Rechtsprechung
| ArbG Herne, 29.03.2017 - 6 Ca 2178/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Vorrang Haustarifvertrag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zahlung einer im Tarifvertrag vorgesehenen Lohnerhöhung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.11.2006 - V ZR 71/06
Verurteilung zur Zahlung von zukünftigem Erbbauzins bei Vereinbarung einer …
Auszug aus ArbG Herne, 29.03.2017 - 6 Ca 2178/16
Dadurch wird dem Gläubiger erspart, über jede Rate auf der Grundlage sich stets wiederholenden Vortrags immer wieder einen Teil erwirken zu müssen (vgl. dazu BAG v. 14.02.2012 2 AZB 59/11 AP zu § 16 BetrAVG Nr. 82 unter Bezugnahme auf BGH v. 17.11.2006, V ZR 71/06, NJW 2007 Seite 294 ff.). - BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 630/06
Bezugnahme auf Arbeitszeit vergleichbarer Beamter
Auszug aus ArbG Herne, 29.03.2017 - 6 Ca 2178/16
Von daher genügt es, wenn zum Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung der Klausel die in Bezug genommenen Regelungen hinreichend bestimmbar sind (BAG, Urteil vom 14.03.2007, 5 AZR 630/06, juris). - BAG, 23.03.2005 - 4 AZR 203/04
Tarifkonkurrenz