Rechtsprechung
AG Nürtingen, 10.11.2011 - 11 XIV 80/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Zwangsweise Behandlung psychisch Kranker bei Unterbringung nach UBG Baden-Württemberg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Behandlung von behandlungsbedürftigen psychisch Kranken gegen deren Willen bei Selbstgefährdung und Gefährdung anderer im Falle der Anwendbarkeit des UBG Baden-Württemberg ist unrechtmäßig; Zulässigkeit der Behandlung von behandlungsbedürftigen psychisch Kranken gegen ...
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Zwangsweise Behandlung psychisch Kranker, Zwangsbehandlung, Unterbringung nach UBG Baden-Württemberg
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Behandlung von behandlungsbedürftigen psychisch Kranken gegen deren Willen bei Selbstgefährdung und Gefährdung anderer im Falle der Anwendbarkeit des UBG Baden-Württemberg ist unrechtmäßig; Zulässigkeit der Behandlung von behandlungsbedürftigen psychisch Kranken gegen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Fragwürdige Umsetzung des Verbots der Zwangsmedikation
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Zwangsweise Behandlung psychisch Kranker
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Keine Zwangsbehandlung in Baden-Württemberg
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 12.10.2011 - 2 BvR 633/11
Verfassungsbeschwerde eines im Maßregelvollzug Untergebrachten gegen medizinische …
Auszug aus AG Nürtingen, 10.11.2011 - 11 XIV 80/11
Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Verfahren - 2 BvR 633/11 - mit Beschluss vom 12.10.2011 § 8 Abs. 2 S. 2 des Baden-Württembergischen Gesetzes über die Unterbringung psychisch Kranker ( UBG ) als mit Artikel 2 Abs. 2 S. 1 Grundgesetz in Verbindung mit Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz unvereinbar und nichtig erklärt hat, ist allerdings die im Jahre 2004 für zulässig erachtete Behandlung auch gegen den Willen des Betroffenen nicht mehr möglich.
- AG Offenbach, 26.06.2012 - 14 XVII 990/08
Zur Zulässigkeit der Zwangsbehandlung psychisch kranker Menschen gem. § 1906 Abs. …
Anm. Olzen/Götz; für die fortbestehende Anwendbarkeit haben sich ausgesprochen AG Lübeck FamRZ 2011, 1688 und AG Nürtingen BtPrax 2012, 40).