Rechtsprechung
| ArbG Bonn, 10.04.2018 - 6 Ca 2643/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Ausnahme der Anpassungsverpflichtung bei Durchführung durch Direktversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bonn, 10.04.2018 - 6 Ca 2643/17
- LAG Köln, 20.02.2019 - 5 Sa 399/18
- BAG, 18.02.2020 - 3 AZR 137/19
- BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 255/20
- LAG Köln, 09.09.2020 - 5 Sa 399/18
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- LAG Hessen, 17.01.2018 - 6 Sa 183/17
Wegfall der Anpassungsprüfung und Anpassungspflicht des Arbeitgebers gem. § 16 …
Auszug aus ArbG Bonn, 10.04.2018 - 6 Ca 2643/17
Es reicht aus, wenn sich aus der Satzung bzw. den Versicherungsbedingungen der Pensionskasse ergibt, dass sämtliche auf den Rentenbestand entfallenden Überschussanteile zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwandt werden ( Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 17.01.2018, 6 Sa 183/17). - BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 970/06
Überschussbeteiligung - Pensionskasse
Auszug aus ArbG Bonn, 10.04.2018 - 6 Ca 2643/17
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes ( BAG, Urteil vom 18.11.2008, 3 AZR 970/06) ist es nicht zu beanstanden, wenn "auch der gesamte rechnerische Überschuss der Verlustrücklage zugeführt wird", solange dies in der Satzung verankert ist.
- BAG, 18.02.2020 - 3 AZR 137/19
Betriebsrentenanpassung - Überschussbeteiligung
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 10. April 2018 - 6 Ca 2643/17 - teilweise abgeändert. - LAG Köln, 09.09.2020 - 5 Sa 399/18
Betriebsrentenanpassung - Pensionskassenrente - Überschussbeteiligung - …
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 10.04.2018 - 6 Ca 2643/17 - teilweise abgeändert:.Der Kläger hat beantragt, 1. das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 10.04.2018- 6 Ca 2643/17 - abzuändern;.
Der Kläger beantragt nunmehr, 1. das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 10.04.2018- 6 Ca 2643/17 - abzuändern;.
- LAG Köln, 20.02.2019 - 5 Sa 399/18
Wegfall der Anpassungsüberprüfungspflicht bei Durchführung der Altersversorgung …
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 10.04.2018 - 6 Ca 2643/17 - wird zurückgewiesen.Der Kläger beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 10.04.2018,6 Ca 2643/17, abzuändern und.