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   ArbG Aachen, 18.05.2016 - 1 Ca 4379/15   

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https://dejure.org/2016,68654
ArbG Aachen, 18.05.2016 - 1 Ca 4379/15 (https://dejure.org/2016,68654)
ArbG Aachen, Entscheidung vom 18.05.2016 - 1 Ca 4379/15 (https://dejure.org/2016,68654)
ArbG Aachen, Entscheidung vom 18. Mai 2016 - 1 Ca 4379/15 (https://dejure.org/2016,68654)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Gutschrift der pauschal vom Arbeitgeber abgezogenen "Mindestpausen" im Arbeitszeitkonto; Voraussetzungen einer Erholungspause nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG); Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers für die korrekte Anordnung ...

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Arbeitszeitkonto - pauschaler Abzug von Mindestpausen - Zulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 31.07.2014 - 6 AZR 759/12

    Stundenabzug im Arbeitszeitkonto nach § 5 Abs. 8 TV Azk

    Auszug aus ArbG Aachen, 18.05.2016 - 1 Ca 4379/15
    Wird in einem solchen Fall dem Antrag auf Gutschrift stattgegeben, weiß der Arbeitgeber, was er zu tun hat, nämlich die von ihm auf einem bestimmten Arbeitszeitkonto vorgenommene Kürzung ungeschehen zu machen (vgl. nur zuletzt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 31.07.2014 - 6 AZR 759/12, Rn. 16 mit weiteren Nennungen; juris).
  • LAG Hamm, 17.04.2015 - 13 Sa 910/14

    Pflicht des Arbeitgebers zur Vergütung von Pausenzeiten

    Auszug aus ArbG Aachen, 18.05.2016 - 1 Ca 4379/15
    Deshalb müssen Pausenzeiten auch nicht nach § 611 Abs. 1 BGB vergütet werden (vgl. Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 17. April 2015 - 13 Sa 910/14 -, Rn. 42, juris).
  • LAG Hamm, 21.11.2013 - 15 Sa 630/13

    Gutschrift von Stunden

    Auszug aus ArbG Aachen, 18.05.2016 - 1 Ca 4379/15
    Mithin hat der Arbeitgeber darzulegen, dass es zu von ihm angeordneten Unterbrechungen der Arbeitszeit gekommen ist und es sich hierbei um Erholungspausen nach § 4 ArbZG handelte (vgl. Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 15.05.2013 - 3 Sa 84/13, Rn. 80; konkret zur Problematik des Abzuges von Minusstunden wegen Pausen auf einem Arbeitszeitkonto: Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 21.11.2013 - 15 Sa 630/13, Rn. 60; jeweils zitiert nach juris).
  • LAG Köln, 15.05.2013 - 3 Sa 84/13

    Anspruch einer Flugsicherheitskraft auf Vergütung während gesetzlicher Ruhezeiten

    Auszug aus ArbG Aachen, 18.05.2016 - 1 Ca 4379/15
    Mithin hat der Arbeitgeber darzulegen, dass es zu von ihm angeordneten Unterbrechungen der Arbeitszeit gekommen ist und es sich hierbei um Erholungspausen nach § 4 ArbZG handelte (vgl. Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 15.05.2013 - 3 Sa 84/13, Rn. 80; konkret zur Problematik des Abzuges von Minusstunden wegen Pausen auf einem Arbeitszeitkonto: Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 21.11.2013 - 15 Sa 630/13, Rn. 60; jeweils zitiert nach juris).
  • BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 676/11

    Arbeitszeitkonto - Kürzung von Zeitguthaben

    Auszug aus ArbG Aachen, 18.05.2016 - 1 Ca 4379/15
    Wegen dieser Dokumentationsfunktion darf der Arbeitgeber nicht ohne Befugnis korrigierend in ein Arbeitszeitkonto eingreifen und dort eingestellte Stunden streichen (BAG, Urteil vom 21. März 2012 - 5 AZR 676/11, Rn. 20; juris).
  • BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 248/11

    Darlegungs- und Beweislast im Vergütungsprozess

    Auszug aus ArbG Aachen, 18.05.2016 - 1 Ca 4379/15
    Zwar macht in diesen Fällen der Arbeitnehmer einen Anspruch für sich geltend und es gilt insoweit grundsätzlich, dass die Beweislast für Vergütungsansprüche beim Arbeitnehmer liegt (BAG, Urteil vom 18.04.2012 - 5 AZR 248/11, Rn. 14; juris).
  • LAG Köln, 27.11.2013 - 5 Sa 376/13

    Zuweisung von Pausen

    Auszug aus ArbG Aachen, 18.05.2016 - 1 Ca 4379/15
    Daraus folgt, dass der Arbeitnehmer über seine Pausenzeit frei verfügen kann und weder Arbeit leisten hat, noch sich dafür bereitzuhalten hat (beispielhaft: LAG Köln, Urteil vom 27.11.2013 - 5 Sa 376/13, Rn. 36 ff.; juris).
  • LAG Köln, 16.02.2017 - 7 Sa 577/16

    Gesetzliche Mindestpause; Arbeitszeitkonto; Pauschalabzug

    Die Beklagte und Berufungsklägerin beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 18.05.2016 zum Aktenzeichen 1 Ca 4379/15 abzuändern und die Klage abzuweisen.
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