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   ArbG Zwickau, 17.12.1993 - 11 Ca 5999/93   

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https://dejure.org/1993,11878
ArbG Zwickau, 17.12.1993 - 11 Ca 5999/93 (https://dejure.org/1993,11878)
ArbG Zwickau, Entscheidung vom 17.12.1993 - 11 Ca 5999/93 (https://dejure.org/1993,11878)
ArbG Zwickau, Entscheidung vom 17. Dezember 1993 - 11 Ca 5999/93 (https://dejure.org/1993,11878)
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  • BAG, 27.08.1982 - 7 AZR 190/80

    Tarifvertrag - Kündigungsfrist

    Auszug aus ArbG Zwickau, 17.12.1993 - 11 Ca 5999/93
    Dabei kann das Gericht den Willen der Tarifvertragsparteien nur insoweit berücksichtigen, als er im Tarifwortlaut einen hinreichend erkennbaren Ausdruck gefunden hat (vgl. BAG, Urteil vom 27.08.1982, 7 AZR 190/80, AP Nr. 133 zu § 1 TVG , Auslegung = BB 1984, 723 DB 1983, S. 721, m.w.N.).
  • BAG, 28.01.1988 - 2 AZR 296/87

    Aussetzung nach § 148 ZPO bis zur Entscheidung nach Art 100 GG

    Auszug aus ArbG Zwickau, 17.12.1993 - 11 Ca 5999/93
    Sie haben dann die unveränderte gesetzliche Regelung lediglich im Interesse der Klarheit und Übersichtlichkeit deklaratorisch in den Tarifvertrag aufgenommen, um die Tarifgebundenen möglichst umfassend über die zu beachtenden Rechtsvorschriften zu unterrichten (vgl. BAG vom 27.08.1992, aaO; ferner BAG, Beschluß vom 28.01.1988, 2 AZR 296/87, NZA 1989, S. 228).
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