Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Versagung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Beleidigung; Abwägung des berechtigten Interesses des Bewerbers nach beruflicher und sozialer Eingliederung und das durch das Berufsrecht geschützte Interesse der Öffentlichkeit an der Integrität ; Rechtlicher ...

 
• Wolters Kluwer

  Versagung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Beleidigung; Abwägung des berechtigten Interesses des Bewerbers nach beruflicher und sozialer Eingliederung und das durch das Berufsrecht geschützte Interesse der Öffentlichkeit an der Integrität ; Rechtlicher ...

• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  § 7 Nr. 5 BRAO, § 185 StGB, Art. 12 GG
  Zulassungsversagung zum Rechtsanwalt bei Beleidigung eines Staatsanwaltes

• Anwaltsblatt

  Art 12 GG, § 7 BRAO, § 185 StGB
  Anwaltszulassung versagt wegen massiver Beleidigung des Referendarausbilders

• Anwaltsblatt

  Art 12 GG, § 7 BRAO, § 185 StGB
  Anwaltszulassung versagt wegen massiver Beleidigung des Referendarausbilders

• ra.de
• rabüro.de

  Zur Verweigerung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen massiver Beleidigung des Ausbilders während des Referendariats und hieraufhin erfolgender strafrechtlich rechtskräftiger Verurteilung

• BRAK-Mitteilungen

  Zulassungswiderruf wegen Unwürdigkeit

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Beleidigung kann Zulassung kosten!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• nrw.de (Pressemitteilung)
• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Jurastudium: Referendarin beleidigt Staatsanwalt in massiver Form

• lto.de (Pressebericht, 06.04.2016)

  Im Referendariat den Ausbilder beleidigt: Unwürdig, den Beruf des Rechtsanwalts auszuüben

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Beleidigung

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Beleidigung kann Versagung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft rechtfertigen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Beleidigung

• rechtsanwaltskammer-hamm.de (Leitsatz)

  BRAO § 7 Nr. 5
  Versagung der Zulassung wegen Unwürdigkeit

• haufe.de (Kurzinformation)

  Referendarin beleidigt Ausbilder - fünf Jahre Wartezeit für die Anwaltszulassung

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Zulassungssperre für Referendarin wegen Beleidigung eines Staatsanwalts

Verfahrensgang

• AGH Nordrhein-Westfalen, 30.10.2015 - 1 AGH 25/15
• BGH, 27.06.2016 - AnwZ (Brfg) 10/16
• BVerfG, 22.10.2017 - 1 BvR 1822/16
• AGH Nordrhein-Westfalen, 23.11.2018 - 1 AGH 25/15
• LG Köln, 03.08.2021 - 5 O 341/20

Papierfundstellen

• AnwBl 2016, 520
• AnwBl Online 2016, 387

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 06.07.1998 - AnwZ (B) 10/98

  Versagung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Unwürdigkeit - Abwägung im …

  Auszug aus AGH Nordrhein-Westfalen, 30.10.2015 - 1 AGH 25/15

  Letztlich muss im Hinblick auf die mit der Versagung der Zulassung verbundene Einschränkung der Berufswahlfreiheit bei der jeweiligen im Einzelfall zu treffenden Entscheidung gemäß § 7 Nr. 5 BRAO der Grundsatz der Ver-hältnismäßigkeil strikt beachtet und gewahrt werden (siehe BGH, BRAK-Mitteilungen 1998, 234 bis 235, m.w.N.).
• BVerfG, 08.03.1983 - 1 BvR 1078/80

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Versagung der Zulassung zur …

  Auszug aus AGH Nordrhein-Westfalen, 30.10.2015 - 1 AGH 25/15

  Insoweit stellt § 7 Nr. 5 BRAO eine subjektive, an das Verhalten des Bewerbers anknüpfende Beschränkung zur Zulassung des Rechtsanwaltsberufes dar, die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (siehe nur BVerfGE 63, 266.293;… Henssler/Prütting-Henssler, BRAO, 4. Auflage. § 7, RN 36; Kleine-Cosack. § 7, RN 10; Schmidt-Räntsch in Gaier/Wolf/Göcken, § 7, RN 33) zulässig ist, wenn sie dem Schutz eines überragend wichtigen Gemeinschaftsgutes dient.
• BGH, 10.10.2011 - AnwZ (Brfg) 10/10

  Wiederzulassung zu Rechtsanwaltschaft: Versagung wegen Berufsunwürdigkeit

  Auszug aus AGH Nordrhein-Westfalen, 30.10.2015 - 1 AGH 25/15

  Dabei sind das berechtigte Interesse des Bewerbers nach beruflicher und sozialer Eingliederung und das durch das Berufsrecht geschützte Interesse der Öffentlichkeit, insbesondere der Rechtsuchenden an der Integrität einzelfallbezogen gegeneinander abzuwägen ( ständige Rechtsprechung des BGH, siehe nur Urteil vom 10.10.2011, AnwZ (Brfg) 10/10.

• BVerfG, 22.10.2017 - 1 BvR 1822/16

  "Unwürdig" für den Anwaltsberuf?

  Der Bescheid der Rechtsanwaltskammer Köln vom 15. Mai 2015 - 56962 - und das Urteil des Anwaltsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen vom 30. Oktober 2015 - 1 AGH 25/15 - verletzen die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 12 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes.
• LG Köln, 03.08.2021 - 5 O 341/20

  Verweigerte/Verspätete Zulassung Anwaltschaft, Schadensersatz

  Die gegen den Ablehnungsbescheid erhobene Klage wurde vom Anwaltsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 30.10.2015 (1 AGH 25/15) abgewiesen.