Rechtsprechung
AGH Hessen, 08.05.2017 - 1 AGH 14/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Hessen
§ 46 BRAO, § 2 RDG
Fehlen der Voraussetzungen für die Zulassung als Syndikusanwalt bei vornehmlich gutachterlicher Tätigkeit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fehlen der Voraussetzungen für die Zulassung als Syndikusanwalt bei vornehmlich gutachterlicher Tätigkeit
- Wolters Kluwer
- Anwaltsblatt
§ 46 BRAO, § 2 RDG
Keine Zulassung als Syndikusrechtsanwalt: Referent in einer Stiftung - BRAK-Mitteilungen (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Keine Zulassung als Syndikusrechtsanwältin für Referentin für Rechtspolitik
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
§ 46 BRAO, § 46a BRAO, § 2 RDG
Keine Zulassung als Syndikusrechtsanwalt: Referent in einer Stiftung - Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Zulassung als Syndikusrechtsanwältin bei vornehmlicher Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten
- rechtsanwaltskammer-hamm.de (Leitsatz)
BRAO § 46 Abs. 2 - 5
Keine Zulassung als Syndikusrechtsanwältin für Referentin für Rechtspolitik - datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
§ 46 BRAO, § 46a BRAO, § 2 RDG
Keine Zulassung als Syndikusrechtsanwalt: Referent in einer Stiftung - BRAK-Mitteilungen (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Keine Zulassung als Syndikusrechtsanwältin für Referentin für Rechtspolitik
Papierfundstellen
- AnwBl 2017, 1002
- AnwBl Online 2017, 597
Wird zitiert von ... (5)
- AGH Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - 1 AGH 83/16
Voraussetzungen für die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft als …
Zur Stützung ihres Vorbringens verweist sie auf eine Entscheidung des Hessischen AGH vom 8. Mai 2017 (1 AGH 14/16).Solche Überprüfung ist auf die Klärung genereller Rechtsfragen gerichtet, und insoweit zwar Tätigkeit eines Juristen, nicht aber notwendig eines Anwalts (so auch Hessischer AGH, Urteil vom 08.05.2017 - 1 AGH 14/16 -, BRAK-Mitt. 2017, 248).
- AGH Bayern, 27.11.2017 - BayAGH III - 4 - 7/17
Zulassung eines wissenschaftlichen Mitarbeiters eines Abgeordneten als …
Der Senat sieht hier eine gewisse Nähe des Sachverhaltes zu dem vom Hessischen AGH mit Urteil vom 08.05.2017 entschiedenen (1 AGH 14/16, = BRAK-Mitteilungen 17, 248 m. Anm. Offermann-Burckart - Referentin für Rechtspolitik bei einer Stiftung).Soweit der Senat eine Vergleichbarkeit mit dem zitierten Beschluss des hessischen AGH vom 08.05.2017 - 1 AGH 14/16 sieht, wurde hiervon nicht abgewichen.
- AGH Berlin, 15.08.2018 - II AGH 3/17 Die reine Erstellung von Rechtsgutachten, welche sich nicht auf einen bestimmten Streitfall beziehen, kann insoweit nicht als anwaltliche Tätigkeit in diesem Sinne gewertet werden (Hessischer AGH, Urt. v. 8.5.2017 - 1 AGH 14/16).
Gleiches gilt für die Analyse von Gesetzgebungsvorhaben (Hessischer AGH, Urt. v. 8.5.2017 - 1 AGH 14/16).
- AGH Baden-Württemberg, 23.10.2017 - AGH 14/17 Gegenstand der rechtlichen Beratung kann beispielsweise die Mitwirkung an dem Entwurf von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder verbindlichen betrieblichen Regelungen sein (Hessischer AGH, Urt. v. 08.05.10^7 - 1 AGH 14/16 = BeckRS 2017, 118400).
- AGH Bayern, 30.04.2018 - BayAGH I - 5 - 17/17
Fachliche Unabhängigkeit eines GmbH-Geschäftsführers, Zulassung als …
Die reine Erstellung von Rechtsgutachten, welche sich nicht auf einen bestimmten Streitfall beziehen, ist nicht als anwaltliche Tätigkeit zu werten (AGH Frankfurt/Main, Urteil vom 08.05.2017 - 1 AGH 14/16 - AnwBl 2017, 1002).