Rechtsprechung
   BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 45/94   

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https://dejure.org/1995,5661
BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 45/94 (https://dejure.org/1995,5661)
BAG, Entscheidung vom 01.03.1995 - 4 AZR 45/94 (https://dejure.org/1995,5661)
BAG, Entscheidung vom 01. März 1995 - 4 AZR 45/94 (https://dejure.org/1995,5661)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Erziehers mit staatlicher Anerkennung - Beschäftigung in einem Nichtsesshaftenheim - Angestellte im Sozialdienst und Erziehungsdienst - Begriff des Arbeitsvorgangs - Vergütungsmerkmal "Heraushebung durch besondere Schwierigkeit" - Besondere ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 341/94

    Eingruppierung - Sozialarbeiter

    An dieser von ihm bereits mehrfach vertretenen Auffassung (z. B. Urteile vom 1. März 1995 - 4 AZR 8/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen und - 4 AZR 45/94 -, n.v.; Urteil vom 14. Juni 1995 - 4 AZR 271/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) halt der Senat fest.«.

    Das hat der Senat in seinen Urteilen vom 1. März 1995 - 4 AZR 8/94 -, aaO., und - 4 AZR 45/94 -, n.v., für Sozialarbeiter in Nichtseßhaftenheimen und in seinem Urteil vom 14. Juni 1995 - 4 AZR 271/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, für einen Sozialarbeiter im Bereich "Sozialpädagogisch Betreutes Wohnen" entschieden.

    Insbesondere traf dies in den Fällen der Sozialarbeiter im Nichtseßhaftenheim zu, die der Senat am 1. März 1995 entschieden hat (- 4 AZR 8/94 - und - 4 AZR 45/94 -, aaO.).

  • BAG, 14.06.1995 - 4 AZR 271/94

    Eingruppierung im Bereich "Sozialpädagogisch Betreutes Wohnen"

    Das hat der Senat in seinen Urteilen vom 1. März 1995 - 4 AZR 8/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen und - 4 AZR 45/94 -, nicht zur Veröffentlichung vorgesehen, für Sozialarbeiter in Nichtseßhaftenheimen entschieden.
  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 177/95

    Eingruppierung: Sozialpädagoge/Sozialarbeiter im Jugendhaus

    Das hat der Senat in seinen Urteilen vom 1. März 1995 - 4 AZR 8/94 - AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter und - 4 AZR 45/94 -, n.v., für Sozialarbeiter in Nichtseßhaftenheimen und in seinem Urteil vom 14. Juni 1995 - 4 AZR 271/94 - AP Nr. 17 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter für einen Sozialarbeiter im Bereich "sozialpädagogisch betreutes Wohnen" entschieden.
  • BAG, 10.05.1995 - 4 AZR 74/94

    Eingruppierung Ärztin (Arzt) im Medizinischen Dienst

    Damit wird ausgeschlossen, daß beim Zusammen treffen mehrerer Tätigkeiten oder Tätigkeitsmerkmale Vergütung aus der nächst höheren Vergütungsgruppe reklamiert wird, wie es im Zusammenhang mit den Beispielen der Protokollerklärung Nr. 12 zum Begriff der "schwierigen Tätigkeit" im Sinne der Vergütungsgruppe IV b Fallgruppe 16 BAT VKA wiederholt vorgekommen ist (vgl. z.B. die Senatsurteile vom 1. März 1995 - 4 AZR 175/94 -, - 4 AZR 45/94 -, jeweils nicht zur Veröffentlichung vorgesehen und - 4 AZR 8/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 10.05.1995 - 4 AZR 457/94

    1. Eingruppierung Ärztin (Arzt) im Medizinischen Dienst

    Damit wird ausgeschlossen, daß beim Zusammentreffen mehrerer Tätigkeiten oder Tätigkeitsmerkmale Vergütung aus der nächst höheren Vergütungsgruppe reklamiert wird, wie es im Zusammenhang mit den Beispielen der Protokollerklärung Nr. 12 zum Begriff der "schwierigen Tätigkeit" im Sinne der Vergütungsgruppe IV b Fallgruppe 16 BAT/VKA wiederholt vorgekommen ist (vgl. z.B. die Senatsurteile vom 1. März 1995 - 4 AZR 175/94 -, - 4 AZR 45/94 -, jeweils nicht zur Veröffentlichung vorgesehen und - 4 AZR 8/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • LAG Hamm, 13.12.1995 - 18 Sa 794/95

    Eingruppierung: Tätigkeit eines Sozialarbeiters - Hilfe für psychisch Kranke

    Eine solche Kumulierung von Tätigkeiten, die jede für sich nach der Protokollerklärung Nr. 12 Buchstaben a) bis d) "schwierige Tätigkeiten" eines Sozialarbeiters im Sinne der Vergütungsgruppe IV b BAT Fallgruppe 16 sind, führt grundsätzlich nicht dazu, dass sich die Tätigkeit des mit diesen Aufgaben betrauten Sozialarbeiters durch "besondere Schwierigkeit" aus der Vergütungsgruppe IV b BAT heraushebt (vgl. BAG, Urteil vom 01.03.1995 - 4 AZR 8/94 - BAG, Urteil vom 01.03.1995 - 4 AZR 45/94 - Urteil vom 14.06.1995 - 4 AZR 271/94 - BAG, Urteil vom 23.08.1995 - 4 AZR 341/94 -).
  • BAG, 10.05.1995 - 4 AZR 60/95
    Damit wird ausgeschlossen, daß beim Zusammentreffen mehrerer Tätigkeiten oder Tätigkeitsmerkmale Vergütung aus der nächst höheren Vergütungsgruppe reklamiert wird, wie es im Zusammenhang mit den Beispielen der Protokollerklärung Nr. 12 zum Begriff der "schwierigen Tätigkeit" im Sinne der Vergütungsgruppe IV b Fallgruppe 16 BAT/VKA wiederholt vorgekommen ist (vgl. z.B. die Senatsurteile vom 1. März 1995 - 4 AZR 175/94 -;, - 4 AZR 45/94 -;, jeweils nicht zur Veröffentlichung vorgesehen und - 4 AZR 8/94 -;, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 10.05.1995 - 4 AZR 348/94
    Damit wird ausgeschlossen, daß beim Zusammentreffen mehrerer Tätigkeiten oder Tätigkeitsmerkmale Vergütung aus der nächst höheren Vergütungsgruppe reklamiert wird, wie es im Zusammenhang mit den Beispielen der Protokollerklärung Nr. 12 zum Begriff der "schwierigen Tätigkeit" im Sinne der Vergütungsgruppe IV b Fallgruppe 16 BAT/VKA wiederholt vorgekommen ist (vgl. z.B. die Senatsurteile vom 1. März 1995 - 4 AZR 175/94 -, - 4 AZR 45/94 -.jeweils nicht zur Veröffentlichung vorgesehen und - 4 AZR 8/94 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) .
  • KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 29.05.2006 - KGH.EKD II-0124/M4
    Daraus, dass in der Vergütungsordnung Abteilung 24 Anlage 1a zu KAT-NEK in der Protokollnotiz Nr. 9 in Vergütungsgruppe IVb unter c) u.a. begleitende Fürsorge für Heimbewohner und Heimbewohnerinnen und unter i) u.a. die Nichtsesshaftenhilfe als Beispiele für "schwierige fachlichen Tätigkeiten" genannt wa-ren, so dass die in diesen Bereichen tätigen Sozialpädagogen und Sozialarbeiter schon wegen Vorliegens eines Beispiels in der Vergütungsgruppe IVb eingruppiert waren (vgl. für den BAT im staatlichen Bereich z.B. BAG, 1. März 1995 - 4 AZR 45/94 - n.v.; - 4 AZR 8/94 - AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter; 23. August 1995 - 4 AZR 341/94 - AP Nr. 20 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter), kann die Mitarbeitervertre-tung mit Erfolg nichts herleiten.
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