Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Sonderurlaub

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Sonderurlaub

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruchsbegehren eines Arbeitnehmers bzgl. eines tariflichen Sonderurlaubs aus Anlass eines 25 jährigen Dienstjubiläums auf Grundlage einer betrieblichen Übung; Begründung vertraglicher Ansprüche der Arbeitnehmer auf die üblich gewordenen Leistungen durch eine ...

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Herne, 06.11.2013 - 1 Ca 741/13
• LAG Hamm, 03.07.2014 - 16 Sa 288/14
• BAG, 17.11.2015 - 9 AZR 547/14

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08

  Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

  Auszug aus ArbG Herne, 06.11.2013 - 1 Ca 741/13

  Dabei ist zunächst schon zu bedenken, dass durch eine betriebliche Übung vertragliche Ansprüche der Arbeitnehmer auf die üblich gewordenen Leistungen begründet werden (BAG v.18.03.2009,10 AZR 281/08, juris), diese also grundsätzlich auch nur einvernehmlich von den Vertragsparteien, mithin dem Arbeitnehmer und Arbeitgeber abgeändert werden können.

  Eine entsprechende Annahme kommt nur für solche Vertragsänderungen in Betracht, die sich unmittelbar im Arbeitsverhältnis auswirken und damit nicht, solange deren Folgen nicht hervortreten (BAG v.25.11.2009 u.v.18.03.2009, 10 AZR 281/08, juris).

• BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 820/07

  Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung

  Auszug aus ArbG Herne, 06.11.2013 - 1 Ca 741/13

  Erhöht sich die tarifliche Vergütung, entspricht die Zulässigkeit der Anrechnung regelmäßig dem Parteiwillen, weil sich die Gesamtvergütung nicht verringert (BAG v.27.08.2008, 5 AZR 820/07, juris).
• BAG, 25.11.2009 - 10 AZR 779/08

  Betriebliche Übung - Beseitigung - kein Erklärungswert des Schweigens

  Auszug aus ArbG Herne, 06.11.2013 - 1 Ca 741/13

  Mit der Nichterfüllung bestimmter Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis gibt der Arbeitgeber noch nicht ohne Weiteres die rechtsgeschäftliche Erklärung ab, dass er das Arbeitsverhältnis zu geänderten Bedingungen fortsetzen will (vgl. BAG v. 25.11.2009, 10 AZR 779/08, juris u.v.28.05.2008).

 
• BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07

  Jubiläumszuwendung - Betriebliche Übung

  Auszug aus ArbG Herne, 06.11.2013 - 1 Ca 741/13

  Unerheblich ist also, ob der betreffende Arbeitnehmer bisher selbst schon in die betreffende Übung einbezogen worden ist (vgl. BAG v.28.05.2008, 10 AZR 274/07, juris), zumal, wie bereits ausgeführt, hiervon jedenfalls bezogen auf die vorausgegangenen Dienstjubiläen in der Person der Klägerin ausgegangen werden kann.
• BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 671/09

  Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt - …

  Auszug aus ArbG Herne, 06.11.2013 - 1 Ca 741/13

  (BAG v.08.12.2010, 10 AZR 671/09, juris, mwN).
• BAG, 16.11.2011 - 10 AZR 60/11

  Treuegeld - ablösende Betriebsvereinbarung

  Auszug aus ArbG Herne, 06.11.2013 - 1 Ca 741/13

  Dieses wiederum ist hingegen nur gewahrt, wenn die Regelungen der neuen Betriebsvereinbarung gegenüber der bisherigen betrieblichen Übung für die Gesamtheit der von ihr erfassten Arbeitnehmer nicht ungünstiger sind (vgl. BAG v.16.11.2011, 10 AZR 60/11, juris).

• LAG Hamm, 03.07.2014 - 16 Sa 288/14

  Jubiläumszuwendungen

  Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 06.11.2013 - 1 Ca 741/13 - abgeändert.

  Die Beklagte beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 06.11.2013 - 1 Ca 741/13 - abzuändern und unter Aufhebung des Versäumnisurteils vom 31.07.2013 die Klage abzuweisen.