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ArbG Essen, 18.12.2019 - 6 BV 59/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Essen, 18.12.2019 - 6 BV 59/19
- LAG Düsseldorf, 13.11.2020 - 6 TaBV 52/20
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- ArbG Essen, 28.03.2019 - 6 BV 95/18
Auszug aus ArbG Essen, 18.12.2019 - 6 BV 59/19
Der Betriebsrat rügte fehlende Informationen und widersprach der Umgruppierung und leitete sodann das Beschlussverfahren 6 BV 95/18 ein, um die Antragstellerin zu verpflichten, das gerichtliche Zustimmungsersetzungsverfahren einzuleiten.Im Hinblick auf das durch die Beteiligten geführte Verfahren 6 BV 95/18 und die dortige Entscheidung vom 28.03.2019 steht fest, dass die Antragstellerin aufgrund einer formwirksamen Zustimmungsverweigerung verpflichtet war, das Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 99 Abs. 4 BetrVG einzuleiten.
- BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 595/84
Eingruppierung - Angestellter als Mietzinssachverständiger; als gerichtlicher …
Auszug aus ArbG Essen, 18.12.2019 - 6 BV 59/19
Als Arbeitsvorgang ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Arbeitnehmers zu verstehen (BAG [29.1. 1986], BAGE 51, 59 = NZA 1986, 751 L; BAG [19.3.1986], BAGE 51, 282; BAG [16.4.1986], BAGE 51, 356; BAG vom 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 - NZA 2002, 1288). - BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84
Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter …
Auszug aus ArbG Essen, 18.12.2019 - 6 BV 59/19
Als Arbeitsvorgang ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Arbeitnehmers zu verstehen (BAG [29.1. 1986], BAGE 51, 59 = NZA 1986, 751 L; BAG [19.3.1986], BAGE 51, 282; BAG [16.4.1986], BAGE 51, 356; BAG vom 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 - NZA 2002, 1288). - BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
Eingruppierung eines Rettungsassistenten
Auszug aus ArbG Essen, 18.12.2019 - 6 BV 59/19
Als Arbeitsvorgang ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Arbeitnehmers zu verstehen (BAG [29.1. 1986], BAGE 51, 59 = NZA 1986, 751 L; BAG [19.3.1986], BAGE 51, 282; BAG [16.4.1986], BAGE 51, 356; BAG vom 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 - NZA 2002, 1288). - BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84
Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …
Auszug aus ArbG Essen, 18.12.2019 - 6 BV 59/19
Als Arbeitsvorgang ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Arbeitnehmers zu verstehen (BAG [29.1. 1986], BAGE 51, 59 = NZA 1986, 751 L; BAG [19.3.1986], BAGE 51, 282; BAG [16.4.1986], BAGE 51, 356; BAG vom 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 - NZA 2002, 1288).
- LAG Düsseldorf, 13.11.2020 - 6 TaBV 52/20
Eingruppierung einer Stationsleitung - Große Station
I.Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1. wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Essen vom 18.12.2019 - 6 BV 59/19 - teilweise abgeändert.Das Arbeitsgericht Essen hat sämtliche Anträge mit Beschluss vom 18.12.2019 - 6 BV 59/19 - zurückgewiesen.