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   ArbG Ulm, 13.01.2015 - 9 Ca 19/14   

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https://dejure.org/2015,45922
ArbG Ulm, 13.01.2015 - 9 Ca 19/14 (https://dejure.org/2015,45922)
ArbG Ulm, Entscheidung vom 13.01.2015 - 9 Ca 19/14 (https://dejure.org/2015,45922)
ArbG Ulm, Entscheidung vom 13. Januar 2015 - 9 Ca 19/14 (https://dejure.org/2015,45922)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Aktienoptionen - Optionsgewährung - Optionsgewährungsvertrags - Vereinbarung mit Konzernmutter

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Auskunft und Auszahlung von im Kalenderjahr 2013 erdiente Boni; Auslegung eines Arbeitsvertrages

  • ra.de
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 16.01.2008 - 7 AZR 887/06

    Betriebsratsmitglied - Entgeltsicherung - Aktienoptionen

    Auszug aus ArbG Ulm, 13.01.2015 - 9 Ca 19/14
    Der Vertrag über die Gewährung von Aktienoptionen steht rechtlich selbständig neben dem Vertrag des Arbeitnehmers mit der Tochtergesellschaft, der regelmäßig nur das Motiv für den Abschluss eines Optionsgewährungsvertrags darstellt (BAG 16.01.2008 - 7 AZR 887/06, NZA 2008, 836, 837 f. m. w. N.).

    Nach der - auch vorliegend einschlägigen - Rechtsprechung des BAG zur Gestaltung von Aktienoptionsprogrammen stehen Ansprüche aus einer Aktienoptionsgewährung nicht immer in demselben synallagmatischen Verhältnis zur Arbeitsleistung des Arbeitnehmers wie die vertraglich vom Arbeitgeber geschuldete Vergütung (BAG 16.01.2008 - 7 AZR 887/06, NZA 2008, 836, 837 f.; BAG 12.02.2003 - 10 AZR 299/02, NZA 2003, 487, 489; s. auch LAG München 12.02.2009 - 3 Sa 833/08, juris Rn. 30 f. und LAG Hessen 14.08.2008, 20 Sa 1172/07, juris Rn. 34 sowie instruktiv Annuß/Lembke , BB 2003, 2230 ff.).

    Der Vertrag über die Gewährung von Aktienoptionen steht rechtlich selbständig neben dem Vertrag des Arbeitnehmers mit der Tochtergesellschaft , der regelmäßig nur das Motiv für den Abschluss eines Optionsgewährungsvertrags darstellt (BAG 16.01.2008 - 7 AZR 887/06, NZA 2008, 836, 837 f. m. w. N.).

    Die Beantwortung dieser Frage hängt von den jeweiligen rechtsgeschäftlichen Beziehungen im Rahmen von Optionsprogrammen ab (BAG 16.01.2008 - 7 AZR 887/06, NZA 2008, 836, 837 f.; LAG München 12.02.2009 - 3 Sa 833/08, juris Rn. 30).

  • LAG München, 12.02.2009 - 3 Sa 833/08

    Aktienbezugsrechte im Konzern

    Auszug aus ArbG Ulm, 13.01.2015 - 9 Ca 19/14
    Nach der - auch vorliegend einschlägigen - Rechtsprechung des BAG zur Gestaltung von Aktienoptionsprogrammen stehen Ansprüche aus einer Aktienoptionsgewährung nicht immer in demselben synallagmatischen Verhältnis zur Arbeitsleistung des Arbeitnehmers wie die vertraglich vom Arbeitgeber geschuldete Vergütung (BAG 16.01.2008 - 7 AZR 887/06, NZA 2008, 836, 837 f.; BAG 12.02.2003 - 10 AZR 299/02, NZA 2003, 487, 489; s. auch LAG München 12.02.2009 - 3 Sa 833/08, juris Rn. 30 f. und LAG Hessen 14.08.2008, 20 Sa 1172/07, juris Rn. 34 sowie instruktiv Annuß/Lembke , BB 2003, 2230 ff.).

    Die Beantwortung dieser Frage hängt von den jeweiligen rechtsgeschäftlichen Beziehungen im Rahmen von Optionsprogrammen ab (BAG 16.01.2008 - 7 AZR 887/06, NZA 2008, 836, 837 f.; LAG München 12.02.2009 - 3 Sa 833/08, juris Rn. 30).

  • BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 299/02

    Betriebsübergang - Aktienoptionsplan

    Auszug aus ArbG Ulm, 13.01.2015 - 9 Ca 19/14
    im Rahmen des Bonusprogramms sei weder überraschend noch intransparent und rechtlich ohne weiteres zulässig, wie das BAG bereits in seiner Nokia-Entscheidung vom 12.12.2003 - 10 AZR 299/02, entschieden habe.

    Nach der - auch vorliegend einschlägigen - Rechtsprechung des BAG zur Gestaltung von Aktienoptionsprogrammen stehen Ansprüche aus einer Aktienoptionsgewährung nicht immer in demselben synallagmatischen Verhältnis zur Arbeitsleistung des Arbeitnehmers wie die vertraglich vom Arbeitgeber geschuldete Vergütung (BAG 16.01.2008 - 7 AZR 887/06, NZA 2008, 836, 837 f.; BAG 12.02.2003 - 10 AZR 299/02, NZA 2003, 487, 489; s. auch LAG München 12.02.2009 - 3 Sa 833/08, juris Rn. 30 f. und LAG Hessen 14.08.2008, 20 Sa 1172/07, juris Rn. 34 sowie instruktiv Annuß/Lembke , BB 2003, 2230 ff.).

  • LAG Hessen, 14.08.2008 - 20 Sa 1172/07

    Bezugnahme eines Practice Bonus Plan der Konzernmuttergesellschaft im

    Auszug aus ArbG Ulm, 13.01.2015 - 9 Ca 19/14
    Nach der - auch vorliegend einschlägigen - Rechtsprechung des BAG zur Gestaltung von Aktienoptionsprogrammen stehen Ansprüche aus einer Aktienoptionsgewährung nicht immer in demselben synallagmatischen Verhältnis zur Arbeitsleistung des Arbeitnehmers wie die vertraglich vom Arbeitgeber geschuldete Vergütung (BAG 16.01.2008 - 7 AZR 887/06, NZA 2008, 836, 837 f.; BAG 12.02.2003 - 10 AZR 299/02, NZA 2003, 487, 489; s. auch LAG München 12.02.2009 - 3 Sa 833/08, juris Rn. 30 f. und LAG Hessen 14.08.2008, 20 Sa 1172/07, juris Rn. 34 sowie instruktiv Annuß/Lembke , BB 2003, 2230 ff.).
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