Rechtsprechung
| ArbG Düsseldorf, 02.03.2015 - 15 Ca 6024/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,74095) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klageweise Geltendmachung der Nichteinhaltung der objektiv richtigen Kündigungsfrist bei einer ordentlichen Kündigung (hier: Kündigung während der Probezeit); Vereinbarung der gesetzlichen Probezeitkündigungsfrist mit der Vereinbarung der Probezeit
Verfahrensgang
- ArbG Düsseldorf, 02.03.2015 - 15 Ca 6024/14
- ArbG Düsseldorf, 23.03.2015 - 15 Ca 6024/14
- LAG Düsseldorf, 07.10.2015 - 7 Sa 495/15
- BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 705/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- LAG Hessen, 14.05.2012 - 17 Sa 15/12
Formulararbeitsvertrag - Kündigungsfrist während der Probezeit; …
Auszug aus ArbG Düsseldorf, 02.03.2015 - 15 Ca 6024/14
Die entfernte Möglichkeit, zu einem anderen Ergebnis zu kommen, genügt für die Anwendung der Unklarheitenregel nicht (LAG Hessen vom 15.05.2012 - 17 Sa 15/12, BeckRS 2012, 75676, mit weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes).Insofern schließt sich die Kammer der Rechtsauffassung des LAG Hessen in seinem Urteil vom 14.05.2012 (17 Sa 15/12, BeckRS 2012, 75676) an.
- BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 825/06
Bonuszahlung - Transparenzgebot und Stichtagsklausel
Auszug aus ArbG Düsseldorf, 02.03.2015 - 15 Ca 6024/14
Insofern ist das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB einschlägig (BAG vom 24.10.2007-10 AZR 825/06, juris; BAG vom 20.01.2010-10 AZR 914/08, juris). - BAG, 20.01.2010 - 10 AZR 914/08
Sonderzuwendung (Freiwilligkeitsvorbehalt) - Unklarheitenregelung
Auszug aus ArbG Düsseldorf, 02.03.2015 - 15 Ca 6024/14
Insofern ist das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB einschlägig (BAG vom 24.10.2007-10 AZR 825/06, juris; BAG vom 20.01.2010-10 AZR 914/08, juris).
- LAG Düsseldorf, 20.10.1995 - 9 Sa 996/95
Arbeitsverhältnis: Kündigungsfrist - Probezeit
Auszug aus ArbG Düsseldorf, 02.03.2015 - 15 Ca 6024/14
Dies gilt auch dann, wenn ein anderer Stelle des Arbeitsvertrages die Kündigungsfristen aufgeführt werden, ohne dass ein Hinweis auf die zweiwöchige Kündigungsfrist des § 622 Abs. 3 BGB erfolgt (LAG Düsseldorf vom 20.10.1995 - 9 Sa 996/95, NZA 1996, 1156). - BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 700/09
Kündigungsfrist - Klagefrist - Annahmeverzug
Auszug aus ArbG Düsseldorf, 02.03.2015 - 15 Ca 6024/14
Bedürfte die Kündigung der Umdeutung in ein anderes Rechtsgeschäft, nämlich in eine Kündigung mit zulässiger Frist, gilt die mit zu kurzer Frist ausgesprochene Kündigung nach § 7 KSchG als rechtswirksam und beendet das Arbeitsverhältnis zum "falschen Termin", wenn die zu kurze Kündigungsfrist nicht als anderer Rechtsunwirksamkeitsgrund binnen 3 Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung im Klagewege geltend gemacht worden ist (BAG vom 1.9.2010 - 5 AZR 700/09, NZA 2010, 1409; vom 15.05.2013 - 5 AZR 130/12, BeckRS 2013, 71586). - BAG, 15.05.2013 - 5 AZR 130/12
Kündigungsfrist - Klagefrist - Annahmeverzug
Auszug aus ArbG Düsseldorf, 02.03.2015 - 15 Ca 6024/14
Bedürfte die Kündigung der Umdeutung in ein anderes Rechtsgeschäft, nämlich in eine Kündigung mit zulässiger Frist, gilt die mit zu kurzer Frist ausgesprochene Kündigung nach § 7 KSchG als rechtswirksam und beendet das Arbeitsverhältnis zum "falschen Termin", wenn die zu kurze Kündigungsfrist nicht als anderer Rechtsunwirksamkeitsgrund binnen 3 Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung im Klagewege geltend gemacht worden ist (BAG vom 1.9.2010 - 5 AZR 700/09, NZA 2010, 1409; vom 15.05.2013 - 5 AZR 130/12, BeckRS 2013, 71586).