Rechtsprechung
| AG Zeitz, 06.06.2017 - 13 OWi 713 Js 203457/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zahlung einer Geldbuße wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit; Verbotsirrtum bei Irren eines Fahrzeugführers über die rechtliche Bedeutung eines optisch richtig wahrgenommenen Verkehrszeichens
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Zeitz, 06.06.2017 - 13 OWi 713 Js 203457/17
- OLG Naumburg, 30.10.2017 - 2 Ws 187/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 08.05.2003 - 2 ObOWi 43/03
Irrtum über die rechtliche Bedeutung eines optisch richtig wahrgenommenen …
Auszug aus AG Zeitz, 06.06.2017 - 13 OWi 713 Js 203457/17
Sind ein Zusatzschild und zwei Vorschriftszeichen übereinander angebracht und irrt ein Fahrzeugführer über die (objektiv) beschränkte Wirkung des Zusatzschildes auf das dicht über ihm angebrachte Vorschriftszeichen, so stellt dies einen vermeidbaren Verbotsirrtum dar (vgl. BayObLG, Beschluss vom 8.5. 2003 - 2 ObOWi 43/03).