Rechtsprechung
| ArbG Schwerin, 08.05.2018 - 4 Ca 1793/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 5 Abs 1 EntgFG, § 7 Abs 1 Nr 1 EntgFG
Anzeigepflicht des Arbeitnehmers bei Erkrankung im Urlaub - Anrechnung auf den Jahresurlaub - arbeitsrechtsiegen.de
Anzeigepflicht Arbeitnehmer bei Erkrankung im Urlaub
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Schwerin, 08.05.2018 - 4 Ca 1793/18
- ArbG Schwerin, 08.05.2019 - 4 Ca 1793/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 12.04.2011 - 9 AZR 80/10
Mehrurlaub - Arbeitsunfähigkeit - Verfall
Auszug aus ArbG Schwerin, 08.05.2018 - 4 Ca 1793/18
Die Klägerin war insofern nicht gehalten, vorrangig eine Leistungsklage auf Urlaubsgewährung zu erheben (vgl. BAG 12. April 2011 - 9 AZR 80/10 - Rn. 11 f., BAGE 137, 328; BAG…, Urteil vom 10. Februar 2015 - 9 AZR 53/14 (F) -, BAGE 150, 345-354, Rn. 9). - BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 53/14
Urlaub - Teilzeittätigkeit mit weniger Wochenarbeitstagen
Auszug aus ArbG Schwerin, 08.05.2018 - 4 Ca 1793/18
Die Klägerin war insofern nicht gehalten, vorrangig eine Leistungsklage auf Urlaubsgewährung zu erheben (…vgl. BAG 12. April 2011 - 9 AZR 80/10 - Rn. 11 f., BAGE 137, 328; BAG, Urteil vom 10. Februar 2015 - 9 AZR 53/14 (F) -, BAGE 150, 345-354, Rn. 9). - BAG, 11.12.2001 - 9 AZR 435/00
Feststellungsinteresse - Verhältnis "minus-aliud
Auszug aus ArbG Schwerin, 08.05.2018 - 4 Ca 1793/18
Demnach ist eine Feststellungsklage dann zulässig, wenn mit dieser eine sachgemäße, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erreichen ist und deshalb prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (BAG 11. Dezember 2001 - 9 AZR 435/00 - EzA ZPO § 256 Nr. 59; BAG…, Urteil vom 15. März 2005 - 9 AZR 142/04 -, BAGE 114, 80-88, Rn. 24). - BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 142/04
Konkurrentenklage
Auszug aus ArbG Schwerin, 08.05.2018 - 4 Ca 1793/18
Demnach ist eine Feststellungsklage dann zulässig, wenn mit dieser eine sachgemäße, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erreichen ist und deshalb prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (BAG 11. Dezember 2001 - 9 AZR 435/00 - EzA ZPO § 256 Nr. 59; BAG, Urteil vom 15. März 2005 - 9 AZR 142/04 -, BAGE 114, 80-88, Rn. 24). - BAG, 21.03.1996 - 2 AZR 543/95
Aufhebungsvertrag
Auszug aus ArbG Schwerin, 08.05.2018 - 4 Ca 1793/18
Die Klägerin hat bei der Beklagten insofern eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eingereicht, die die Vermutung der Richtigkeit und Vollständigkeit beinhaltet (BAG, Urteil vom 21.03.1996, 2 AZR 543/95, Rn. 25 m.w.N.).