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   ArbG Essen, 12.09.2017 - 2 Ca 639/17   

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ArbG Essen, 12.09.2017 - 2 Ca 639/17 (https://dejure.org/2017,63406)
ArbG Essen, Entscheidung vom 12.09.2017 - 2 Ca 639/17 (https://dejure.org/2017,63406)
ArbG Essen, Entscheidung vom 12. September 2017 - 2 Ca 639/17 (https://dejure.org/2017,63406)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 25.10.2000 - 4 AZR 506/99

    Bezugnahme auf branchenfremde Tarifwerke

    Auszug aus ArbG Essen, 12.09.2017 - 2 Ca 639/17
    Maßgeblich sind des Weiteren aber auch die den Parteien erkennbaren Begleitumstände, die für den Erklärungsinhalt von Bedeutung sein können, wie die tatsächliche Handhabung (BAG vom 25.10.2000 - 4 AZR 506/99 -, zit. n. Juris), die Entstehungsgeschichte, der Zweck der Abmachung (BAG vom 22.11.1994 - 3 AZR 335/94 -, zit. n. Juris) und die gegebene Interessenlage (BAG vom 15.09.2004 - 4 AZR 9/04 - LAG Düsseldorf vom 16.08.2006 - 9 (10) Sa 134/06 - zit. n. Juris).
  • BAG, 15.09.2004 - 4 AZR 9/04

    Auslegung eines Prozessvergleichs

    Auszug aus ArbG Essen, 12.09.2017 - 2 Ca 639/17
    Maßgeblich sind des Weiteren aber auch die den Parteien erkennbaren Begleitumstände, die für den Erklärungsinhalt von Bedeutung sein können, wie die tatsächliche Handhabung (BAG vom 25.10.2000 - 4 AZR 506/99 -, zit. n. Juris), die Entstehungsgeschichte, der Zweck der Abmachung (BAG vom 22.11.1994 - 3 AZR 335/94 -, zit. n. Juris) und die gegebene Interessenlage (BAG vom 15.09.2004 - 4 AZR 9/04 - LAG Düsseldorf vom 16.08.2006 - 9 (10) Sa 134/06 - zit. n. Juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 30.03.2010 - 2 Sa 456/09

    Vergütung, Arbeitsvertrag, Verweisungsklausel, Auslegung, Bezugnahmeklausel,

    Auszug aus ArbG Essen, 12.09.2017 - 2 Ca 639/17
    Auch ein Firmentarifvertrag ist dabei ein Vertrag einer bestimmten Branche (LAG Schleswig-Holstein vom 30.03.2010 - 2 Sa 456/09 - BeckRS 2010, 69896; BAG Urteil vom 11.10.2006 - 4 AZR 486/05 in NZA 2007, 834 -).
  • BAG, 13.10.2015 - 1 AZR 135/14

    Höhe einer Sozialplanabfindung - Einzelfallentscheidung

    Auszug aus ArbG Essen, 12.09.2017 - 2 Ca 639/17
    Dies ist im Rahmen des § 108 GewO nicht der Fall, da der Anspruch erst mit der Zahlung entsteht (vgl. BAG vom 13.10.2015, 1 AZR 135/14).
  • ArbG Essen, 08.06.2017 - 1 Ca 576/17
    Auszug aus ArbG Essen, 12.09.2017 - 2 Ca 639/17
    Die Kammer folgt insoweit den nachfolgenden Ausführungen der 1. Kammer des Arbeitsgerichts F., Urteil vom 08.06.2017, Az. 1 Ca 576/17:.
  • BAG, 20.04.2005 - 4 AZR 292/04

    Vertrag zugunsten Dritter

    Auszug aus ArbG Essen, 12.09.2017 - 2 Ca 639/17
    Ausgehend vom Wortlaut ist der objektive Bedeutungsgehalt der Erklärung zu ermitteln (BAG vom 20.04.2005 - 4 AZR 292/04 -, zit. n. Juris).
  • BAG, 11.10.2006 - 4 AZR 486/05

    Sanierungs-TV - rückwirkender Eingriff

    Auszug aus ArbG Essen, 12.09.2017 - 2 Ca 639/17
    Auch ein Firmentarifvertrag ist dabei ein Vertrag einer bestimmten Branche (LAG Schleswig-Holstein vom 30.03.2010 - 2 Sa 456/09 - BeckRS 2010, 69896; BAG Urteil vom 11.10.2006 - 4 AZR 486/05 in NZA 2007, 834 -).
  • LAG Düsseldorf, 16.08.2006 - 9 (10) Sa 134/06

    Betriebsübergang; Dreiseitige Vereinbarung; Vertrag zugunsten Dritter; Ergänzende

    Auszug aus ArbG Essen, 12.09.2017 - 2 Ca 639/17
    Maßgeblich sind des Weiteren aber auch die den Parteien erkennbaren Begleitumstände, die für den Erklärungsinhalt von Bedeutung sein können, wie die tatsächliche Handhabung (BAG vom 25.10.2000 - 4 AZR 506/99 -, zit. n. Juris), die Entstehungsgeschichte, der Zweck der Abmachung (BAG vom 22.11.1994 - 3 AZR 335/94 -, zit. n. Juris) und die gegebene Interessenlage (BAG vom 15.09.2004 - 4 AZR 9/04 - LAG Düsseldorf vom 16.08.2006 - 9 (10) Sa 134/06 - zit. n. Juris).
  • BAG, 22.11.1994 - 3 AZR 335/94

    Versicherungsmathematischer Abschlag - Dienstunfähigkeit

    Auszug aus ArbG Essen, 12.09.2017 - 2 Ca 639/17
    Maßgeblich sind des Weiteren aber auch die den Parteien erkennbaren Begleitumstände, die für den Erklärungsinhalt von Bedeutung sein können, wie die tatsächliche Handhabung (BAG vom 25.10.2000 - 4 AZR 506/99 -, zit. n. Juris), die Entstehungsgeschichte, der Zweck der Abmachung (BAG vom 22.11.1994 - 3 AZR 335/94 -, zit. n. Juris) und die gegebene Interessenlage (BAG vom 15.09.2004 - 4 AZR 9/04 - LAG Düsseldorf vom 16.08.2006 - 9 (10) Sa 134/06 - zit. n. Juris).
  • BAG, 23.01.2008 - 4 AZR 602/06

    Haustarifvertrag bei Teilbetriebsübergang

    Auszug aus ArbG Essen, 12.09.2017 - 2 Ca 639/17
    Vorliegend kommt dieser Wille zusätzlich dadurch zum Ausdruck, dass im Arbeitsvertrag auch die Geltung der Betriebsvereinbarungen in jeweils gültiger Fassung geregelt ist, was gem. § 77 BetrVG eigentlich nicht erforderlich gewesen wäre (vgl. auch BAG vom 23.01.2008 - 4 AZR 602/06 - beck.online).
  • BAG, 08.10.2008 - 5 AZR 8/08

    Anspruch auf Bezahlung der in einem Sanierungszeitraum geleisteten Überstunden -

  • LAG Düsseldorf, 24.04.2018 - 3 Sa 850/17

    Ausschluss von Tariferhöhungen durch Firmentarifvertrag bei arbeitsvertraglicher

    I.Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 12.09.2017 - Az.: 2 Ca 639/17 - wird als unzulässig verworfen, soweit sie sich gegen die Abweisung der Anträge auf Erteilung einer Abrechnung richtet (Berufungsanträge Ziffer 9, 15, 17 und 19).

    Der Kläger beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 12.09.2017 - 2 Ca 639/17 - abzuändern und.

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