Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Hausbrand, Deputat, Kohle, Einfluss der Einstellung der Steinkohleförderung in Deutschland auf einen Deputatanspruch

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Hausbrand, Deputat, Kohle, Einfluss der Einstellung der Steinkohleförderung in Deutschland auf einen Deputatanspruch

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewährung von Deputatkohle gegenüber einem aus dem aktiven Bergbau ausgeschiedenen Bergmann; Wahlrecht der Tarifvertragsparteien zwischen der Fortgewährung des Deputatanspruches und einer Abfindung; Verschlechternder Eingriff in eine Versorgungsregelung; Naturalleistung ...

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15
• LAG Hamm, 20.06.2016 - 15 Sa 1886/15

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 16.03.2010 - 3 AZR 594/09

  Betriebsrente - Insolvenzsicherung

  Auszug aus ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15

  Dies hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 16.03.2010 (3 AZR 894/08) sowie in einer Parallelentscheidung vom 16.03.2010 (3 AZR 594/09) gerade für den von der Beklagten gewährten Hausbrandanspruch festgestellt.
• BGH, 19.11.2014 - VIII ZR 79/14

  Anspruch auf Zahlung von Abschlägen auf die zu erwartende Einspeisevergütung: …

  Auszug aus ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15

  Zwar stellen einzelne Elemente oder Vorfragen eines Rechtsverhältnisses, deren Vorliegen allein zu keinen bestimmten Rechtsfolgen führt, kein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis dar (vgl. BGH, Urteil vom 19. November 2014 - VIII ZR 79/14 - juris) dar.
• BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 309/05

  Vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers

  Auszug aus ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15

  Insoweit sind die Tarifvertragsparteien im Rahmen des Art. 9 Abs. 3 GG unter Beachtung der Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit berechtigt, auch verschlechternd in eine Versorgungsregelung einzugreifen (BAG, Urteil vom 21.11.2006, 3 AZR 309/05).
• BAG, 16.03.2010 - 3 AZR 894/08

  Betriebliche Altersversorgung - Hausbrand - Insolvenzsicherung - Tarifvertrag

  Auszug aus ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15

  Dies hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 16.03.2010 (3 AZR 894/08) sowie in einer Parallelentscheidung vom 16.03.2010 (3 AZR 594/09) gerade für den von der Beklagten gewährten Hausbrandanspruch festgestellt.
• BAG, 21.08.2007 - 3 AZR 102/06

  Tarifliche Ablösung einer umlagefinanzierten Versorgung

  Auszug aus ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15

  Sie sind nicht verpflichtet, die jeweils zweckmäßigste, vernünftigste oder gerechteste Lösung zu wählen (vgl. BAG, Urteil v. 21.08.2007, 3 AZR 102/06 = BAGE 124, 1).

• LAG Hamm, 20.06.2016 - 15 Sa 1886/15

  Tarifliche Ablösung eines Anspruchs auf Hausbrandkohle durch Gewährung einer …

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.