Rechtsprechung
| AG Marsberg, 20.12.2017 - 2 XVII 45/11 H |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,54026) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Festsetzung einer höheren Vergütung eines Betreuers; Rückforderung überbezahlter Beträge hinsichtlich Vertrauensschutzes
Verfahrensgang
- AG Marsberg, 19.12.2017 - 2 XVII 45/11
- AG Marsberg, 20.12.2017 - 2 XVII 45/11 H
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Leipzig, 23.02.2015 - 1 T 755/14
Auszug aus AG Marsberg, 20.12.2017 - 2 XVII 45/11
Übertragen auf die Fälle der Betreuervergütung ist das gutgläubige Vertrauen auf die erhaltenen Zahlungen jedenfalls vor Ablauf des nächsten Kalenderjahres nach Auszahlung der Vergütung noch nicht schutzwürdig (vgl. LG Leipzig, Beschluss vom 23.02.2015 - 1 T 755/14 - juris Rn. 6) und können damit grds. zurückgefordert werden. - BGH, 06.11.2013 - XII ZB 86/13
Betreuervergütung: Ausschlussfrist für die Rückforderung überzahlter …
Auszug aus AG Marsberg, 20.12.2017 - 2 XVII 45/11
Dieser Vertrauensschutz enthält ein Zeitmoment, welches aufgrund einer vergleichbaren Interessenlage an § 20 Abs. 1 GNotKG zu messen ist (BGH, Beschluss vom 06.11.2013, Az.: XII ZB 86/13, juris Rn. 30 ff.).