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   ArbG Duisburg, 10.01.2011 - 3 BV 73/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,58069
ArbG Duisburg, 10.01.2011 - 3 BV 73/10 (https://dejure.org/2011,58069)
ArbG Duisburg, Entscheidung vom 10.01.2011 - 3 BV 73/10 (https://dejure.org/2011,58069)
ArbG Duisburg, Entscheidung vom 10. Januar 2011 - 3 BV 73/10 (https://dejure.org/2011,58069)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Eingliederung, Einstellung, Fahrer, Subunternehmen

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Eingliederung, Einstellung, Fahrer, Subunternehmen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mitbestimmungspflichtige Eingliederung von Fahrern eines Subunternehmens; Auslösung des Mitbestimmungsrechts durch die Eingliederung in den Betrieb; Ausführung von weisungsgebundenen Tätigkeiten im Bereich der Produktionslogistik

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • LAG Düsseldorf, 19.03.2009 - 11 TaBV 303/08

    Mitbestimmungsfreier Einsatz von Arbeitnehmern durch Fremdfirmen bei fehlender

    Auszug aus ArbG Duisburg, 10.01.2011 - 3 BV 73/10
    Das Landesarbeitsgericht hat den Antrag unter Aufhebung der erstinstanzlichen Entscheidung mit Beschluss vom 19.3.2009, 11 TaBV 303/08, zurückgewiesen und die Rechtsbeschwerde zugelassen.
  • BAG, 11.09.2001 - 1 ABR 14/01

    Mitbestimmung bei Einstellung - Aufhebung der Beschäftigung von Mitarbeitern

    Auszug aus ArbG Duisburg, 10.01.2011 - 3 BV 73/10
    Er muss diese Arbeitgeberfunktion wenigstens im Sinne einer aufgespaltenen Arbeitgeberstellung teilweise ausüben (BAG 11.09.2001 - 1 ABR 14/01; BAG 18.10.1994 - 1 ABR 9/94; BAG 30.08.1994 - 1 ABR 3/94, jeweils zitiert nach Juris).
  • BAG, 30.08.1994 - 1 ABR 3/94

    Beschäftigung eines "freien Handelsvertreters" als mitbestimmungspflichtige

    Auszug aus ArbG Duisburg, 10.01.2011 - 3 BV 73/10
    Er muss diese Arbeitgeberfunktion wenigstens im Sinne einer aufgespaltenen Arbeitgeberstellung teilweise ausüben (BAG 11.09.2001 - 1 ABR 14/01; BAG 18.10.1994 - 1 ABR 9/94; BAG 30.08.1994 - 1 ABR 3/94, jeweils zitiert nach Juris).
  • BAG, 22.04.1997 - 1 ABR 74/96

    Beschäftigung von Rote-Kreuz-Schwestern als mitbestimmungspflichtige Einstellung

    Auszug aus ArbG Duisburg, 10.01.2011 - 3 BV 73/10
    Für diese Fälle ist anerkannt, dass eine Einstellung beim Träger des Krankenhauses vorliegt (BAG v. 22.4.1997, 1 ABR 74/96, AP Nr. 18 zu BetrVG 1972 § 99 Einstellung).
  • BAG, 23.06.2009 - 1 ABR 23/08

    Versetzung - Allgemeiner Unterlassungsanspruch

    Auszug aus ArbG Duisburg, 10.01.2011 - 3 BV 73/10
    Verletzt der Arbeitgeber eine bestandskräftig festgestellte Verpflichtung, greift der Unterlassungsanspruch gem. § 23 BetrVG bei groben Verstößen gegen die Betriebsverfassung (BAG v. 23.6.2009, 1 ABR 23/08, NZA 2009, 1430).
  • BAG, 23.06.2010 - 7 ABR 1/09

    Mitbestimmung bei Einstellung - Vereinsmitglied

    Auszug aus ArbG Duisburg, 10.01.2011 - 3 BV 73/10
    Für eine Einstellung im Sinne von § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG kommt es nicht entscheidend auf das Rechtsverhältnis an, in dem die im Betrieb tätigen Personen zum Arbeitgeber als Betriebsinhaber stehen (BAG v. 23.6.2010, 7 ABR 1/09, NZA 2010, 1302).
  • BAG, 30.01.1991 - 7 AZR 497/89

    Arbeitnehmerüberlassung; Werkvertrag

    Auszug aus ArbG Duisburg, 10.01.2011 - 3 BV 73/10
    Auch dieser Umstand spricht für eine Eingliederung (vgl. BAG 14.06.1984 - 2 AZR 215/83, BAG 30.01.1991 - 7 AZR 497/89, jeweils zitiert nach Juris).
  • BAG, 14.06.1984 - 2 AZR 215/83
    Auszug aus ArbG Duisburg, 10.01.2011 - 3 BV 73/10
    Auch dieser Umstand spricht für eine Eingliederung (vgl. BAG 14.06.1984 - 2 AZR 215/83, BAG 30.01.1991 - 7 AZR 497/89, jeweils zitiert nach Juris).
  • BAG, 17.05.1983 - 1 ABR 5/80

    Betriebsratszustimmung - Personalmaßnahme

    Auszug aus ArbG Duisburg, 10.01.2011 - 3 BV 73/10
    Für diese Fälle ist anerkannt, dass eine Einstellung beim Träger des Krankenhauses vorliegt (BAG v. 22.4.1997, 1 ABR 74/96, AP Nr. 18 zu BetrVG 1972 § 99 Einstellung).
  • BAG, 18.10.1994 - 1 ABR 9/94

    Mitbestimmung bei Einsatz von Fremdpersonal

    Auszug aus ArbG Duisburg, 10.01.2011 - 3 BV 73/10
    Er muss diese Arbeitgeberfunktion wenigstens im Sinne einer aufgespaltenen Arbeitgeberstellung teilweise ausüben (BAG 11.09.2001 - 1 ABR 14/01; BAG 18.10.1994 - 1 ABR 9/94; BAG 30.08.1994 - 1 ABR 3/94, jeweils zitiert nach Juris).
  • BAG, 15.05.1990 - 1 ABR 31/89

    Einstellung in Betrieb, der Kurierfahrten durchführt

  • LAG Düsseldorf, 11.05.2012 - 10 TaBV 19/11

    Einstellung; Eingliederung in den Betrieb

    Auf die Beschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Duisburg vom 10.01.2011 - 3 BV 73/10 - abgeändert.

    Die Arbeitgeberin beantragt, den Beschluss des Arbeitsgerichts Duisburg vom 10.01.2011 - 3 BV 73/10 - abzuändern und den Antrag abzuweisen.

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