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   ArbG Köln, 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10   

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https://dejure.org/2011,86199
ArbG Köln, 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10 (https://dejure.org/2011,86199)
ArbG Köln, Entscheidung vom 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10 (https://dejure.org/2011,86199)
ArbG Köln, Entscheidung vom 16. August 2011 - 14 Ca 10177/10 (https://dejure.org/2011,86199)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung einer Betriebsrente; Kürzung der im Versorgungsfall erreichbaren Betriebsrente zeitanteilig im Verhältnis der erreichten zur erreichbaren Dauer der Betriebszugehörigkeit; Maßgeblichkeit der Versorgungszusage für die Berechnung der vorzeitigen Rente; Angleich ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (17)

  • BAG, 11.09.1980 - 3 AZR 185/80

    Betriebliches Ruhegeld - Einführung des flexiblen Altersruhegeldes - Kürzungen

    Auszug aus ArbG Köln, 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10
    § 6 BetrAVG will nach seiner Zwecksetzung lediglich den Zeitpunkt des Versorgungsfalles in der betrieblichen Altersversorgung an den der gesetzlichen Rentenversicherung angleichen (BAG 11. September 1980 - 3 AZR 185/80 - juris).

    Enthält die Zusage keine Regelung darüber, wie die Rente bei vorzeitigem Bezug zu berechnen ist, ist sie lückenhaft und ergänzungsbedürftig geworden (BAG 13. März 1990 - 3 AZR 338/89, juris; 11. September 1980 - 3 AZR 185/80 - juris; ErfK/Steinmeyer 11. Aufl. BetrAVG § 6 Rdn. 18ff.).

    aa) Ist, wie hier der Kläger, der Arbeitnehmer bis zum Beginn des vorgezogenen Altersruhegeldes betriebstreu, so kann der Versorgungsverpflichtete das betriebliche Ruhegeld nur "nach dem Maßstab des § 2 BetrAVG kürzen" und damit eine ratierliche Kürzung der bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres erreichbaren Vollrente entsprechend § 2 BetrAVG vornehmen (BAG 18. Januar 2005 - 3 AZR 662/03, juris; 11. September 1980 - 3 AZR 185/80 - juris; 1. Juni 1978 - 3 AZR 216/77 - juris).

  • BAG, 21.03.2006 - 3 AZR 374/05

    Gesamtversorgung - fiktive Sozialversicherungsrente

    Auszug aus ArbG Köln, 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10
    Die Neuberechnung sei sodann nach Maßgabe der Entscheidungen des BAG vom 21.03.2006 (- 3 AZR 374/05) und 21.03.2001 (- 3 AZR 164/00 -) erfolgt.

    Bei Gesamtversorgungsregelungen, wie hier eine vorliegt, kann dies sachgemäß nur dadurch geschehen, dass auch die in die Berechnung der Betriebsrente einzubeziehende Sozialversicherungsrente auf den Zeitpunkt der festen Altersgrenze hochgerechnet wird (BAG v. 21.03.2006 - 3 AZR 374/05, juris).

  • BAG, 18.01.2005 - 3 AZR 662/03

    Beamtenförmige Versorgung: Höhe der Abschläge wegen vorgezogenen Bezuges nach

    Auszug aus ArbG Köln, 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10
    aa) Ist, wie hier der Kläger, der Arbeitnehmer bis zum Beginn des vorgezogenen Altersruhegeldes betriebstreu, so kann der Versorgungsverpflichtete das betriebliche Ruhegeld nur "nach dem Maßstab des § 2 BetrAVG kürzen" und damit eine ratierliche Kürzung der bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres erreichbaren Vollrente entsprechend § 2 BetrAVG vornehmen (BAG 18. Januar 2005 - 3 AZR 662/03, juris; 11. September 1980 - 3 AZR 185/80 - juris; 1. Juni 1978 - 3 AZR 216/77 - juris).
  • BAG, 19.08.2008 - 3 AZR 923/06

    Zusatzversorgung bei Zugehörigkeit zu ausländischen Versorgungssystemen

    Auszug aus ArbG Köln, 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10
    Bei der Verpflichtung zur Verschaffung einer Versorgung nach bestimmten Regeln handelt es sich um ein gegenwärtiges Rechtsverhältnis (BAG 19. August 2008 - 3 AZR 923/06 - juris).
  • BAG, 29.10.1985 - 3 AZR 462/83

    Anspruch auf betriebliche Altersversorgung - Klageantrag auf Bestätigung

    Auszug aus ArbG Köln, 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10
    Dann obliegt es dem Arbeitgeber, seine Praxis offenzulegen und ggf. den Anschein einer betrieblichen Übung zu erschüttern (BAG 29. Oktober 1985 - 3 AZR 462/83 - juris; BAG 19. August 2008 - 3 AZR 194/07 - juris).
  • BAG, 17.06.2003 - 3 AZR 462/02

    Auslegung eines Begleitschreibens zu einer Rentenauskunft nach § 2 Abs. 6

    Auszug aus ArbG Köln, 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10
    Als reine Wissenserklärung entfaltet sie keine Bindungswirkung (vgl. BAG 17. Juni 2003 - 3 AZR 462/02 - juris).
  • BAG, 29.07.1997 - 3 AZR 134/96

    Berechnung der Teilrente bei vorzeitigem Ausscheiden und Inanspruchnahme nach § 6

    Auszug aus ArbG Köln, 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10
    Die im Versorgungsfall erreichbare Betriebsrente ist demgemäß zeitanteilig im Verhältnis der erreichten zur erreichbaren Dauer der Betriebszugehörigkeit zu kürzen (BAG 29. Juli 1997 - 3 AZR 134/96 - juris).
  • BAG, 25.04.2006 - 3 AZR 50/05

    Betriebsrentenanpassung nach Ausgliederung

    Auszug aus ArbG Köln, 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10
    Das Verhalten des Arbeitgebers muss deutlich auf einen entsprechenden Verpflichtungswillen hinweisen (BAG 25. April 2006 - 3 AZR 50/05 - juris).
  • BAG, 13.11.1986 - 6 AZR 567/83

    Bereitschaftsdienst: Schulhausmeister - übertarifliche Leistungen bei Belegung

    Auszug aus ArbG Köln, 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10
    Unter betrieblicher Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, dass ihnen eine Leistung oder Vergünstigung auf Dauer gewährt werden soll (BAG 30. April 1991 - 3 AZR 394/90 - juris; BAG 13. November 1986 - 6 AZR 567/83 - juris).
  • BAG, 23.04.2002 - 3 AZR 224/01

    Betriebliche Übung, hier: Verhältnis zur Versorgungsordnung

    Auszug aus ArbG Köln, 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10
    Aus betrieblicher Übung können sich auch Ansprüche auf eine bestimmte Berechnungsweise der Betriebsrente ergeben (BAG 23. April 2002 - 3 AZR 224/01- juirs; BAG 19. Juli 2005 - 3 AZR 472/04 - juris).
  • BAG, 19.08.2008 - 3 AZR 194/07

    Betriebliche Übung - Gleichbehandlungsgrundsatz

  • BAG, 30.04.1991 - 3 AZR 394/90

    Berechnung einer Betriebsrente - Anrechnung der Rente aus der gesetzlichen

  • BAG, 01.06.1978 - 3 AZR 216/77

    Betriebliche Altersruhegeld - Versorgungsregelung - Ausmaß der Kürzung -

  • BAG, 21.10.2003 - 3 AZR 84/03

    Betriebliche Altersversorgung - Vordienstzeiten

  • BAG, 13.03.1990 - 3 AZR 338/89

    Zeitanteilige vorzeitige Altersrente

  • BAG, 19.07.2005 - 3 AZR 472/04

    Betriebliche Altersversorgung - Festlegung der Rentenhöhe

  • BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 164/00

    Die vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden mit unverfallbarer

  • BAG, 24.01.2017 - 3 AZR 372/15

    Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer vorgezogen in Anspruch

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 5. Mai 2015 - 12 Sa 1154/14 - wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass die Beklagte Zinsen erst ab dem zweiten Tag des Folgemonats schuldet und die weiter gehende Berufung des Klägers gegen die Entscheidung des Arbeitsgerichts Köln vom 16. August 2011 - 14 Ca 10177/10 - zurückgewiesen wird.
  • LAG Köln, 05.05.2015 - 12 Sa 1154/14

    Höhe einer Betriebsrente

    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgericht Köln vom 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10 - abgeändert und.

    Der Kläger beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 16.08.2011 - 14 Ca 10177/10 -, abzuändern und.

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