Rechtsprechung
   ArbG Solingen, 30.01.2007 - 5 Ca 1410/06 lev   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,20260
ArbG Solingen, 30.01.2007 - 5 Ca 1410/06 lev (https://dejure.org/2007,20260)
ArbG Solingen, Entscheidung vom 30.01.2007 - 5 Ca 1410/06 lev (https://dejure.org/2007,20260)
ArbG Solingen, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 5 Ca 1410/06 lev (https://dejure.org/2007,20260)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über die Anpassung einer Betriebsrente; Zeitpunkt einer gebündelten Anpassungsprüfung; Abgrenzung einer Anpassung in Höhe des Kaufkraftverlustes seit Rentenbeginn von einer so genannten nachholenden Anpassung; Voraussetzungen für einen so genannten Berechnungsdurchgriff auf die wirtschaftliche Lage des Konzerns im Rahmen der Zumutbarkeit einer Rentenanpassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • ArbG Solingen, 28.03.2007 - 3 Ca 1571/06

    Anspruch auf Anpassung einer Betriebsrente; Billiges Ermessen und wirtschaftliche

    Die Kammer schließt sich insoweit den Ausführungen der 5. Kammer des Arbeitsgerichts Solingen (5 Ca 1410/06 lev; Urteil vom 30. Januar 2007 ) an.
  • ArbG Solingen, 28.03.2007 - 3 Ca 949/06

    Bestehen eines Anspruchs auf Anpassung der Betriebsrente unter Berücksichtigung

    Die Kammer schließt sich insoweit den Ausführungen der 5. Kammer des Arbeitsgerichts Solingen (5 Ca 1410/06 lev; Urteil vom 30. Januar 2007 ) an.
  • ArbG Solingen, 07.03.2008 - 5 Ca 1373/07

    Anpassung Betriebsrente

    Entgegen der Auffassung der Beklagten ist bei der Anpassungsentscheidung auf die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers und nicht auf die des Konzerns abzustellen (ArbG Solingen, Urteil vom 30.01.2007, 5 Ca 1410/06 lev; bestätigt durch LAG Düsseldorf, Urteil vom 22. August 2007, 4 Sa 492/07; ArbG Solingen, Urteil vom 28.03.2007, 3 Ca 1571/06 lev; bestätigt durch LAG Düsseldorf, Urteil vom 26.09.2007, 4 Sa 993/07).
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