Rechtsprechung
   ArbG Essen, 24.04.2009 - 5 Ca 652/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,31058
ArbG Essen, 24.04.2009 - 5 Ca 652/08 (https://dejure.org/2009,31058)
ArbG Essen, Entscheidung vom 24.04.2009 - 5 Ca 652/08 (https://dejure.org/2009,31058)
ArbG Essen, Entscheidung vom 24. April 2009 - 5 Ca 652/08 (https://dejure.org/2009,31058)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfung einer Anpassung von betrieblichem Altersruhegeld muss gemäß § 16 Abs.1 BetrAVG alle drei Jahre erfolgen; Anforderungen an die Anpassung von betrieblichem Altersruhegeld; Gewährleistung der Erhaltung und Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 28.06.2011 - 3 AZR 859/09

    Betriebsrentenanpassung - Verbraucherpreisindex - Zinsen

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 24. April 2009 - 5 Ca 652/08 - teilweise abgeändert, soweit die Beklagte zur Zahlung von Zinsen ab 1. April 2009 bis zur Rechtskraft der Entscheidung über die Zahlungsanträge verurteilt wurde.
  • LAG Düsseldorf, 22.10.2009 - 5 Sa 535/09

    Anpassung der Betriebsrente; nichtige Herabsetzung der Anpassungsleistung durch

    1)Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 24.04.2009 - 5 Ca 652/08 - teilweise abgeändert und wie folgt formuliert: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger für die Zeit vom 01.01.2008 bis 30.06.2008 1.282,02 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.04.2009 zu zahlen.

    Mit Urteil vom 24.04.2009 hat die 5. Kammer des Arbeitsgerichts Essen - 5 Ca 652/08 - die Beklagte zur Zahlung der aus dem Tenor ersichtlichen Beträge verurteilt und zu einem geringen Teil die Klage abgewiesen.

    Die Beklagte beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 24.04.2009 - 5 Ca 652/08 - abzuändern und die Klage abzuweisen.

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