Rechtsprechung
   ArbG Ulm, 08.05.2017 - 4 Ca 486/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Pilot; Musterberechtigung; Ausbildung; Rückzahlungsklausel; AGB; Unwirksamkeit; Beendigung; Eigenkündigung; unangemessene Benachteiligung; Krankheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle einer Rückzahlungsvereinbarung über Ausbildungskosten in einem Arbeitsvertrag; Feststellung einer unangemessenen Benachteiligung des Arbeitnehmers durch Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Rückzahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers bei krankheitsbedingter (dauerhafter) Niederlegung der Pilotentätigkeit und eigener Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus diesem Grunde; Wechselseitige Berücksichtigung und Bewertung rechtlich anzuerkennender Interessen der Vertragspartner; Einschränkung des Arbeitnehmers in seiner freien Berufswahl

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inhaltskontrolle einer Rückzahlungsvereinbarung über Ausbildungskosten in einem Arbeitsvertrag; Feststellung einer unangemessenen Benachteiligung des Arbeitnehmers durch Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Rückzahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers bei krankheitsbedingter (dauerhafter) Niederlegung der Pilotentätigkeit und eigener Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus diesem Grunde; Wechselseitige Berücksichtigung und Bewertung rechtlich anzuerkennender Interessen der Vertragspartner; Einschränkung des Arbeitnehmers in seiner freien Berufswahl

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Rückzahlungsklausel in einer Fortbildungsvereinbarung

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Rückzahlen bei Krankheit

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Neue Risiken bei der Gestaltung von Fortbildungsvereinbarungen?




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Wird zitiert von ...  

  • LAG Hamm, 18.05.2018 - 1 Sa 49/18  

    Formularmäßige Vereinbarung der Rückzahlung von Fortbildungskosten auch im Falle

    Er muss auch differenzierend aufnehmen, dass im Falle einer berechtigten personenbedingten Eigenkündigung keine Rückzahlungspflicht besteht (so auch ArbG Ulm 08.05.2017 - 4 Ca 486/16).
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