflichtverletzung

  Auszug aus AG Helmstedt, 21.06.2018 - 15 OWi 903 Js 26543/18

  Eine grobe Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers kann zwar nicht angenommen werden, wenn der Verkehrsverstoß auf ein Augenblicksversagen zurückgeht, dass auch ein sorgfältiger und pflichtbewusster Kraftfahrzeugführer nicht immer vermeiden kann (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 15.03.1999 - 2 Ss (B) 5/99 -, juris).