Rechtsprechung
   ArbG Hamburg, 18.10.2016 - 9 Ca 109/16   

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https://dejure.org/2016,65323
ArbG Hamburg, 18.10.2016 - 9 Ca 109/16 (https://dejure.org/2016,65323)
ArbG Hamburg, Entscheidung vom 18.10.2016 - 9 Ca 109/16 (https://dejure.org/2016,65323)
ArbG Hamburg, Entscheidung vom 18. Januar 2016 - 9 Ca 109/16 (https://dejure.org/2016,65323)
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Volltextveröffentlichung

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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Hamburg, 15.06.2017 - 7 Sa 4/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 18. Oktober 2016 (9 Ca 109/16) wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 18. Oktober 2016, Az.: 9 Ca 109/16, aufgehoben und die Klage abgewiesen.

  • ArbG Wuppertal, 20.02.2017 - 1 Ca 2206/16

    Betriebsrentenanpassung; Auslegung einer Betriebsvereinbarung

    Die entsprechende Auslegung ergibt hier, dass § 6 Ziffer 1 BVW einerseits und Ziffer 3 andererseits nach Wortlaut und Systematik im Regel-Ausnahme-Verhältnis stehen (so auch in ArbG Hamburg vom 05.10.2016 - 24 Ca 83/16 sowie ArbG Hamburg 9 Ca 109/16 vom 18.10.2016).

    Denn die Beklagte hat keine quantifizierbaren wirtschaftlichen Umstände vorgetragen, die eine Überprüfung der Abweichung von einer Erhöhung um 2, 1 % und die Höhe des gewählten Anpassungssatzes von 0, 5 % erlauben (so auch Arbeitsgericht Hamburg vom 15.09.2016 - 7 Ca 210/16; ArbG Hamburg vom 18.10.2016 - 9 Ca 109/16).

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