Rechtsprechung
   ArbG Brandenburg, 19.08.2015 - 3 Ca 260/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,22629
ArbG Brandenburg, 19.08.2015 - 3 Ca 260/15 (https://dejure.org/2015,22629)
ArbG Brandenburg, Entscheidung vom 19.08.2015 - 3 Ca 260/15 (https://dejure.org/2015,22629)
ArbG Brandenburg, Entscheidung vom 19. August 2015 - 3 Ca 260/15 (https://dejure.org/2015,22629)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,22629) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Sonderzahlungen und Mindestlohn - Jeden Monat ein bisschen Weihnachten?

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 05.03.2013 - 1 AZR 417/12

    Betriebsvereinbarung - Altersgrenze - Betriebsvereinbarungsoffenheit

    Auszug aus ArbG Brandenburg, 19.08.2015 - 3 Ca 260/15
    Dies ist regelmäßig anzunehmen, wenn der Vertragsgegenstand in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten ist und einen kollektiven Bezug hat." (vgl. BAG Urt. v. 05.03.2013, 1 AZR 417/12, recherchiert über Juris).

    (BAG v. 05.03.2013, a.a.O., Rn. 59, 60, 61).

  • BAG, 16.09.1986 - GS 1/82

    Ablösende Betriebsvereinbarung - Kriterien für die Zulässigkeit des Eingriffs in

    Auszug aus ArbG Brandenburg, 19.08.2015 - 3 Ca 260/15
    Es gilt auch für das Verhältnis von vertraglichen Ansprüchen zu den Inhaltsnormen einer Betriebsvereinbarung (BAG GS 16.09.1986 - GS 1/82 - zu C II 3 a, b der Gründe, BAGE 53, 42).
  • BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 711/06

    Betriebsübergang - Inhalt des Arbeitsverhältnisses

    Auszug aus ArbG Brandenburg, 19.08.2015 - 3 Ca 260/15
    Günstigere einzelvertragliche Vereinbarungen gehen daher belastenden Regelungen einer Betriebsvereinbarung vor (BAG 06.11.2007, 1 AZR 862/06 - Rn. 23, BAGE 124, 123).
  • BAG, 06.11.2007 - 1 AZR 862/06

    Vergütung durch Betriebsvereinbarung nach Betriebsübergang

    Auszug aus ArbG Brandenburg, 19.08.2015 - 3 Ca 260/15
    Günstigere einzelvertragliche Vereinbarungen gehen daher belastenden Regelungen einer Betriebsvereinbarung vor (BAG 06.11.2007, 1 AZR 862/06 - Rn. 23, BAGE 124, 123).
  • EuGH - C-502/12 (anhängig)

    Schombera

    Auszug aus ArbG Brandenburg, 19.08.2015 - 3 Ca 260/15
    Speziell zur Frage der Anrechnung von Einmal- oder Sonderzahlung hat der EuGH mit seiner Entscheidung vom 07.11.2013 (C-502/12) entschieden, dass Vergütungsbestandteile in den Mindestlohn einbezogen werden können, wenn sie das Verhältnis zwischen der Leistung des Arbeitnehmers auf der einen und der Gegenleistung, die er dafür erhält, auf der anderen Seite nicht verändert.
  • BAG, 05.03.2013 - 1 AZR 880/11

    Betriebsvereinbarung - Altersgrenze - Betriebsvereinbarungsoffenheit

    Auszug aus ArbG Brandenburg, 19.08.2015 - 3 Ca 260/15
    Die Beklagte bezieht sich insoweit auf die Entscheidung des BAG vom 05.03.2013, 1 AZR 880/11.
  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 802/11

    Anrechnung von Leistungen auf einen Mindestlohnanspruch

    Auszug aus ArbG Brandenburg, 19.08.2015 - 3 Ca 260/15
    In seiner Entscheidung vom 16.04.2014, 4 AZR 802/11, hat das Bundesarbeitsgericht bezüglich eines Mindestlohnanspruches auf Grundlage eines verbindlichen Tarifvertrages ausgeführt:.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.01.2016 - 19 Sa 1851/15

    Anrechnung von voraussetzungslos zweimal jährlich gezahlten Sonderzahlungen

    Auf die Berufung der Klägerin wird das am 19.08.2015 verkündete Urteil des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel - 3 Ca 260/15 - teilweise abgeändert:.

    Mit dem am 19.08.2015 verkündeten Urteil (Bl. 182 ff. d.A.) - 3 Ca 260/15 - hat das Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel die Klage abgewiesen.

    unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel vom 19.08.2015, 3 Ca 260/15, zugestellt am 28.09.2015,.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht