Rechtsprechung
   ArbG Heilbronn, 04.02.2010 - 3 BV 4/09   

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Baden-Württemberg, 14.10.2010 - 21 TaBV 2/10

    Unterweisung über Gefahren am Arbeitsplatz ohne vorherige Gefährdungsanalyse;

    Die Beschwerden des Beteiligten Ziff. 2 und des Beteiligten Ziff. 3 gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Heilbronn vom 04.02.2010 - AZ: 3 BV 4/09 - werden zurückgewiesen.

    unter Abänderung des Beschlusses des Arbeitsgerichts Heilbronn vom 4. Februar 2010, Az.: 3 BV 4/09, den Antrag zurückzuweisen.

  • LAG Düsseldorf, 22.06.2010 - 16 TaBV 11/10

    Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz; unwirksamer Einigungsstellenspruch zur

    bb)Im Anschluss an die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 11.12.2008 (1 TaBV 1871/01) und die bereits ergangene arbeitsgerichtliche Rechtsprechung (ArbG Köln vom 02.10.2009 - 5 BV 424/08; ArbG Wiesbaden vom 08.01.2010 - 8 BV 1/09; ArbG Bielefeld vom 09.02.2010 - 5 BV 85/09; ArbG Kassel vom 14.10.2009 - 8 BV 14/09; ArbG Karlsruhe vom 14.01.2010 - 6 BV 6/09; ArbG Darmstadt vom 28.01.2010 - 8 BV 23/09; ArbG Heilbronn vom 04.02.2010 - 3 BV 4/09 ArbG Bonn vom 10.02.2010 - 4 BV 73/09; ArbG Regensburg vom 16.02.2010 - 1 BV 33/09; ArbG Neunkirchen vom 17.02.2010 - 2 BV 10/09; ArbG Bremen-Bremerhaven vom 25.02.2010 - 1 BV 106/09; ArbG Erfurt vom 18.03.2010 - 6 BV 1/10; ArbG Koblenz vom 24.03.2010 - 2 BV 22/09; ArbG Leipzig vom 25.03.2010 - 7 BV 54/09; ArbG Ulm vom 12.05.2010 - 4 BV 10/09) geht auch die erkennende Kammer davon aus, dass die gesetzlichen Regelungen des ArbSchG so ausgestaltet sind, dass jedenfalls Regelungen zur aufgabenbezogenen Unterweisung nach § 12 ArbSchG erst getroffen werden können, wenn zuvor eine Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG) erfolgt ist, mithin ohne die Gefährdungsbeurteilung auch eine Einigungsstelle keine Regelung zu einer Unterweisung erlassen kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht