Rechtsprechung
   ArbG Nürnberg, 11.11.2016 - 12 Ca 6016/15   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    Annahmeverzug, Anspruch auf Arbeitslosengeld, Arbeitsgerichte, Arbeitsleistung, Arbeitsverhältnis, Streitwertfestsetzung, Urteilsverfahren

  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    BGB § 288 Abs. 5, BGB § 293
    Verzugsschaden - Rechtsverfolgungskosten - Verzugspauschale - Schadenspauschale - Arbeitsrecht - Annahmeverzug - Angebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Beschäftigungspflicht und Beschäftigungsanspruch von Arbeitnehmern

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Verzugspauschale im Arbeitsrecht: Viel Musik in 40 Euro

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2017, 185



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Düsseldorf, 27.10.2017 - 10 Sa 308/17  

    Verzugspauschale

    bb) Entgegen der Auffassung der Beklagten sowie mehrerer erstinstanzlicher Entscheidungen (ArbG Düsseldorf, Urteil vom 12.05.2016 - 3 Ca 5416/15 -, juris; ArbG Nürnberg, Urteil vom 11.11.2016 - 12 Ca 6016/15 -, juris; ArbG Düsseldorf vom 13.01.2017 - 14 Ca 3558/16 -, juris) gibt es keinen überzeugenden Grund dafür, § 288 Abs. 5 BGB speziell im Arbeitsverhältnis nicht anzuwenden.
  • LAG Sachsen, 18.10.2017 - 4 Ta 149/17  

    Erfolgsaussicht hier gegeben, da die Frage, ob eine Verzugspauschale auch im

    Die bislang publizierten gerichtlichen Entscheidungen des ArbG Düsseldorf vom 12.05.2016 (- 2 Ca 5416/15 -, juris, Rn. 27 ff.), des ArbG Nürnberg vom 11.11.2016 (- 12 Ca 6016/15 - juris) und des LAG Düsseldorf vom 13.01.2017 (- 14 Ca 3558/16 - zitiert in juris) verneinen die Anwendbarkeit des § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB im Arbeitsrecht nach ausführlicher Auseinandersetzung mit den Argumenten ebenfalls.
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