Rechtsprechung
   ArbG Düsseldorf, 10.07.2002 - 4 BV 37/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,6194
ArbG Düsseldorf, 10.07.2002 - 4 BV 37/02 (https://dejure.org/2002,6194)
ArbG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.07.2002 - 4 BV 37/02 (https://dejure.org/2002,6194)
ArbG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Juli 2002 - 4 BV 37/02 (https://dejure.org/2002,6194)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,6194) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Betriebsratswahl; Vorliegen eines Verstoßes gegen wesentliche Wahlverfahrensvorschriften; Berücksichtigung wegen Alterszeilzeit freigestellter Mitarbeiter bei Bestimmung der Betriebsgröße; Fiktive Bestimmung der Betriebsgröße aus Treuetatbestand; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2002, 1781
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LAG Düsseldorf, 31.10.2002 - 5 TaBV 42/02

    Betriebsratswahl, wahlberechtigte Arbeitnehmer, Leiharbeitnehmer, Altersteilzeit,

    Geschäftsnummer: 5 TaBV 42/02 4 BV 37/02 ArbG Düsseldorf.

    1) Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 10.07.2002 - 4 BV 37/02 - wird zurückgewiesen.

    Mit Beschluss vom 10.07.2002 hat die 4. Kammer des Arbeitsgerichts Düsseldorf - 4 BV 37/02 - die Betriebsratswahl vom 11.03.2002 für unwirksam erklärt.

  • LAG Hamm, 15.11.2002 - 10 TaBV 92/02

    Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei der Freistellung von

    Dieser Auffassung hat sich auch neben dem angefochtenen arbeitsgerichtlichen Beschluss die überwiegende Anzahl arbeitsgerichtlicher Entscheidungen angeschlossen (ArbG Detmold, Beschluss v. 04.06.2002 - 2 BV 19/02 - [zitiert bei Schiefer, DB 2002, 1774, 1776]; ArbG Düsseldorf, Beschluss v. 10.07.2002 - DB 2002, 1781; ArbG Braunschweig, Beschluss v. 31.07.2002 - 2 BV 109/01 - ArbG Bayreuth, Beschluss v. 20.08.2002 - 4 BV 5/02 H - ArbG Krefeld, Beschluss v. 07.08.2002 - 2 BV 12/02 - ArbG Berlin, Beschluss v. 11.09.2002 - 7 BV 14772/02 -).
  • LAG Hamm, 14.01.2003 - 13 TaBV 90/02

    Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei der Ermittlung der Zahl der

    Dieser Auffassung haben sich auch neben dem angefochtenen arbeitsgerichtlichen Beschluss weitere arbeitsgerichtliche Entscheidungen angeschlossen (LAG Hamm v. 15.11.2002 - 10 TaBV 92/02 - ArbG Düsseldorf v. 10.07.2002 - 4 BV 37/02 - ArbG Braunschweig v. 31.07.2002 - 2 BV 109/01 - ArbG Bayreuth v. 20.08.2002 - 4 BV 5/02 H - ArbG Krefeld v. 07.08.2002 - 2 BV 12/02 - ArbG Berlin v. 11.09.2002 - 7 BV 14772/02 -).
  • LAG Köln, 20.02.2003 - 6 TaBV 79/02

    Betriebsrat; Wahlanfechtung; Leiharbeitnehmer

    Nach einer Ansicht sollen die wahlberechtigten Leiharbeitnehmer bei der Ermittlung der Beschäftigtenzahl mitgezählt werden (Däubler, AuR 2001, 285 [286]; ders., AiB 2001, 684 [687 f.]; Reichold, NZA 2001, 857 [861]; Thüsing, DB 2002, 2219 [2222]; Richardi-Richardi/Thüsing, BetrVG, 8. Auflage, 2002, § 9, Rn. 7; Däubler/Kittner/Klebe/Wedde-Schneider, BetrVG, 8. Auflage, 2002, § 9, Rn. 10; Fitting/Kaiser/Heither/Engels/Schmidt, BetrVG, § 9, Rn. 21) Etwas differenzierter wird von anderen vertreten, dass wahlberechtigte Leiharbeitnehmer nur in Betrieben bis zu 100 Mitarbeitern berücksichtigt werden sollten (ArbG Frankfurt, Beschluss vom 22.05.2002 - 2 BV 148/02 - DB 2002, 2056; ArbG Düsseldorf, Beschluss vom 10.07.2002 - 4 BV 37/02 - DB 2002, 1781 [1782]) oder dass bei einer regelmäßigen Besetzung einer Stelle mit Leiharbeitnehmern wenigstens die Stelle an sich in die Berechnung eingestellt werden sollte (so i.E. ArbG Aachen, Beschluss vom 17.05.2002 - 9 BV 30/02 - juris [zitiert bei Schiefer, DB 2002, 1774 [1775]]).
  • ArbG Berlin, 11.09.2002 - 7 BV 14772/02

    Anfechtung einer Betriebsratswahl und Feststellung der Nichtigkeit; Bestimmung

    Nach einer anfangs vorherrschenden Auffassung finden bei der Bestimmung der Betriebsratsgröße nach § 9 BetrVG Leiharbeitnehmer auch dann keine Berücksichtigung, wenn sie nach § 7 S. 2 BetrVG wahlberechtigt sind und "in der Regel" beschäftigt werden (so ArbG Düsseldorf [10.07.2002] - 4 BV 37/02, S. 10 - nicht rechtskr., unveröff.; ArbG Herne [05.06.2002] - 1 BV 1/02 - nicht rechtskr., unveröff.; (im Zusammenhang mit § 38 BetrVG ); Franke, NJW 02, 656; Hanau, RdA 01, 65 (68); Konzen, RdA 01, 76 (83); Lindemann/Simon, NZA 2002, 365 ff.; Löwisch, BB 01, 1734 (1737); Löwisch/Kaiser, BetrVG, 5. Aufl. [2002], § 1 Rn. 7; Maschmann, DB 01, 2446 (2448); Schiefer/Körte, NZA 2002, 57 (59); offenlassend nunmehr Hanau, NJW 01, 2513 (2515)) - Schlagwort: Mitwählen, aber nicht Mitzählen (so die Formulierung von Hanau, RdA 01, 65 (68)).
  • ArbG Darmstadt, 22.10.2002 - 8 BV 4/02

    Anfechtung einer Betriebsratswahl; Verletzung wesentlicher Vorschriften über das

    Auch zu der durch das Betriebsverfassungsreformgesetz geänderten Vorschrift des § 9 S. 1 BetrVG wird in Rechtsprechung und Literatur die Auffassung vertreten, die Leiharbeitnehmer im Sinne des AÜG seien bei der Ermittlung der Betriebsratsgröße nicht zu berücksichtigen (Arbeitsgericht Düsseldorf, DB 2002, 1781 Arbeitsgericht Herne, ebenda S. 1782, Schieffer, ebenda S. 1774, Maschmann DB 2001, 2446, 2448 [BFH 29.03.2001 - III R 1/99] m.w. Nachw.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht