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   ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06   

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https://dejure.org/2007,31815
ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06 (https://dejure.org/2007,31815)
ArbG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06 (https://dejure.org/2007,31815)
ArbG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 24. Januar 2007 - 7 Ca 5101/06 (https://dejure.org/2007,31815)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    Nicht jede unhöfliche Behandlung ist mit "Mobbing" gleichzusetzen

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Unhöfliche Behandlung ist nicht gleich Mobbing

  • anwalt-kiel.com (Auszüge)

    Mobbing und tarifvertragliche Ausschlussfrist

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Mobbing und tarifvertragliche Ausschlussfrist

  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Unhöfliche Umgangsformen sind noch kein Mobbing - Schmerzensgeldklage abgewiesen

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • LAG Schleswig-Holstein, 19.03.2002 - 3 Sa 1/02

    Schmerzensgeld, "Mobbing", Begriff, Erfüllung, Anspruchsgrundlage, Konflikte,

    Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06
    Mit dem Begriff des Mobbings im arbeitsrechtlichen Verständnis werden fortgesetzte, aufeinander aufbauende und ineinander übergreifende, der Anfeindung, Schikane oder Diskriminierung dienende Verhaltensweisen erfasst, die nach Art und ihrem Ablauf im Regelfall einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die Ehre oder die Gesundheit des Betroffenen verletzen (vgl. LAG Thüringen, Urt. v. 15.02.2001 - 5 Sa 102/00, NZA-RR 2001, 577 ff.; LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.08.2001 - 6 Sa 415/01, NZA-RR 2002, 121 ff.; LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 19.03.2002 - 3 Sa 1/02, NZA-RR 2002, 457 ff. ).

    Vielmehr ist es dem Zusammenarbeiten mit anderen Menschen immanent, dass sich Reibungen und Konflikte ergeben, ohne dass diese Ausdruck des Ziels sind, den anderen systematisch in seiner Wertigkeit gegenüber Dritten oder sich selbst zu verletzen ( LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 19.03.2002 - 3 Sa 1/02, NZA-RR 2002, 457 ff. ).

  • LAG Schleswig-Holstein, 01.04.2004 - 3 Sa 542/03

    Schmerzensgeld, Mobbing, Eigenkündigung, fristlos, Konflikte,

    Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06
    Für die Bejahung eines Mobbingverhaltens ist erforderlich, dass den Vorfällen, aus denen das Mobbing abgeleitet werden soll, eine verwerfliche Motivation des Mobbenden entnehmen lässt ( LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 01.04.2004 - 3 Sa 542/03, NZA-RR 2005, 15, 17 ).

    In einem Schadensersatzprozess trägt nach den allgemeinen Grundsätzen der Darlegungslast der Mitarbeiter, der sich - wie hier - auf jahrelange Mobbing-Handlungen beruft, die Darlegungs- und Beweislast für die begangenen Rechtsgutverletzungen einschließlich des erforderlichen Verschuldens und der daraus resultierenden Erkrankungen (siehe LAG Berlin, Urteil vom 15.07.2004, 16 Sa 2280/03, NZA-RR 2005, 15 ff.; Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, 11. Aufl., München, 2005, § 108, Rz. 61 ).

  • LAG Thüringen, 10.04.2001 - 5 Sa 403/00

    Mobbing als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers

    Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06
    Ein wechselseitiger Eskalationsprozess, der keine klare Täter-Opfer Beziehung zulässt, steht regelmäßig der Annahme eines Mobbingsachverhalts entgegen ( LAG Thüringen, Urt. v. 10.04.2001 - 5 Sa 403/2000, NZA RR 2001, 347 ff. ).
  • BAG, 27.04.1995 - 8 AZR 582/94

    Haftung des Arbeitgebers: Gesundheitsverletzung des Arbeitnehmers - tarifliche

    Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06
    Auch nach Auffassung des BAG ( BAG, Urt. v. 27.04.1995 - 8 AZR 582/94, ZTR 1995, 520 m.w.N. ) sind Ansprüche auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen Gesundheitsverletzung und Verletzung des Persönlichkeitsrechts dem tariflichen Verfall nur dann nicht entzogen, wenn nicht zugleich eine Verletzung der Fürsorgepflicht geltend gemacht werde.
  • BAG, 14.12.1994 - 5 AZR 137/94

    Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte und tarifliche Ausschlußfristen

    Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06
    Soweit das BAG ( BAG, Urt. v. 14.12.1994 - 5 AZR 137/94, AP Nr. 15 zu § 611 BGB Abmahnung ) ausgeführt hat, der Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte unterliege nicht dem tariflichen Verfall, steht dies der Unterwerfung von Schmerzensgeld- und Entschädigungsansprüchen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung unter die Ausschlussklausel nicht entgegen.
  • LAG Thüringen, 10.06.2004 - 1 Sa 148/01

    Schadensersatzansprüche bei Mobbing

    Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06
    Der Arbeitnehmer trägt auch am Arbeitsplatz das mit der gesellschaftlichen Interaktion verbundene kommunikative Risiko (vgl. LAG Thüringen, Urt. v. 10.06.2004 - 1 Sa 148/01, nur veröffentlicht unter BeckRS 2004 Nr. 30475191 ).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2001 - 6 Sa 415/01

    Mobbing und Schmerzensgeld

    Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06
    Mit dem Begriff des Mobbings im arbeitsrechtlichen Verständnis werden fortgesetzte, aufeinander aufbauende und ineinander übergreifende, der Anfeindung, Schikane oder Diskriminierung dienende Verhaltensweisen erfasst, die nach Art und ihrem Ablauf im Regelfall einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die Ehre oder die Gesundheit des Betroffenen verletzen (vgl. LAG Thüringen, Urt. v. 15.02.2001 - 5 Sa 102/00, NZA-RR 2001, 577 ff.; LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.08.2001 - 6 Sa 415/01, NZA-RR 2002, 121 ff.; LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 19.03.2002 - 3 Sa 1/02, NZA-RR 2002, 457 ff. ).
  • LAG Sachsen, 17.02.2005 - 2 Sa 751/03

    Geldentschädigung, Schadensersatz und Schmerzensgeld im Zusammenhang mit sog.

    Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06
    In Übereinstimmung mit der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung geht die Kammer vorliegend davon aus, dass auch Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem sog. Mobbingverhalten den einschlägigen Ausschlussklauseln unterliegen (siehe LAG Köln, Urt. v. 03.06.2004 - 5 Sa 241/04, EzBAT, § 70 BAT, Nr. 59 = ZTR 2004, 643; LAG Sachsen, Urt. v. 17.02.2005 - 2 Sa 751/03, BB 2005, 1576 ff. ).
  • LAG Köln, 03.06.2004 - 5 Sa 241/04

    Mobbing, Ausschlussfrist, Schadensersatz

    Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06
    In Übereinstimmung mit der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung geht die Kammer vorliegend davon aus, dass auch Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem sog. Mobbingverhalten den einschlägigen Ausschlussklauseln unterliegen (siehe LAG Köln, Urt. v. 03.06.2004 - 5 Sa 241/04, EzBAT, § 70 BAT, Nr. 59 = ZTR 2004, 643; LAG Sachsen, Urt. v. 17.02.2005 - 2 Sa 751/03, BB 2005, 1576 ff. ).
  • LAG Thüringen, 15.02.2001 - 5 Sa 102/00

    Rechtschutz gegen Mobbing; Achtung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts unter

    Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 24.01.2007 - 7 Ca 5101/06
    Mit dem Begriff des Mobbings im arbeitsrechtlichen Verständnis werden fortgesetzte, aufeinander aufbauende und ineinander übergreifende, der Anfeindung, Schikane oder Diskriminierung dienende Verhaltensweisen erfasst, die nach Art und ihrem Ablauf im Regelfall einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die Ehre oder die Gesundheit des Betroffenen verletzen (vgl. LAG Thüringen, Urt. v. 15.02.2001 - 5 Sa 102/00, NZA-RR 2001, 577 ff.; LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.08.2001 - 6 Sa 415/01, NZA-RR 2002, 121 ff.; LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 19.03.2002 - 3 Sa 1/02, NZA-RR 2002, 457 ff. ).
  • BAG, 15.01.1997 - 7 ABR 14/96

    Übernahme von Schulungskosten für die Teilnahme eines Betriebsratsmitglieds an

  • LAG Berlin, 15.07.2004 - 16 Sa 2280/03

    Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen "Mobbing", Verschulden des "Täters" auch

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