Volltextveröffentlichungen (2)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 241 Abs 2 BGB; § 242 BGB; ERA § 9 EinführungsTV

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Berechnung des Arbeitseinkommens- und der Auskunftsanspruch des Arbeitsnehmers

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Entgeltrahmenabkommen in der Metallindustrie - und der ERA-Anpassungsfonds

Verfahrensgang

• ArbG Oldenburg, 11.12.2013 - 3 Ca 517/13
• LAG Niedersachsen, 22.05.2015 - 14 Sa 100/14
• BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 337/15

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 01.12.2004 - 5 AZR 664/03

  Auskunft über Gehaltserhöhung - Stufenklage

  Auszug aus ArbG Oldenburg, 11.12.2013 - 3 Ca 517/13

  Auch wird sie dadurch nicht übermäßig belastet (vgl. dazu BAG vom 01.12.2004 - 5 AZR 664/03 = NZA 2005, 289).
• BAG, 19.04.2005 - 9 AZR 188/04

  Auskunft - Dienstfahrzeug - Privatnutzung - Kfz-Kosten

  Auszug aus ArbG Oldenburg, 11.12.2013 - 3 Ca 517/13

  Es entspricht allgemeiner Auffassung, dass sich aus diesen Normen ein einklagbarer Auskunftsanspruch des Vertragspartners ergeben kann, wenn die Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien es mit sich bringen, dass der Berechtigte in entschuldbarer Weise über Bestehen und Umfang eines Rechts im Ungewissen ist und der Verpflichtete die zur Beseitigung der Ungewissheit erforderlichen tatsächlichen Angaben unschwer machen kann (BAG vom 19.04.2005 - 9 AZR 188/04 - AP BGB § 242 Auskunftspflicht Nr. 39).

• LAG Niedersachsen, 22.05.2015 - 14 Sa 100/14

  Tariflicher Verfall des Auskunftsanspruchs zur Vorbereitung eines …

  Auf die Berufung der Beklagten wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts Oldenburg vom 11.12.2013 - 3 Ca 517/13 - abgeändert.

  unter Aufhebung des Urteils des Arbeitsgerichts Oldenburg vom 11. Dezember 2013 (Aktenzeichen 3 Ca 517/13), zugestellt am 23. Dezember 2013, die Klage abzuweisen.