Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 12 TVÖD-VKA
  Eingruppierung, Erzieherin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Minden, 06.02.2019 - 2 Ca 935/18
• LAG Hamm, 07.11.2019 - 11 Sa 297/19

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 449/93

  Eingruppierung in der Datenverarbeitung

  Auszug aus ArbG Minden, 06.02.2019 - 2 Ca 935/18

  Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen die nach ständiger Rechtsprechung des BAG keine Bedenken bestehen (vgl. BAG 29.1.1986 - 4 AZR 465/84, AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 3, 9.1986 - 4 AZR 335/85, AP Nr. 124 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 18.5.1994 - 4 AZR 449/93, DB 1994, 2506).

  Angesichts der Differenzierung der Tätigkeitsmerkmale ist eine genaue Darstellung der Aufgaben des Angestellten allein nicht ausreichend (BAG 18.5.1994 - 4 AZR 449/93, DB 1994, 2506).

• LAG Hamm, 29.08.2018 - 6 Sa 297/18

  Eingruppierung eines Erziehers mit staatlicher Anerkennung in einer …

  Auszug aus ArbG Minden, 06.02.2019 - 2 Ca 935/18

  Zu Eltern bzw. Erziehungsberechtigten halten sie engen Kontakt und stehen ihnen informierend und beratend zur Seite (LAG Hamm 29.8.2018 - 6 Sa 297/18, NZA-RR 2018, 664).

  Es ist nicht erforderlich, dass die Klägerin alle möglichen Tätigkeiten einer Erzieherin auch tatsächlich ausgeübt hätte (LAG Hamm 29.8.2018 - 6 Sa 297/18, NZA-RR 2018, 664).

• BAG, 28.02.1979 - 4 AZR 427/77

  Darlegungslast - Beweislast - Eingruppierungsfeststellungsklage - Bestimmung der …

  Auszug aus ArbG Minden, 06.02.2019 - 2 Ca 935/18

  Es gelten aber für die Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast die allgemeinen Grundsätze des Verfahrensrechts (BAG 28.2.1979 - 4 AZR 427/77, AP Nr. 16 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

 
• BAG, 24.09.1980 - 4 AZR 727/78

  Eingruppierung: Beiziehung von Privaturkunden - Schlüssigkeit der Klage - …

  Auszug aus ArbG Minden, 06.02.2019 - 2 Ca 935/18

  Zudem besteht keine Verpflichtung, tagebuchartige oder sonstige Aufzeichnungen über Einzelheiten seiner Tätigkeit und den Zeitaufwand für seine Aufgaben zu führen (BAG 28.3.1979 - 4 AZR 446/77, AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 24.9.1980 - 4 AZR 727/78, AP Nr. 36 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 28.03.1979 - 4 AZR 446/77

  Bewährungsaufstieg - Hälfte der Arbeitszeit - Arbeitsvorgänge - Selbständige …

  Auszug aus ArbG Minden, 06.02.2019 - 2 Ca 935/18

  Zudem besteht keine Verpflichtung, tagebuchartige oder sonstige Aufzeichnungen über Einzelheiten seiner Tätigkeit und den Zeitaufwand für seine Aufgaben zu führen (BAG 28.3.1979 - 4 AZR 446/77, AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 24.9.1980 - 4 AZR 727/78, AP Nr. 36 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 17.05.2017 - 4 AZR 798/14

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin mit staatlicher Anerkennung

  Auszug aus ArbG Minden, 06.02.2019 - 2 Ca 935/18

  Tatsächlich getrennt sind Arbeitsschritte nicht, wenn sich erst im Laufe der Bearbeitung herausstellt, welchen tariflich erheblichen Schwierigkeitsgrad der einzelne Fall aufweist (BAG 17.5.2017 - 4 AZR 798/14, juris; BAG 13.5.2015 - 4 AZR 355/13, juris).
• BAG, 25.08.2010 - 4 AZR 5/09

  Eingruppierung einer Tierschutzbeauftragten

  Auszug aus ArbG Minden, 06.02.2019 - 2 Ca 935/18

  Da nach § 12 Abs. 2 Satz 2 TVöD die gesamte auszuübende Tätigkeit dem Tätigkeitsmerkmal einer Vergütungsgruppe entspricht, wenn zeitlich mindestens zur Hälfte Arbeitsvorgänge anfallen, die für sich genommen die Anforderungen eines Tätigkeitsmerkmales oder mehrerer Tätigkeitsmerkmale dieser Vergütungsgruppe erfüllen und der Arbeitsvorgang nach der Protokollerklärung Nr. 1 zu § 12 TVöD hinsichtlich der Anforderungen zeitlich nicht aufgespalten werden darf, erfüllt ein Arbeitsvorgang als solcher die Anforderungen eines Tätigkeitsmerkmals bereits dann, wenn diese innerhalb des Arbeitsvorgangs überhaupt in rechtserheblichem Ausmaß vorliegen (vgl. BAG 25.8.2010 - 4 AZR 5/09, juris).
• BAG, 13.05.2015 - 4 AZR 355/13

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

  Auszug aus ArbG Minden, 06.02.2019 - 2 Ca 935/18

  Tatsächlich getrennt sind Arbeitsschritte nicht, wenn sich erst im Laufe der Bearbeitung herausstellt, welchen tariflich erheblichen Schwierigkeitsgrad der einzelne Fall aufweist (BAG 17.5.2017 - 4 AZR 798/14, juris; BAG 13.5.2015 - 4 AZR 355/13, juris).
• BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

  Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Auszug aus ArbG Minden, 06.02.2019 - 2 Ca 935/18

  Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen die nach ständiger Rechtsprechung des BAG keine Bedenken bestehen (vgl. BAG 29.1.1986 - 4 AZR 465/84, AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 3, 9.1986 - 4 AZR 335/85, AP Nr. 124 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 18.5.1994 - 4 AZR 449/93, DB 1994, 2506).
• BAG, 03.09.1986 - 4 AZR 335/85

  Fachkrankenpflegers für Psychiatrie - Eingruppierung - Psychiatrischesaa …

  Auszug aus ArbG Minden, 06.02.2019 - 2 Ca 935/18

  Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen die nach ständiger Rechtsprechung des BAG keine Bedenken bestehen (vgl. BAG 29.1.1986 - 4 AZR 465/84, AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 3, 9.1986 - 4 AZR 335/85, AP Nr. 124 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 18.5.1994 - 4 AZR 449/93, DB 1994, 2506).

• LAG Hamm, 07.11.2019 - 11 Sa 297/19

  Eingruppierung nach TVöD VKA: Erzieherin

  Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Minden vom 06.02.2019 - 2 Ca 935/18 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen abgeändert und zur Klarstellung insgesamt neu gefasst.

  Die Klägerin beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Minden vom 06.02.2019, 2 Ca 935/18, teilweise abzuändern und.