Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorsätzliche Trunkenheit im Verkehr; Tateinheit mit vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis; Definition des öffentlichen Straßenverkehrs bei Vorliegen eines privaten Grundstücks; Beurteilung einer Tat als Jugendverfehlung

• blutalkohol , S. 278

  Trunkenheit im Verkehr als Jugendverfehlung und Absehen vom Fahrerlaubnisentzug wegen Verneinung eines Regelfalls

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz)

  Keine Entziehung der Fahrerlaubnis bei nur kurzer Fahrtstrecke

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  § 69 Abs. 2 Nr. 2 StGB
  Auch beim Vorliegen einer Indiztat i.S.d. § 69 Abs. 2 Nr. 2 StGB kann kein Regelfall angenommen werden, der die Entziehung der Fahrerlaubnis (hier: für Leicht- und Kleinkrafträder) gebietet, wenn die in Rede stehende Trunkenheitsfahrt mit einem Pkw ohne Fahrerlaubnis zu ...

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• AG Saalfeld, 26.10.1993 - Cs 661 Js 76304/93

  Jugendverfehlung; Verkehrsdelikte; Heranwachsende; Jugendstrafrecht

  Auszug aus AG Saalfeld, 15.02.2005 - 635 Js 31395/04

  Die Annahme einer Jugendverfehlung ist bei keinem Delikt von vornherein ausgeschlossen; auch Straßenverkehrsvergehen können unter § 105 Abs. 1 Nr. 2 JGG fallen (vgl. OLG Saarbrücken, NStZ-RR 1999, 284, 285; AG Saalfeld, NStZ 1994, 89, 90 m. zust. Anm. Molketin, BA 1994, 270; LG Gera, VRS 96, 145, 148).

  Jugendlichen und Heranwachsenden besondere Zurückhaltung des Tatrichters angezeigt (vgl. AG Saalfeld, DAR 1994, 77, 78).

• LG Gera, 05.11.1998 - 582 Js 51878/97

  Auszug aus AG Saalfeld, 15.02.2005 - 635 Js 31395/04

  Die Annahme einer Jugendverfehlung ist bei keinem Delikt von vornherein ausgeschlossen; auch Straßenverkehrsvergehen können unter § 105 Abs. 1 Nr. 2 JGG fallen (vgl. OLG Saarbrücken, NStZ-RR 1999, 284, 285; AG Saalfeld, NStZ 1994, 89, 90 m. zust. Anm. Molketin, BA 1994, 270; LG Gera, VRS 96, 145, 148).
• AG Saalfeld, 19.06.2001 - 681 Js 47934/00

  Merkmale eines rücksichtslosen Verhaltens im Straßenverkehr; Beurteilung der …

  Auszug aus AG Saalfeld, 15.02.2005 - 635 Js 31395/04

  Aus dem Wesen des Jugendstrafrechts folgt die Notwendigkeit einer besonders sorgfältigen, jugendgerechten und einzelfallorientierten Prüfung der Erforderlichkeit der Regelentziehung (vgl. OLG Zweibrücken, NStE Nr. 4 zu § 105 JGG; AG Saalfeld, VRS 101, 194, 196).

 
• AG Saalfeld, 08.07.2003 - 675 Js 1800/03

  Auszug aus AG Saalfeld, 15.02.2005 - 635 Js 31395/04

  Daß auch Erwachsene solche Taten begehen, spricht nicht gegen die Einstufung als Jugendverfehlung (AG Saalfeld, StV 2005, 65, 66).
• LG Gera, 05.07.1999 - 650 Js 15513/98

  Keine Entziehung der Fahrerlaubnis bei nur kurzer Fahrtstrecke

  Auszug aus AG Saalfeld, 15.02.2005 - 635 Js 31395/04

  Die Indizwirkung der Regelbeispiele kann entfallen, wenn im Einzelfall wegen Vorliegens besonderer Umstände das Gewicht der Tat und die den Täter treffende Schuld den Verstoß des Angeklagten als eine gegenüber dem Regelfall vergleichsweise harmlose Bagatelltat erscheinen lassen, für die die Anwendung der Regelahndung unangemessen erscheint (vgl. LG Gera, StraFo 1999, 388, 389).
• OLG Saarbrücken, 06.05.1999 - Ss 24/99

  Auszug aus AG Saalfeld, 15.02.2005 - 635 Js 31395/04

  Die Annahme einer Jugendverfehlung ist bei keinem Delikt von vornherein ausgeschlossen; auch Straßenverkehrsvergehen können unter § 105 Abs. 1 Nr. 2 JGG fallen (vgl. OLG Saarbrücken, NStZ-RR 1999, 284, 285; AG Saalfeld, NStZ 1994, 89, 90 m. zust. Anm. Molketin, BA 1994, 270; LG Gera, VRS 96, 145, 148).
• AG Saalfeld, 14.09.2004 - 630 Js 2981/04

  Bewertung des Schadens als bedeutend

  Auszug aus AG Saalfeld, 15.02.2005 - 635 Js 31395/04

  Maßgebend sind also Tatausführung, Tatumstände und Täterpersönlichkeit (AG Saalfeld, DAR 2005, 52, 53).
• BGH, 03.07.1986 - 4 StR 258/86

  Körperverletzung mit Todesfolge - Zweifel über den bedingten Tötungsvorsatz - …

  Auszug aus AG Saalfeld, 15.02.2005 - 635 Js 31395/04

  Im Zweifel ist Jugendstrafrecht anzuwenden (vgl. BGHR JGG § 105 Abs. 1 Nr. 2 Jugendverfehlung 1).

• OLG Brandenburg, 04.01.2010 - 1 Ss 105/09

  Rechtsfehlerhafte und lückenhafte Begründung der Anwendung von allgemeinem …

  Gerade heranwachsende Kraftfahrer unterschätzen oft - infolge jugendlichen Leichtsinns und Unbekümmertheit, Drang zur Selbstbestätigung, fehlender Abschätzung der Risiken und mangelnden Verantwortungsbewusstseins - die Gefahren des Straßenverkehrs (vgl. AG Saalfeld, VRS 108, 366).