Rechtsprechung
   ArbG Berlin, 06.11.2015 - 28 Ca 9517/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,47352
ArbG Berlin, 06.11.2015 - 28 Ca 9517/15 (https://dejure.org/2015,47352)
ArbG Berlin, Entscheidung vom 06.11.2015 - 28 Ca 9517/15 (https://dejure.org/2015,47352)
ArbG Berlin, Entscheidung vom 06. November 2015 - 28 Ca 9517/15 (https://dejure.org/2015,47352)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,47352) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Betriebs-Berater

    Unwirksamkeit einer Verfallsklausel - sämtliche "Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fortentrichtungsanspruch des Arbeitnehmers bzgl. eines vom Arbeitgeber dreimalig hintereinander gezahlten Geldbetrags als Sonderleistung; Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen formularvertraglichen Verfallklausel

Papierfundstellen

  • BB 2016, 628
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Hamburg, 20.02.2018 - 4 Sa 69/17

    Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist - Mindestlohn - Urlaubsabgeltung

    Demgegenüber verstoßen Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen, die nach diesem Zeitpunkt abgeschlossen bzw. geändert wurden, gegen § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, wenn sie nicht den Anspruch auf den Mindestlohn ausdrücklich ausnehmen, weil solche Ausschlussklauseln die Rechtslage nach Inkrafttreten des MiLoG nicht mehr zutreffend abbilden (vgl. dazu nur ErfK-Franzen, 18. Aufl., § 3 MiLoG Rz. 3a), m.w.N.; Arbeitsgericht Berlin Urteil vom 6. November 2015 - 28 Ca 9517/15 - Rn. 41, Juris).
  • ArbG Hamburg, 02.05.2018 - 3 Ca 370/17

    Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist und Ansprüche aus MiLoG - Vertrauensschutz

    Demgegenüber verstießen Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen, die nach diesem Zeitpunkt abgeschlossen bzw. geändert wurden, gegen § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, wenn sie nicht den Anspruch auf den Mindestlohn ausdrücklich ausnehmen, weil solche Ausschlussklauseln die Rechtslage nach Inkrafttreten des MiLoG nicht mehr zutreffend abbilden (vgl. dazu nur ErfK-Franzen, 18. Aufl., § 3 MiLoG Rz. 3a), m.w.N.; Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 6. November 2015 - 28 Ca 9517/15 -, juris; LAG Nürnberg, Urteil vom 09. Mai 2017 - 7 Sa 560/16 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht