Rechtsprechung
| ArbG Frankfurt/Oder, 23.05.2019 - 7 Ca 231/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
Kürzung tarifvertraglicher Sonderzahlung wegen Krankengeldbezug.
- arbeitsrechtsiegen.de
Kürzung tarifvertraglicher Sonderzahlung wegen Krankengeldbezug
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 850/12
Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit
Auszug aus ArbG Frankfurt/Oder, 23.05.2019 - 7 Ca 231/19
Nach der zutreffenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht stellt die erkrankungsbedingte Arbeitsunfähigkeit eine Leistungsstörung auf Seiten des Arbeitnehmers dar, die auch nach Ablauf des Entgeltfortzahlungszeitraums nach § 3 Abs. 1 EFZG kein Ruhen des Arbeitsverhältnisses begründet (BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 850/12, NZA 2014, 52, Rn 14).Für eine solche Einschränkung würden angesichts der detaillierten tarifvertraglichen Regelung von Tatbestands- und Ermäßigungsvoraussetzungen besondere Anhaltspunkte erforderlich sein (vgl. BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 850/12, NZA 2014, 52, LS 2).
Insbesondere sind sie dabei in der Entscheidung frei, ob die Erbringung von Arbeitsleistung Voraussetzung für einen Anspruch ist (BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 850/12, NZA 2014, 52, Rn 10).
- BAG, 28.01.2009 - 4 ABR 92/07
Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD
Auszug aus ArbG Frankfurt/Oder, 23.05.2019 - 7 Ca 231/19
Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (…BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15, juris Rn. 14; BAG, 28.01.2009 - 4 ABR 92/07, juris Rn 28). - BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15
Flugbegleiter - Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer …
Auszug aus ArbG Frankfurt/Oder, 23.05.2019 - 7 Ca 231/19
Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15, juris Rn. 14; BAG, 28.01.2009 - 4 ABR 92/07, juris Rn 28).