Volltextveröffentlichungen (13)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsüberschreitung, rechtliches Gehör, Verstoß, Freispruch

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsüberschreitung, rechtliches Gehör, Verstoß, Freispruch

• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 3 Abs 3 StVO, § 49 StVO, § 24 StVG, § 77 OWiG
  Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit: Verwertung einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerätetyp ES 3.0

 
• verkehrslexikon.de

  Zur Berücksichtigung von Vorausschatten bei der Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerät ESO ES3.0

• verkehrslexikon.de

  Zur Nichtverwertbarkeit von Messergebnisen des Radarmessgeräts Eso ES3.0 im Bußgeldverfahren

• IWW
• JurPC

  Zu den Folgen unterbliebener Offenlegung geräteinterner Messverläufe eines Geschwindigkeitsmessgerätes

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Grundsätzliche Annahme der fahrlässigen Begehung bei standatisierten Verkehrsordnungwidrigkeiten; Annahme eines vorsätzlichen Handels bei Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von über 40%

• kanzlei-heskamp.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVO § 3 Abs. 3; StVO § 49; StVG § 24
  Grundsätzliche Annahme der fahrlässigen Begehung bei standatisierten Verkehrsordnungwidrigkeiten; Annahme eines vorsätzlichen Handels bei Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von über 40%

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• beck-blog (Kurzinformation)

  ESO-Messfehler: Vorauslaufende Schatten?

• beck-blog (Kurzinformation)

  Vorsatz bei 60 % Geschwindigkeitsüberschreitung

• schadenfixblog.de (Kurzinformation)

  ESO 3.0 unverwertbar ?

 
• ra-frese.de (Kurzinformation)

  ESO 3.0 unverwertbar ?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Freispruch nach Messung mit ESO ES 3.0

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Einseitensensor

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Bei Weigerung des Herstellers eines Geschwindigkeitsmessgerätes zur Herausgabe von Messgerätedaten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Einseitensensor/ES 3.0

• anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Messfehler bei Geschwindigkeitsmessungen

Verfahrensgang

• AG Landstuhl, 10.02.2011 - 4286 Js 12300/10 OWi, 4286 Js 12300/10.OW
• OLG Zweibrücken, 15.04.2013 - 1 SsBs 14/12

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Koblenz, 16.10.2009 - 1 SsRs 71/09

  Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Geschwindigkeitsmessung mit …

  Auszug aus AG Landstuhl, 10.02.2011 - 4286 Js 12300/10

  Das Gerät ESO ES 3.0 ermöglicht ein standardisiertes Messverfahren (OLG Koblenz, Beschl. v. 16.10.2009, Az. 1 SsRs 71/09).
• OLG Jena, 16.05.2006 - 1 Ss 106/06

  Identitätsgutachten

  Auszug aus AG Landstuhl, 10.02.2011 - 4286 Js 12300/10

  Bei dem hier erreichten Wert von 60, 74% (214 km/h bei erlaubten 130 km/h) ist die Annahme von Vorsatz zu bejahen (vgl. auch OLG Bamberg, DAR 2006, 464; OLG Jena, DAR 2006, 523).
• OLG Bamberg, 27.03.2006 - 3 Ss OWi 316/06

  Auszug aus AG Landstuhl, 10.02.2011 - 4286 Js 12300/10

  Bei dem hier erreichten Wert von 60, 74% (214 km/h bei erlaubten 130 km/h) ist die Annahme von Vorsatz zu bejahen (vgl. auch OLG Bamberg, DAR 2006, 464; OLG Jena, DAR 2006, 523).

• OLG Köln, 06.03.2013 - 1 RBs 63/13

  Verletzung rechtlichen Gehörs durch willkürliche Ablehnung eines Beweisantrags im …

  Soweit vereinzelt (vgl. AG Kaiserslautern zfs 2012, 407 [aufgehoben durch OLG Zweibrücken a. a. O.], AG Landstuhl zfs 2012, 408 und AG Groß-Gerau DAR 2012, 406) die Auffassung vertreten worden ist, aufgrund der fehlende Kenntnis von der Funktionsweise des Geräts sei es der Verteidigung nicht möglich, substantiiert zu Fehlern der Messung vorzutragen, ist darauf hinzuweisen, dass die Betriebsanleitung des Geräteherstellers (vgl. zur Verfügbarkeit von Bedienungsanleitungen Kärger DAR 2013, 54) und die Zulassungsbedingungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt dem Betroffenen durchaus Möglichkeiten geben, Fehler beim konkreten Einsatz des Gerätes aufzudecken (…SenE v. 20.02.2013 - III-1 RBs 45/13 - vgl. a. OLG Hamm a. a. O.).
• OLG Hamm, 02.08.2012 - 3 RBs 178/12

  Geschwindigkeitsmessung

  Im Übrigen stellt die Fotolinie bei der Geschwindigkeitsmessung mit dem Geschwindigkeitsüberwachungsgerät ES 3.0 lediglich ein Mittel der eindeutigen Zuordnung der Messung zu einem bestimmten Fahrzeug dar, ist aber - anders als die Messlinie - selbst kein Fixum für die Messung (vgl. OLG des Landes Sachsen-Anhalt, 1. Senat für Bußgeldsachen, Az.: 1 Ss (B) 76/10 vom 25.10.2010 - juris.de; AG Landstuhl, Urteil vom 10.02.2011 - Az.: 4286 Js 12300/10, veröffentlicht bei BeckRS 2011, 06033; Schmuck, Steinbach: Neues von der Geschwindigkeitsmessanlage ESO, Steinbach, NZV 2010, 285).
• OLG Zweibrücken, 15.04.2013 - 1 SsBs 14/12

  Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Urteilsfeststellungen bei …

  4286 Js 12300/10.

 
• AG Helmstedt, 30.01.2018 - 15 OWi 904 Js 44705/17

  Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahn - Fehlmessung

  Die Auffassung, dass ein Antrag, der auf Beiziehung von außerhalb der Akten befindlichen Unterlagen gerichtet ist, den Grundsatz des fairen Verfahrens nicht berührt, der sich das Gericht anschließt, beruht entgegen der Auffassung einiger Amtsgerichte (AG Kassel, Beschluss vom 23. Dezember 2015 - 381 OWi 315/15 -, juris; AG Bergisch Gladbach, Beschluss vom 02. Oktober 2015 - 48 OWi 355/15 (b) -, juris; AG Emmendingen, Urteil vom 13. November 2014 - 5 OWi 530 Js 17298/13 -, juris; AG Landstuhl, Urteil vom 03. Mai 2012 - 4286 Js 12300/10 OWi -, juris) nicht auf einem Zirkelschluss.
• AG Schleiden/Eifel, 23.10.2012 - 13 OWi 140/12

  Messdaten

  Die von dem Verteidiger des Betroffenen angeführten Entscheidungen des AG Landstuhl, Urteil vom 03.05.2012, Az. 4286 Js 12300/10 und AG Königswusterhausen, Beschluss vom 31.07.2012 - 24 OWi 401/12 betreffen andere Fallgestaltungen.
• AG Schleiden/Eifel, 10.09.2012 - 13 OWi 140/12

  Recht bzw. Verpflichtung einer Behörde oder eines Gerichts zur Abänderung der in …

  Die von dem Verteidiger des Betroffenen angeführten Entscheidungen des AG Landstuhl, Urteil vom 03, 05.2012, Az 4286 Js 12300/10 und AG Königswusterhausen, Beschluss vom 31.07.2012 - 24 OV\li 401/12 betreffen andere Fallgestaltungen.
• AG Montabaur, 29.08.2012 - 2020 Js 46355/11

  Verpflichtung eines Tatrichters zur Überprüfung der Zuverlässlichkeit von mit …

  Insofern nahm der Betroffene Bezug auf das Urteil des Amtsgerichts Kaiserslautern vom 14.03.2012 - Aktenzeichen 6070 Js 9747/11 1 OWi (vgl. BeckRS 2012, 15151, Bl. 87ff. d.A. und Bl. 60ff. d.A. ) und Urteil des Amtsgerichts Landstuhl vom 03.05.2012 - Aktenzeichen 4286 Js 12300/10 (vgl. Bl. 61ff. d.A.).
• AG Bad Liebenwerda, 09.10.2012 - 44 OWi 242/11

  Poliscanspeed - Fahrverbot wegen Überschreitung der zulässigen …

  Er bestreitet die Verwertbarkeit des Messergebnisses unter Hinweis auf die fehlende Offenlegung der messgeräteinternen Messwertbildung und -zuordnung durch den Hersteller, was einer vollständige Überprüfung durch einen Sachverständigen entgegenstehe, und beruft sich dazu auf Entscheidungen der Amtsgerichte Kaiserslautern vom 14. März 2012, Az. 6270 Js 9747/11.1 OWi, und Landstuhl vom 3. Mai 2012, Az. 4286 Js 12300/10.