Rechtsprechung
AG Dortmund, 07.08.2018 - 425 C 9453/17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- autokaufrecht.info
Kein Mangel eines Neuwagens wegen nicht vorausschauend agierender Fahrerassistenzsysteme - "DRIVE PILOT"
- Burhoff online
Neuwagenkauf, Mangel, Fahrassistenzsystem
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Kaufvertrag Auto Autokaufvertrag Mercedes E-Klasse Mangel Minderung Drive-Pilot Distronic Verkehrszeichenassistent
- verkehrslexikon.de
Zum Mangel bei einem Fahrer-Assistenzsystem
- JurPC
Mangel eines Fahrerassistenz-Systems
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Minderung des Kaufpreises eines Fahrzeugs wegen Mangelhaftigkeit des Fahrer-Assistenzsystems "Drive Q" durch Reaktion in bestimmten Situationen in einer bestimmten Art und Weise
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Fahrassistenzsysteme müssen (noch) keine guten Fahrer sein
- der-rechtsberater.de
Fahrer-Assistenzsysteme müssen nicht perfekt funktionieren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Neuwagenkauf: Mangel, wenn das Fahrassistenzsystem nicht funktioniert?
- lawblog.de (Kurzinformation)
Fahrassistenten sind nicht perfekt
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Autokauf: Kein perfektes Fahrerassistenzsystem - Mangel?
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Verkehrszeichenassistent: Was kann der Fahrzeugkäufer erwarten?
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anforderungen an die Mangelhaftigkeit eines Fahrer-Assistenzsystems
- vogel.de (Kurzinformation)
Fahrer müssen Fehler von Assistenzsystemen akzeptieren - Technik darf nicht gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08
Erforderlichkeit von "Regenerationsfahrten" bei Verwendung eines Dieselfahrzeugs …
Auszug aus AG Dortmund, 07.08.2018 - 425 C 9453/17
Die Erwartung muss objektiv berechtigt sein (BGH NJW 2007, 1351, NJW 2009 2056-2057). - OLG Hamm, 09.06.2009 - 28 U 57/08
Dieselrußpartikelfilter; Sachmangel; Aufklärungspflicht
Auszug aus AG Dortmund, 07.08.2018 - 425 C 9453/17
Dass das Assistenzsystem die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 20 km/h nicht vorausahnt und das Fahrverhalten damit nicht den Erwartungen des Klägers entspricht ist auf eine verbesserungswürdige Technik zurückzuführen, was allein noch nicht zu einem Mangel der Kaufsache führt (OLG Hamm, Urteil vom 09. Juni 2009 - I-28 U 57/08, Reinking/Eggert, Rn.457). - BGH, 07.02.2007 - VIII ZR 266/06
Mangelhaftigkeit eines Reitpferds wegen Abweichung von der "physiologischen Norm"
Auszug aus AG Dortmund, 07.08.2018 - 425 C 9453/17
Die Erwartung muss objektiv berechtigt sein (BGH NJW 2007, 1351, NJW 2009 2056-2057). - OLG Stuttgart, 06.09.2017 - 4 U 105/17
Gebrauchtwagenkaufvertrag: Rücktrittsrecht bei hohem Ölverbrauch: …
Auszug aus AG Dortmund, 07.08.2018 - 425 C 9453/17
Soweit der Kläger auf das im Benutzerhandbuch beschriebene Verhalten der Geschwindigkeitspassung bei Ortseingangsschildern abstellt, ist festzustellen, dass Gebrauchsanweisungen und Benutzerhandbücher dem ordnungsgemäßen Gebrauch des Fahrzeugs nach dem Kauf dienen und keine Eigenschaftsbeschreibung darstellen (OLG Stuttgart, Urteil vom 06. September 2017 - 4 U 105/17 - m.w.N.). - OLG Hamm, 15.05.2008 - 28 U 145/07
Zur Fehlerhaftigkeit eines Fahrzeugs (hier: Motorrad)
Auszug aus AG Dortmund, 07.08.2018 - 425 C 9453/17
Für die Frage, ob ein Fahrzeug eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und von dem Käufer nach der Art der Sache erwartet werden darf (§ 434 I 2 Nr. 2 BGB), ist abzustellen auf den Erwartungshorizont eines Durchschnittskäufers (OLG Hamm NJW-RR 2009 485).