Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Schadensersatz, Wettbewerb, Bestimmtheitserfordernis

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Schadensersatz, Wettbewerb, Bestimmtheitserfordernis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für Auskunftsansprüche des Arbeitgebers gegen seinen Arbeitnehmer wegen angeblicher Konkurrenztätigkeiten; Anforderungen an die hinreichende Bestimmung eines Klageantrags im Zusammenhang mit Schadenersatz wegen Patientenabwerbung

 
• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Düsseldorf, 06.12.2010 - 2 Ca 533/10
• LAG Düsseldorf, 02.05.2011 - 11 Sa 27/11
• BAG, 16.01.2013 - 10 AZR 560/11

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 11.12.1990 - 3 AZR 407/89

  Auskunftspflicht bei Wettbewerbsverletzung wegen Abschluss von …

  Auszug aus ArbG Düsseldorf, 06.12.2010 - 2 Ca 533/10

  Deshalb ist ein Arbeitnehmer zur Auskunftserteilung gegenüber dem Arbeitgeber verpflichtet, wenn er Anlass zu der Vermutung gegeben hat, er habe entgegen seiner Vertragspflicht Wettbewerb betrieben (vgl. BAG v. 11.12.1990 - 3 AZR 407/89, juris Rz. 13 m.w.N.).
• BAG, 15.06.1993 - 9 AZR 558/91

  Wettbewerbsverbot - vorzeitige Pensionierung und Aufstockung von …

  Auszug aus ArbG Düsseldorf, 06.12.2010 - 2 Ca 533/10

  Erforderlich ist, dass der Arbeitgeber darlegt und im Bestreitensfall beweist, dass ein begründeter Verdacht einer zum Schadensersatz verpflichtenden Handlung besteht, der Auskunftsberechtigte also die Wahrscheinlichkeit (BAG v. 15.5.1993 - 9 AZR 558/91, juris Rz. 66 m.w.N.) bzw. die hohe Wahrscheinlichkeit (vgl. LAG München v. 03.12.2008 - 10 Sa 645/07) darlegt und im Bestreitensfall beweist, dass der Arbeitnehmer unerlaubt Konkurrenz gemacht hat (…vgl. LAG Düsseldorf v. 30.04.2010 - 10 Sa 2763/09, juris Rz. 62 jeweils m.w.N.).
• BAG, 26.09.2007 - 10 AZR 511/06

  Verjährung bei Wettbewerbsverstoß

  Auszug aus ArbG Düsseldorf, 06.12.2010 - 2 Ca 533/10

  Das Wettbewerbsverbot während des Arbeitsverhältnisses schützt daher nicht nur Arbeitgeber, die ein Handelsgewerbe betreiben, sondern es gelten sinngemäß die gleichen wettbewerblichen Beschränkungen wie für Handlungsgehilfen in anderen Arbeitsverhältnissen auch (vgl. BAG v. 26.09.2007 - 10 AZR 511/06, juris Rz. 17 ff.).

 
• BAG, 22.07.2010 - 8 AZR 1012/08

  Beförderung - geschlechtsbezogene Benachteiligung

  Auszug aus ArbG Düsseldorf, 06.12.2010 - 2 Ca 533/10

  Insbesondere ist das zum Schadensersatz verpflichtende Ereignis hinreichend genau zu bezeichnen (BAG v. 22.07.2010 - 8 AZR 1012/08, juris Rz. 108).
• LAG Berlin-Brandenburg, 30.04.2010 - 10 Sa 2763/09

  Konkurrenztätigkeit; angestellte Rechtsanwälte; Eigenkündigung; Abmahnung

  Auszug aus ArbG Düsseldorf, 06.12.2010 - 2 Ca 533/10

  Erforderlich ist, dass der Arbeitgeber darlegt und im Bestreitensfall beweist, dass ein begründeter Verdacht einer zum Schadensersatz verpflichtenden Handlung besteht, der Auskunftsberechtigte also die Wahrscheinlichkeit (…BAG v. 15.5.1993 - 9 AZR 558/91, juris Rz. 66 m.w.N.) bzw. die hohe Wahrscheinlichkeit (vgl. LAG München v. 03.12.2008 - 10 Sa 645/07) darlegt und im Bestreitensfall beweist, dass der Arbeitnehmer unerlaubt Konkurrenz gemacht hat (vgl. LAG Düsseldorf v. 30.04.2010 - 10 Sa 2763/09, juris Rz. 62 jeweils m.w.N.).
• LAG München, 03.12.2008 - 10 Sa 645/07

  Auskunftsanspruch bei Vermutung einer Wettbewerbstätigkeit des Arbeitnehmers - …

  Auszug aus ArbG Düsseldorf, 06.12.2010 - 2 Ca 533/10

  Erforderlich ist, dass der Arbeitgeber darlegt und im Bestreitensfall beweist, dass ein begründeter Verdacht einer zum Schadensersatz verpflichtenden Handlung besteht, der Auskunftsberechtigte also die Wahrscheinlichkeit (…BAG v. 15.5.1993 - 9 AZR 558/91, juris Rz. 66 m.w.N.) bzw. die hohe Wahrscheinlichkeit (vgl. LAG München v. 03.12.2008 - 10 Sa 645/07) darlegt und im Bestreitensfall beweist, dass der Arbeitnehmer unerlaubt Konkurrenz gemacht hat (…vgl. LAG Düsseldorf v. 30.04.2010 - 10 Sa 2763/09, juris Rz. 62 jeweils m.w.N.).

• BAG, 16.01.2013 - 10 AZR 560/11

  Konkurrenztätigkeit - Darlegungs- und Beweislast

  Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 2. Mai 2011 - 11 Sa 27/11 - aufgehoben, soweit es die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 6. Dezember 2010 - 2 Ca 533/10 - hinsichtlich des Zahlungsantrags zurückgewiesen hat.
• LAG Düsseldorf, 02.05.2011 - 11 Sa 27/11

  Auskunftsanspruch gegen den ein Konkurrenzverhältnis während des …

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 06.12.2010 - 2 Ca 533/10 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.