Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

• ArbG Iserlohn, 22.06.2010 - 5 Ca 3374/09
• LAG Hamm, 11.11.2010 - 11 Sa 1181/10

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 10.07.1969 - 5 AZR 323/68

  Kurzarbeit - Lohnminderung - Wirtschaftsrisiko

  Auszug aus ArbG Iserlohn, 22.06.2010 - 5 Ca 3374/09

  Mangels vertraglicher oder arbeitsvertraglicher Rechtsgrundlagen konnte die Beklagte nur mit Zustimmung der Arbeitnehmer vergütungsfreie Kurzarbeit im o.g. Zeitraum einführen (vgl. hierzu bereits: BAG, Urteil vom 10.07.1969 in AP Nr. 2 zu § 615 BGB Kurzarbeit).
• LAG Düsseldorf, 14.10.1994 - 10 Sa 1194/94

  Arbeitsverhältnis: konkludente Zustimmung zur Änderung bei widerspruchsloser …

  Auszug aus ArbG Iserlohn, 22.06.2010 - 5 Ca 3374/09

  Hat ein Arbeitgeber Kurzarbeit eingeführt und nehmen die Arbeitnehmer die Zahlungen von Kurzarbeitergeld entgegen, kann im Wege eine konkludenten, einvernehmlichen Änderung des Arbeitsvertrages Kurzarbeit wirksam eingeführt werden (LAG Düsseldorf, Urteil vom 14.10.1994 in DB 1995, 682; ähnlich: ArbG Marburg vom 17.12.1999 in NZA-RR 2001, 144).
• BAG, 25.04.2007 - 5 AZR 504/06

  Annahmeverzug - Konkludente Vertragsänderung

  Auszug aus ArbG Iserlohn, 22.06.2010 - 5 Ca 3374/09

  Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wird die widerspruchslose Fortsetzung einer Tätigkeit durch den Arbeitnehmer nach einem Änderungsangebot des Arbeitgebers nach §§ 133, 157 BGB dann als Annahme der Vertragsänderung ausgelegt, wenn sich diese unmittelbar im Arbeitsverhältnis auswirkt und deren Folgen sofort hervortreten (BAG, Urteil vom 09.03.2005, 5 AZR 231/04; BAG, Urteil vom 25.04.2007, 5 AZR 504/06).
• ArbG Marburg, 17.12.1999 - 2 Ca 203/99

  Einführung von Kurzarbeit durch Betriebsvereinbarung; Rechtswidrigkeit eines …

  Auszug aus ArbG Iserlohn, 22.06.2010 - 5 Ca 3374/09

  Hat ein Arbeitgeber Kurzarbeit eingeführt und nehmen die Arbeitnehmer die Zahlungen von Kurzarbeitergeld entgegen, kann im Wege eine konkludenten, einvernehmlichen Änderung des Arbeitsvertrages Kurzarbeit wirksam eingeführt werden (LAG Düsseldorf, Urteil vom 14.10.1994 in DB 1995, 682; ähnlich: ArbG Marburg vom 17.12.1999 in NZA-RR 2001, 144).
• BAG, 09.03.2005 - 5 AZR 231/04

  Arbeitspflicht - Direktionsrecht

  Auszug aus ArbG Iserlohn, 22.06.2010 - 5 Ca 3374/09

  Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wird die widerspruchslose Fortsetzung einer Tätigkeit durch den Arbeitnehmer nach einem Änderungsangebot des Arbeitgebers nach §§ 133, 157 BGB dann als Annahme der Vertragsänderung ausgelegt, wenn sich diese unmittelbar im Arbeitsverhältnis auswirkt und deren Folgen sofort hervortreten (BAG, Urteil vom 09.03.2005, 5 AZR 231/04; BAG, Urteil vom 25.04.2007, 5 AZR 504/06).

• LAG Hamm, 11.11.2010 - 11 Sa 1181/10
  Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Iserlohn vom 22.06.2010 - 5 Ca 3374/09 - wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.