Rechtsprechung
| ArbG Cottbus, 20.04.2017 - 11 Ca 10481/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 611 BGB
Verspricht ein Arbeitgeber im Wege einer Gesamtzusage Leistungen aus Anlass von Jubiläen, ist erkennbar, dass diese Zusage zukünftigen Änderungen unterworfen ist. Der Arbeitgeber hat die Grundsätze des Vertrauensschutzes zu beachten. - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Kürzung von Jubiläumsgeld nur eingeschränkt möglich
Besprechungen u.ä.
- arbrb.de (Entscheidungsbesprechung)
Änderung einer Gesamtzusage über Jubiläumszuwendungen?
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 10.03.2015 - 3 AZR 56/14
Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Gesamtzusage durch eine …
Auszug aus ArbG Cottbus, 20.04.2017 - 11 Ca 10481/16
Nur so wird eine einheitliche Anwendung der Versorgungsordnung auf alle Arbeitnehmer und Versorgungsempfänger des Arbeitgebers, für die die Versorgungsordnung gelten soll, sichergestellt (vgl. BAG vom 10.03.2015, 3 AZR 56/14 - zitiert nach juris).Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (vgl. BAG vom 10.03.2015, 3 AZR 56/14 - zitiert nach juris).