Rechtsprechung
   ArbG Hamburg, 13.04.2016 - 27 Ca 486/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,9196
ArbG Hamburg, 13.04.2016 - 27 Ca 486/15 (https://dejure.org/2016,9196)
ArbG Hamburg, Entscheidung vom 13.04.2016 - 27 Ca 486/15 (https://dejure.org/2016,9196)
ArbG Hamburg, Entscheidung vom 13. April 2016 - 27 Ca 486/15 (https://dejure.org/2016,9196)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,9196) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 4f BDSG
    Kündigungsschutz des stellvertretenden Datenschutzbeauftragten

  • JurPC

    Kündigungsschutz des stellvertretenden Datenschutzbeauftragten

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz des Datenschutzbeauftragten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Weiterbeschäftigung "zu unveränderten Bedingungen"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigungsschutz des (stellvertretenden) Datenschutzbeauftragten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kündigungsschutz des stellvertretenden Datenschutzbeauftragten für die Dauer der Vertretung; Bestellung eines Datenschutzbeauftragten als Verpflichtung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz-Regelungen gelten auch für stellvertretenden Datenschutzbeauftragten

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Der stellvertretende Datenschutzbeauftragte

  • weka.de (Kurzinformation)

    Datenschutzbeauftragter: Kündigungsschutz für Vertreter?

Besprechungen u.ä.

  • esche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wer Daten schützt, ist vor Kündigungen sicher! Oder?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2016, 353
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LAG Hamburg, 21.07.2016 - 8 Sa 32/16

    Nachwirkender Kündigungsschutz eines stellvertretenden Datenschutzbeauftragten

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 13.04.2016 (27 Ca 486/15) wird zurückgewiesen.

    das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 13.04.2016, Aktenzeichen 27 Ca 486/15, abzuändern und die Klage abzuweisen.

    Die Literatur ist überwiegend der Auffassung, dass der stellvertretende Datenschutzbeauftragte (nachwirkenden) Sonderkündigungsschutz gemäß § 4f III 5 u. 6 BDSG genießt (Deeg, ArbRAktuell 2010, 365; Franck/Reif, ZD 2016, 405; Range-Ditz, ArbR 2016, 231 - Anmerkung zu ArbG Hamburg v. 13.04.2016, 27 Ca 486/15; Wahlers, jurisPR-ITR 12/2016 Anm.5 - Anmerkung zu ArbG Hamburg v. 13.04.2016 - 27 Ca 486/15; wohl auch Lembke, Henssler/Willemsen/ Kalb, Arbeitsrecht Kommentar, 7. Aufl. (2016), §§ 4f,4g Tz 24).

    Der nachwirkende Kündigungsschutz ist deshalb in beiden Fällen erforderlich, um die Ämter unabhängig, ohne Sorge um den Arbeitsplatz ausüben zu können (im Ergebnis wohl ebenso: Deeg, ArbRAktuell 2010, 365; Franck/Reif, ZD 2016, 405; Range-Ditz, ArbR 2016, 231 - Anmerkung zu ArbG Hamburg v. 13.04.2016, 27 Ca 486/15; Wahlers, jurisPR-ITR 12/2016 Anm.5 - Anmerkung zu ArbG Hamburg v. 13.04.2016, 27 Ca 486/15; wohl auch Lembke, Henssler/Willemsen/Kalb, Arbeitsrecht Kommentar, 7. Aufl. (2016), §§ 4f/4g Tz 24).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht