Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für eine Verbindlichkeit nachträglicher Wettbewerbsverbote nach § 74a Abs. 1 S. 1 Handelsgesetzbuch (HGB); Verbindlichkeit eines nachträglichen Vertriebsverbots ohne räumliche Beschränkung für einen Vertriebsmitarbeiter mit einem regional eindeutig ...

 
• info-it-recht.de

  Zu nachvertraglichen Wettbewerbsabreden im Arbeitsverhältnis

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Ohne schützenswertes Interesse ist nachträgliches Wettbewerbsverbot unverbindlich

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Nachträgliches Wettbewerbsverbot im Arbeitsverhältnis unwirksam

• Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

  Nachvertragliches Wettbewerbsverbot, räumlicher Geltungsbereich

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• LAG Niedersachsen, 08.12.2005 - 7 Sa 1871/05

  Verstoß gegen das Transparenzgebot bezüglich der Feststellbarkeit des Gegenstands …

  Auszug aus ArbG Düsseldorf, 13.06.2008 - 13 Ga 47/08

  Gegen diese Auffassung spricht, dass die vom Arbeitgeber hergestellten bzw. vertriebenen Produkte einem ständigen Wandel unterliegen, was zur Folge hätte, dass eine Wettbewerbsabrede, welche regelmäßig zu Beginn des Arbeitsverhältnisses vereinbart wird, ständig aktualisiert werden müsste, wenn zum Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine konkrete Bezeichnung aller unter die Abrede fallenden Produkte enthalten sein sollte (LAG Niedersachsen, 08.12.2005 - 7 Sa 1871/05 - NZA - RR 2006, 426;… Bauer/Diller, Wettbewerbsverbote, 4. Auflage, 2006, S. 129 Rn. 233a).
• BAG, 01.08.1995 - 9 AZR 884/93

  Nachvertragliches Wettbewerbsverbot

  Auszug aus ArbG Düsseldorf, 13.06.2008 - 13 Ga 47/08

  Hingegen liegt eine unbillige Erschwerung des beruflichen Fortkommens des Arbeitnehmers vor, wenn der Arbeitgeber mit dem Wettbewerbsverbot lediglich das Ziel verfolgt, jede Stärkung der Konkurrenz durch den Arbeitsplatzwechsel zu verhindern, ohne dass die Gefahr der Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen oder des Einbruchs in den Kundenstamm zu besorgen ist (BAG, 24.06.1966 - 3 AZR 501/65 - AP § 74a HGB Nr. 2; 01.08.1995 - 9 AZR 884/93 - AP § 74a HGB Nr. 5).
• BAG, 24.06.1966 - 3 AZR 501/65

  Wettbewerbsverbot - Handlungsgehilfe - Konkurrenz

  Auszug aus ArbG Düsseldorf, 13.06.2008 - 13 Ga 47/08

  Hingegen liegt eine unbillige Erschwerung des beruflichen Fortkommens des Arbeitnehmers vor, wenn der Arbeitgeber mit dem Wettbewerbsverbot lediglich das Ziel verfolgt, jede Stärkung der Konkurrenz durch den Arbeitsplatzwechsel zu verhindern, ohne dass die Gefahr der Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen oder des Einbruchs in den Kundenstamm zu besorgen ist (BAG, 24.06.1966 - 3 AZR 501/65 - AP § 74a HGB Nr. 2; 01.08.1995 - 9 AZR 884/93 - AP § 74a HGB Nr. 5).