Volltextveröffentlichungen (2)

• arbeitsrechtsiegen.de

  Arbeitszeitkonto - Minusstunden - Vergütungsansprüche

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Zeitarbeit: Minusstunden in das Arbeitszeitkonto zumindest bei andauerndem Einsatz zulässig

• templin-thiess.de (Kurzinformation)

  Arbeitszeitkonto in der Leiharbeit: Tarifverhandlungen

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• LAG Berlin-Brandenburg, 17.12.2014 - 15 Sa 982/14

  Leiharbeit - Arbeitszeitkonto - Nichteinsatzzeiten - keine Verrechnung mit …

  Auszug aus ArbG Köln, 03.08.2016 - 3 Ca 82/16

  Er beruft sich insoweit auf die Rechtsprechung des LAG Berlin-Brandenburg vom 17.12.2014 - 15 Sa 982/14 (juris).

  Das vom Kläger zitierte LAG Berlin-Brandenburg (17.12.2014 - 15 Sa 982/14, juris; Termin beim BAG (5 AZR 109/15) am 23.11.2016) entschied zu § 4.1 MTV BZA, dass auch wenn in § 4.2 des MTV Minusstunden erwähnt werden, ergebe sich hieraus nicht, dass jegliche Konstellation von Minusstunden berücksichtigungsfähig seien.

• BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12

  Leiharbeitsverhältnis - Annahmeverzug - Arbeitszeitkonto

  Auszug aus ArbG Köln, 03.08.2016 - 3 Ca 82/16

  Insoweit beruft er sich auf eine Entscheidung des BAG vom 16.4.2014 - 5 AZR 483/12 (juris).

  Dem steht auch die Entscheidung des BAG (16.4.2014 - 5 AZR 483/12, juris) nicht entgegen.

• LAG Hamburg, 22.07.2014 - 4 Sa 56/13

  Gutschrift von abgezogenen Guthabenstunden auf dem Arbeitszeitkonto - …

  Auszug aus ArbG Köln, 03.08.2016 - 3 Ca 82/16

  (Ähnlich wie das LAG Berlin-Brandenburg hingegen LAG Hamburg 22.7.2014 - 4 Sa 56/13, juris).

  Darüber hinaus ist in diesen Fälle nach anderer Auffassung ein Verstoß gegen § 11 Abs. 4 S. 2 AÜG nicht gegeben, wenn die übliche Vergütung fortgezahlt wird (Thüsing/Pötters, BB 2012, 317, 322;… LAG Düsseldorf 16.11.2011 - 7 Sa 567/11, juris Rn. 71; LAG Hamburg 22.7.2014 - 4 Sa 56/13, juris, Rn. 45).

• LAG Düsseldorf, 16.11.2011 - 7 Sa 567/11

  Zulässigkeit der Führung eines Arbeitszeitkontos für Leiharbeitnehmer; …

  Auszug aus ArbG Köln, 03.08.2016 - 3 Ca 82/16

  Die Auffassung des LAG Berlin-Brandenburg ist zudem in Rechtsprechung und Literatur umstritten, allerdings im Hinblick auf eine weitergehende Berücksichtigung von Minusstunden auch in verleihfreien Zeiten (vgl. etwa Thüsing/Pötters, BB 2012, 317, 322; LAG Düsseldorf 16.11.2011 - 7 Sa 567/11, juris Rn. 65 ff., m.w.N.), sofern die übliche Vergütung fortgezahlt wird und kein Missbrauchstatbestand gegeben ist.

  Darüber hinaus ist in diesen Fälle nach anderer Auffassung ein Verstoß gegen § 11 Abs. 4 S. 2 AÜG nicht gegeben, wenn die übliche Vergütung fortgezahlt wird (Thüsing/Pötters, BB 2012, 317, 322; LAG Düsseldorf 16.11.2011 - 7 Sa 567/11, juris Rn. 71;… LAG Hamburg 22.7.2014 - 4 Sa 56/13, juris, Rn. 45).

• LAG Köln, 17.01.2018 - 3 Sa 831/16

  Rechtstellung eines "fest" an einen Entleiher überlassenen Leiharbeitnehmers …

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 03.08.2016 - 3 Ca 82/16 - wird zurückgewiesen.

  Der Kläger beantragt, unter teilweiser Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Köln vom 03.08.2016 - 3 Ca 82/16 - die Beklagte zu verurteilen, dem Arbeitszeitkonto des Klägers 88, 33 Arbeitsstunden gutzuschreiben und den Saldo des Arbeitszeitkontos des Klägers unter Berücksichtigung dieser Gutschrift zu korrigieren.