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   ArbG Oldenburg, 27.02.2020 - 6 Ca 323/19 E   

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ArbG Oldenburg, 27.02.2020 - 6 Ca 323/19 E (https://dejure.org/2020,18761)
ArbG Oldenburg, Entscheidung vom 27.02.2020 - 6 Ca 323/19 E (https://dejure.org/2020,18761)
ArbG Oldenburg, Entscheidung vom 27. Februar 2020 - 6 Ca 323/19 E (https://dejure.org/2020,18761)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 12 TVöD-V; § 24 TVöD-V; § 37 TVöD-V; Anlage 1 Entgeltordnung TVöD-V
    Anlage der Gebäudeleittechnik; Arbeitsvorgang; Bedienen; Eigenverantwortlich; Eingruppierung; Elektronische Schließ-, Alarm-, Brandmeldeanlage; Konfigurieren; Schulhausmeister; Tätigkeitsmerkmale; Technische Anforderungen; Überwachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierung eines Schulhausmeisters

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 20/08

    Eingruppierung eines "Polizei-Sozialbetreuers" - Heraushebung durch besondere

    Auszug aus ArbG Oldenburg, 27.02.2020 - 6 Ca 323/19
    Bei der Feststellung der Arbeitsvorgänge kommt es entscheidend auf die jeweiligen Arbeitsergebnisse an.Dabei können tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden (vgl. BAG, Urteil vom 20.10.1993, 4 AZR 45/93, NZA 1994, 560 f.; BAG, Urteil vom 25.02.2009, 4 AZR 20/08, NJOZ 2009, 4933, 4935).
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

    Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

    Auszug aus ArbG Oldenburg, 27.02.2020 - 6 Ca 323/19
    Die Kammer schließt sich der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts an, der zufolge eine Eingruppierungsfeststellungsklage trotz der Möglichkeit, für die Vergangenheit eine Leistungsklage zu erheben, zulässig ist, wenn durch sie der Streit insgesamt beseitigt und das Rechtsverhältnis der Parteien abschließend geklärt werden kann (BAG, Urteil vom 05.09.2002, 8 AZR 620/01, NJOZ 2003, 2103, 2105; BAG, Urteil vom 19.03.1986, 4 AZR 470/84, AP Nr. 114 zu § 22, 23 BAT 1975), wie es vorliegend der Fall ist.
  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 308/08

    Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen -

    Auszug aus ArbG Oldenburg, 27.02.2020 - 6 Ca 323/19
    Dies gilt auch im Hinblick auf den Zinsantrag (s. BAG, Urteil vom 23.09.2009, 4 AZR 308/08, NZA-RR 2010, 494, 495 unter Berufung auf das Urteil des BAG vom 23.08.2006, 4 AZR 417/05, NZA 2007, 516).
  • BAG, 05.09.2002 - 8 AZR 620/01

    Eingruppierung einer stellvertretenden Schulleiterin einer Grundschule in Sachsen

    Auszug aus ArbG Oldenburg, 27.02.2020 - 6 Ca 323/19
    Die Kammer schließt sich der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts an, der zufolge eine Eingruppierungsfeststellungsklage trotz der Möglichkeit, für die Vergangenheit eine Leistungsklage zu erheben, zulässig ist, wenn durch sie der Streit insgesamt beseitigt und das Rechtsverhältnis der Parteien abschließend geklärt werden kann (BAG, Urteil vom 05.09.2002, 8 AZR 620/01, NJOZ 2003, 2103, 2105; BAG, Urteil vom 19.03.1986, 4 AZR 470/84, AP Nr. 114 zu § 22, 23 BAT 1975), wie es vorliegend der Fall ist.
  • BAG, 23.08.2006 - 4 AZR 417/05

    Wiederholte korrigierende Rückgruppierung

    Auszug aus ArbG Oldenburg, 27.02.2020 - 6 Ca 323/19
    Dies gilt auch im Hinblick auf den Zinsantrag (s. BAG, Urteil vom 23.09.2009, 4 AZR 308/08, NZA-RR 2010, 494, 495 unter Berufung auf das Urteil des BAG vom 23.08.2006, 4 AZR 417/05, NZA 2007, 516).
  • BAG, 27.11.1985 - 4 AZR 436/84

    Eingruppierung von Schulhausmeister - Unterrichtsräume - Gruppenräume der Schule

    Auszug aus ArbG Oldenburg, 27.02.2020 - 6 Ca 323/19
    Dies steht auch zwischen den Parteien nicht in Streit und entspricht höchstrichterlicher Rechtsprechung (BAG, Urteil vom 12.02.1997, 4 AZR 330/95, NZA 1997, 1119, 1120; BAG, Urteil vom 27.11.1985, 4 AZR 436/84, AP Nr. 111 zu §§ 22, 23 BAT 1974).
  • BAG, 25.08.2010 - 4 AZR 23/09

    Eingruppierung als Oberärztin nach TV-Ärzte/TdL

    Auszug aus ArbG Oldenburg, 27.02.2020 - 6 Ca 323/19
    Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die tariflichen Voraussetzungen des beanspruchten Entgelts erfüllt werden, obliegt der klagenden Partei (BAG, Urteil vom 25.08.2010, 4 AZR 23/09, abrufbar in der Datenbank juris ).
  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 45/93

    Anforderungen an tarifliche Qualifizierungsmerkmale - Zusammenfassung von

    Auszug aus ArbG Oldenburg, 27.02.2020 - 6 Ca 323/19
    Bei der Feststellung der Arbeitsvorgänge kommt es entscheidend auf die jeweiligen Arbeitsergebnisse an.Dabei können tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden (vgl. BAG, Urteil vom 20.10.1993, 4 AZR 45/93, NZA 1994, 560 f.; BAG, Urteil vom 25.02.2009, 4 AZR 20/08, NJOZ 2009, 4933, 4935).
  • BAG, 12.02.1997 - 4 AZR 330/95

    Hausmeister in Volkshochschule

    Auszug aus ArbG Oldenburg, 27.02.2020 - 6 Ca 323/19
    Dies steht auch zwischen den Parteien nicht in Streit und entspricht höchstrichterlicher Rechtsprechung (BAG, Urteil vom 12.02.1997, 4 AZR 330/95, NZA 1997, 1119, 1120; BAG, Urteil vom 27.11.1985, 4 AZR 436/84, AP Nr. 111 zu §§ 22, 23 BAT 1974).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.04.2021 - 7 Sa 7/20

    Eingruppierung eines Schulhausmeisters in Entgeltgruppe 7 TVöD-VkA

    Das Tätigkeitsmerkmal erfasst mithin auch Anlagen der Gebäudeleittechnik mit integrierter Steuerung der Heizungs- und Lüftungsanlagen (Beck OK TVöD Entgeltordnung/Stach Entgeltordnung VKA Entgeltgruppe 7 Rn 4; Arbeitsgericht Oldenburg 27. Februar 2020 - 6 Ca 323/19 E Rz 32).
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