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   ArbG Wuppertal, 22.09.2010 - 2 Ca 1911/10   

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https://dejure.org/2010,26062
ArbG Wuppertal, 22.09.2010 - 2 Ca 1911/10 (https://dejure.org/2010,26062)
ArbG Wuppertal, Entscheidung vom 22.09.2010 - 2 Ca 1911/10 (https://dejure.org/2010,26062)
ArbG Wuppertal, Entscheidung vom 22. September 2010 - 2 Ca 1911/10 (https://dejure.org/2010,26062)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Undifferenziertes Leistungsentgelt nach § 18 TVöD

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Protokollerklärung Nr. 1 zu § 18 Abs. 4 TVöD (VKA)
    Undifferenziertes Leistungsentgelt nach § 18 TVöD

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Herleitung eines Anspruchs auf pauschale Auszahlung des Restbetrags des Gesamtvolumens des Leistungsentgelts aus dem Vorjahr an die Arbeitnehmer aus der Protokollerklärung Nr. 1 zu § 18 Abs. 4 Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD) (VKA); Folgen einer Nichtvereinbarung ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • LAG Hessen, 18.12.2009 - 3 Sa 213/09

    Zahlungsanspruch nach Protokollerklärung Nr 1 zu § 18 Abs 4 TVöD - Tarifcharakter

    Auszug aus ArbG Wuppertal, 22.09.2010 - 2 Ca 1911/10
    Die Protokollerklärung Nr. 1 zu § 18 Abs. 4 TVöD-VKA erfüllt diese Voraussetzungen (vgl. LAG Hessen, Urteil vom 18.12.2009 - 19/3 Sa 213/09 -, Juris; LAG Hamm, Urteil vom 20.08.2009 - 17 Sa 701/09 -, Juris).

    Das Unterlassen der Betriebsparteien sollte sanktioniert werden (vgl. LAG Hessen, Urteil vom 18.12.2009 - 19/3 Sa 213/09 -, Juris, Rz. 79; LAG Hamm, Urteil vom 20.08.2009 - 17 Sa 701/09 -, Juris, Rz. 33).

  • LAG Hamm, 20.08.2009 - 17 Sa 701/09
    Auszug aus ArbG Wuppertal, 22.09.2010 - 2 Ca 1911/10
    Die Protokollerklärung Nr. 1 zu § 18 Abs. 4 TVöD-VKA erfüllt diese Voraussetzungen (vgl. LAG Hessen, Urteil vom 18.12.2009 - 19/3 Sa 213/09 -, Juris; LAG Hamm, Urteil vom 20.08.2009 - 17 Sa 701/09 -, Juris).

    Das Unterlassen der Betriebsparteien sollte sanktioniert werden (vgl. LAG Hessen, Urteil vom 18.12.2009 - 19/3 Sa 213/09 -, Juris, Rz. 79; LAG Hamm, Urteil vom 20.08.2009 - 17 Sa 701/09 -, Juris, Rz. 33).

  • BAG, 19.01.2010 - 9 AZR 426/09

    Berechnung von Urlaubs- und Entgeltfortzahlungsansprüchen im Schichtrhythmus -

    Auszug aus ArbG Wuppertal, 22.09.2010 - 2 Ca 1911/10
    Im Zweifel ist die Auslegung vorzugswürdig, die der tariflichen Regelung Geltung verschafft (stRspr, vgl. nur BAG, Urteil vom 19.01.2010 - 9 AZR 426/09 -, Juris, m.w.N.).
  • BAG, 02.10.2007 - 1 AZR 815/06

    Rückwirkende Änderung eines Sozialplans - Vertrauensschutz- und

    Auszug aus ArbG Wuppertal, 22.09.2010 - 2 Ca 1911/10
    Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Protokollerklärung inhaltlich und formal einem Tarifvertrag entspricht, d.h. wenn sie konkrete Regelungen enthält und diese schriftlich niedergelegt und von beiden Seiten unterschrieben wurden (vgl. BAG, Urteil vom 18.04.2007 - 4 AZR 661/05 -, Juris; BAG, Urteil vom 02.02.2007 - 1 AZR 815/06 -, EzA BetrVG 2001 § 77 Nr. 20).
  • BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 661/05

    Tarifauslegung

    Auszug aus ArbG Wuppertal, 22.09.2010 - 2 Ca 1911/10
    Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Protokollerklärung inhaltlich und formal einem Tarifvertrag entspricht, d.h. wenn sie konkrete Regelungen enthält und diese schriftlich niedergelegt und von beiden Seiten unterschrieben wurden (vgl. BAG, Urteil vom 18.04.2007 - 4 AZR 661/05 -, Juris; BAG, Urteil vom 02.02.2007 - 1 AZR 815/06 -, EzA BetrVG 2001 § 77 Nr. 20).
  • BAG, 23.09.2010 - 6 AZR 338/09

    Undifferenziertes Leistungsentgelt nach § 18 TVöD

    Auszug aus ArbG Wuppertal, 22.09.2010 - 2 Ca 1911/10
    Auch das Bundesarbeitsgericht bezeichnet diesen pauschalen Vergütungsbestandteil als - undifferenziertes - Leistungsentgelt (BAG, Urteil vom 23.09.2010 - 6 AZR 338/09 -, zitiert nach Pressemitteilung Nr. 69/10).
  • LAG Düsseldorf, 13.01.2011 - 13 Sa 1424/10

    Auszahlung des tariflichen Leistungsentgelts im öffentlichen Dienst; unbegründete

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Wuppertal vom 22.09.2010 - 2 Ca 1911/10 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
  • LAG Hessen, 13.12.2011 - 19 Sa 400/11

    Leistungsentgelt nach § 18 TVöDVKA) - Tarifauslegung - Folgen des Unterbleibens

    Zur Begründung hat es unter Bezugnahme auf das Urteil des Arbeitsgerichts Wuppertal vom 22. September 2010 - 2 Ca 1911/10 - ausgeführt, dass die tarifliche Regelung eine Ansparung des Restbetrags des Gesamtvolumens vorsehe, bis das Leistungsentgelt auf der Grundlage einer betrieblichen Vereinbarung leistungsorientiert an die einzelnen Arbeitnehmer ausgezahlt werden könne.
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