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   BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93   

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BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 (https://dejure.org/1995,1400)
BAG, Entscheidung vom 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 (https://dejure.org/1995,1400)
BAG, Entscheidung vom 01. März 1995 - 4 AZR 985/93 (https://dejure.org/1995,1400)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin mit staatl. Anerkennung - Einzelvertragliche Bezugnahme auf Manteltarifvertrag - Tätigkeitsmerkmalen entsprechende Verrichtung von Aufgaben - Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung als einheitlicher Vorgang - Besondere Merkmale ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung: Sozialarbeiterin mit staatl. Anerkennung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1996, 334 (Ls.)
  • BB 1995, 1196
 
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Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (19)

  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör -

    Auszug aus BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93
    1 TV-Tätigkeitsmerkmale entspricht, und ob ab 1. Januar 1992 die Hälfte der Gesamtarbeitszeit der Klägerin ausfüllende Arbeitsvorgänge i. S. der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. dazu BAGE 51, 59, 65 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.) den Tätigkeitsmerkmalen der von der Klägerin in Anspruch genommenen VergGr.

    Wird kein Tätigkeitsbeispiel erfüllt, ist auf den allgemeinen Begriff zurückzugreifen, wobei dann aber dessen Bestimmung von den Maßstäben der Beispielstatbestände aus zu erfolgen hat; die Tarifvertragsparteien haben mit den Beispielen Maß und Richtung für die Auslegung des allgemeinen Begriffs vorgegeben (BAGE 45, 121, 126 = AP Nr. 134 zu § 1 TVG Auslegung; BAGE 51, 59, 87 f. = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Sie muß sich auf die Auswirkungen der Tätigkeit beziehen und kann sich aus der Bedeutung oder der Größe des Aufgabenkreises sowie der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich und die Allgemeinheit ergeben (vgl. Urteil des Senats vom 29. Januar 1986, BAGE 51, 59, 90 ff. = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil des Senats vom 29. September 1993 - 4 AZR 690/92 - AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).

  • BAG, 29.09.1993 - 4 AZR 690/92

    Eingruppierung und Berufsbild eines Sozialarbeiters - Anforderungen der

    Auszug aus BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93
    Einen einheitlichen großen Arbeitsvorgang hat der Senat beispielsweise bei einem Sozialarbeiter im Sachgebiet "Sozialdienst für Nichtseßhafte und Haftentlassene" der Abteilung "Gefährdetenhilfe" (Urteil vom 4. Mai 1988 - 4 AZR 728/87 - BAGE 58, 230 = AP Nr. 143 zu §§ 22, 23 BAT 1975), einer Sozialarbeiterin im Sachgebiet "Erziehungsbeistandschaften in der Familientherapie" (Urteil vom 6. Februar 1991 - 4 AZR 343/90 - ZTR 1991, 379), eines für die "Organisation von therapeutischen Wohngemeinschaften und deren Beratung" zuständigen Diplom-Sozialarbeiters (Urteil vom 29. September 1993 - 4 AZR 690/92 - AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter), einer Sozialarbeiterin in der "Behindertenbetreuung" (Urteil vom 9. März 1994 - 4 AZR 288/93 -, n.v.), eines Diplom-Sozialarbeiters in der Jugendgerichtshilfe (Urteil vom 14. Dezember 1994 - 4 AZR 950/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen), einer Diplom-Sozialpädagogin im Adoptionsvermittlungsdienst (Urteil vom 14. Dezember 1994 - 4 AZR 935/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) angenommen.

    Sie muß sich auf die Auswirkungen der Tätigkeit beziehen und kann sich aus der Bedeutung oder der Größe des Aufgabenkreises sowie der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich und die Allgemeinheit ergeben (vgl. Urteil des Senats vom 29. Januar 1986, BAGE 51, 59, 90 ff. = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil des Senats vom 29. September 1993 - 4 AZR 690/92 - AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).

    Bei der Anwendung eines solchen Rechtsbegriffs durch das Berufungsgericht kann das Revisionsgericht nur überprüfen, ob der Begriff als solcher verkannt worden ist oder bei der Subsumtion Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt oder wesentliche Umstände nicht berücksichtigt worden sind (Urteil des Senats vom 29. September 1993 - 4 AZR 690/92 - AP, aaO, m.w.N.).

  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 47/93

    Eingruppierung: Weinkontrolleur

    Auszug aus BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93
    16 fallenden Tätigkeiten die Klägerin Aufgaben wahrnimmt, die sich durch besondere Schwierigkeit hervorheben (vgl. Urteil des Senats vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 47/93 - AP Nr. 173 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zum tariflichen Heraushebungsmerkmal der besonderen Leistungen).
  • BAG, 11.12.1974 - 4 AZR 91/74

    Verwaltungsangestellter - Technischer Angestellter - Landesstraßenbauamt -

    Auszug aus BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93
    Zum anderen handelt es sich insoweit um Arbeitsbedingungen, mit denen die besondere Schwierigkeit nicht begründet werden kann (vgl. Urteil des Senats vom 16. Mai 1979 - 4 AZR 680/77 - AP Nr. 23 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und Urteil des Senats vom 11. Dezember 1974 - 4 AZR 91/74 - AP Nr. 82 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 04.05.1988 - 4 AZR 728/87

    Voraussetzungen einer tarifgerechten Eingruppierung - Anspruch auf Vergütung aus

    Auszug aus BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93
    Einen einheitlichen großen Arbeitsvorgang hat der Senat beispielsweise bei einem Sozialarbeiter im Sachgebiet "Sozialdienst für Nichtseßhafte und Haftentlassene" der Abteilung "Gefährdetenhilfe" (Urteil vom 4. Mai 1988 - 4 AZR 728/87 - BAGE 58, 230 = AP Nr. 143 zu §§ 22, 23 BAT 1975), einer Sozialarbeiterin im Sachgebiet "Erziehungsbeistandschaften in der Familientherapie" (Urteil vom 6. Februar 1991 - 4 AZR 343/90 - ZTR 1991, 379), eines für die "Organisation von therapeutischen Wohngemeinschaften und deren Beratung" zuständigen Diplom-Sozialarbeiters (Urteil vom 29. September 1993 - 4 AZR 690/92 - AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter), einer Sozialarbeiterin in der "Behindertenbetreuung" (Urteil vom 9. März 1994 - 4 AZR 288/93 -, n.v.), eines Diplom-Sozialarbeiters in der Jugendgerichtshilfe (Urteil vom 14. Dezember 1994 - 4 AZR 950/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen), einer Diplom-Sozialpädagogin im Adoptionsvermittlungsdienst (Urteil vom 14. Dezember 1994 - 4 AZR 935/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) angenommen.
  • BAG, 21.01.1970 - 4 AZR 106/69

    Eingruppierungsstreitigkeiten - Feststellungsantrag - Zinsforderung - Aufeinander

    Auszug aus BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93
    Das ergibt sich daraus, daß die im Verhältnis zur Hauptschuld akzessorische Zinsforderung auch in prozessualer Beziehung das rechtliche Schicksal der Hauptforderung teilen soll (BAGE 22, 247, 249 = AP Nr. 30 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 05.07.1978 - 4 AZR 795/76

    Arbeitsvorgang - Teiltätigkeit - Tatsächliche Abgrenzbarkeit - Einheitliche

    Auszug aus BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist dann, wenn eines dieser Tätigkeitsbeispiele zutrifft, auch das Merkmal des Oberbegriffs erfüllt (Urteile des Senats vom 5. Juli 1978 - 4 AZR 795/76 - AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 29. April 1981 - 4 AZR 1007/78 - AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk sowie Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 306/90 - AP Nr. 1 zu § 12 AVR Diakonisches Werk = EzA § 3 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 4).
  • BAG, 11.01.1995 - 10 AZR 180/94

    Rückzahlung der Zuwendung bei Arbeitgeberwechsel - Beschäftigung bei der

    Auszug aus BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93
    Für solche Klagen besteht auch außerhalb des öffentlichen Dienstes - die Arbeiterwohlfahrt (AWO ist privatrechtlich organisiert (Urteil des Zehnten Senats vom 11. Januar 1995 - 10 AZR 180/94 -, nicht zur Veröffentlichung vorgesehen) - das nach § 256 ZPO erforderliche besondere Feststellungsinteresse (Senatsurteile vom 25. September 1991 - 4 AZR 87/91 - AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel, zu I der Gründe; vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 358/92 - AP Nr. 2 zu § 12 AVR Caritasverband, zu B I der Gründe; vom 4. Mai 1994 - 4 AZR 443/93 -, n.v., zu I der Gründe).
  • BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 343/90
    Auszug aus BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93
    Einen einheitlichen großen Arbeitsvorgang hat der Senat beispielsweise bei einem Sozialarbeiter im Sachgebiet "Sozialdienst für Nichtseßhafte und Haftentlassene" der Abteilung "Gefährdetenhilfe" (Urteil vom 4. Mai 1988 - 4 AZR 728/87 - BAGE 58, 230 = AP Nr. 143 zu §§ 22, 23 BAT 1975), einer Sozialarbeiterin im Sachgebiet "Erziehungsbeistandschaften in der Familientherapie" (Urteil vom 6. Februar 1991 - 4 AZR 343/90 - ZTR 1991, 379), eines für die "Organisation von therapeutischen Wohngemeinschaften und deren Beratung" zuständigen Diplom-Sozialarbeiters (Urteil vom 29. September 1993 - 4 AZR 690/92 - AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter), einer Sozialarbeiterin in der "Behindertenbetreuung" (Urteil vom 9. März 1994 - 4 AZR 288/93 -, n.v.), eines Diplom-Sozialarbeiters in der Jugendgerichtshilfe (Urteil vom 14. Dezember 1994 - 4 AZR 950/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen), einer Diplom-Sozialpädagogin im Adoptionsvermittlungsdienst (Urteil vom 14. Dezember 1994 - 4 AZR 935/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) angenommen.
  • BAG, 12.12.1990 - 4 AZR 306/90

    Tätigkeit als Sozialarbeiter in einem Nichtsesshaftenheim - Sozialarbeiter, denen

    Auszug aus BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist dann, wenn eines dieser Tätigkeitsbeispiele zutrifft, auch das Merkmal des Oberbegriffs erfüllt (Urteile des Senats vom 5. Juli 1978 - 4 AZR 795/76 - AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 29. April 1981 - 4 AZR 1007/78 - AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk sowie Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 306/90 - AP Nr. 1 zu § 12 AVR Diakonisches Werk = EzA § 3 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 4).
  • BAG, 14.12.1994 - 4 AZR 935/93

    Eingruppierung einer Adoptionsvermittlerin

  • BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 358/92

    Erzieherin in Wohngruppe von Behinderten

  • BAG, 25.09.1991 - 4 AZR 87/91

    Eingruppierung einer Abpackerin

  • BAG, 08.02.1984 - 4 AZR 158/83

    Vergütungsmerkmale: Beispiele - Kassierer an Verbrauchermarktkassen im

  • BAG, 16.05.1979 - 4 AZR 680/77

    Leitung eines Gartenbaubezirkes - Arbeitsvorgang - Besondere Schwierigkeit -

  • BAG, 29.04.1981 - 4 AZR 1007/78

    Vergütungsordnung

  • BAG, 09.03.1994 - 4 AZR 288/93

    Eingruppierung Sozialarbeiterin in Behindertenbetreuung

  • BAG, 14.12.1994 - 4 AZR 950/93

    Eingruppierung in der Jugendgerichtshilfe

  • BAG, 04.05.1994 - 4 AZR 443/93

    Einordnung einer Haus- und Familienpflegerin in eine Vergütungsgruppe nach dem

  • BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 773/12

    Eingruppierung - Arbeitsvorgang - Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD-V

    Insbesondere steht dem nicht die bisherige Senatsrechtsprechung entgegen, nach der die Tätigkeit von Sozialarbeitern oft einem einheitlichen Arbeitsergebnis dient, nämlich der Beratung und Betreuung des zugewiesenen Personenkreises (vgl. nur BAG 20. Mai 2009 - 4 AZR 184/08 - Rn. 18; 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - zu II 2 der Gründe) .
  • BAG, 20.05.2009 - 4 AZR 184/08

    Eingruppierung bei Beratungstätigkeit in der Schuldner- und

    Die einzelnen von Sozialarbeitern ausgeübten Tätigkeiten sind regelmäßig tatsächlich und deshalb tariflich einheitlich zu bewerten (Senat 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge Arbeiterwohlfahrt Nr. 2).
  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 94/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter als Leiter eines Jugendhauses

    Es fehlt darüber hinaus jeder Vortrag von Tatsachen, die den Schluß darauf zulassen, daß seine Tätigkeit in der INSPE die Tätigkeitsmerkmale der von ihm in Anspruch genommenen Vergütungsgruppe erfüllt (zur Darlegungs- und Beweislast des Klägers einer Eingruppierungsfeststellungsklage die Urteile des Senats vom 24. Oktober 1984 - 4 AZR 518/82 - AP Nr. 97 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 30. November 1988 - 4 AZR 445/88 - ZTR 1989, 150; zur Eingruppierung eines in der INSPE tätigen Sozialarbeiters vgl. das Urteil des Senats vom 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt
  • BAG, 21.08.2013 - 4 AZR 933/11

    Eingruppierung eines Bezirkssozialarbeiters

    Die einzelnen von ihnen auszuübenden Tätigkeiten sind regelmäßig tatsächlich und deshalb tariflich einheitlich zu bewerten (BAG 20. Mai 2009 - 4 AZR 184/08 - Rn. 18; 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - zu II 2 der Gründe; 14. Dezember 1994 - 4 AZR 950/93 - aaO mwN) .
  • LAG Düsseldorf, 12.01.2010 - 17 Sa 848/09

    Eingruppierung eines Diplom-Sozialpädagogen in einer Erziehungsberatungsstelle

    Für solche Klagen besteht auch außerhalb des öffentlichen Dienstes (BAG Urteil v. 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 - EzBAT §§ 22, 23 BAT F 1 VergGr IVb Nr. 13; BAG Urteil v. 11.01.1995 - 10 AZR 180/94 - NV) das nach § 256 ZPO erforderliche besondere Feststellungsinteresse (BAG Urteile v. 25.09.1991 - 4 AZR 87/91 - AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel, zu I der Gründe; vom 26.05.1993 - 4 AZR 358/92 - AP Nr. 2 zu § 12 AVR Caritasverband, zu B I der Gründe; BAG Urteil v. 04.05.1994 - 4 AZR 443/93 -, n.v., zu I der Gründe).

    Die einzelnen von Sozialarbeitern ausgeübten Tätigkeiten sind regelmäßig tatsächlich und deshalb tariflich einheitlich zu bewerten (BAG Urteil v. 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 - mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge Arbeiterwohlfahrt Nr. 2).

    Das Bundesarbeitsgericht hat sich zudem in mehreren Entscheidungen mit der Eingruppierung der Tätigkeit von Sozialarbeitern und Sozialpädagogen befasst (BAG Urteil v. 25.09.1996 a.a.O. Sozialpädagogen in der Beratungsstelle; BAG Urteil v. 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge Arbeiterwohlfahrt, Einsatz in der Einrichtung, intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung; BAG, Urteil v. 16.10.2002 - 4 AZR 486/01 -NV, Einsatz eines Sozialpädagogen mit Approbation als Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut BAG Urteil v. 31.07.2002 - 4 AZR 203/01 - AP Nr. 293 zu §§ 22, 23 BAT 1975, BAG Urteil v. 25.02.2009 - 4 AZR 20/08 - AP Nr. 310 zu §§ 22/23 BAT 1975) und in diesen Fällen keine Heraushebung der Anforderungen durch besondere Schwierigkeit und Bedeutung aus der Vergütungsgruppe VIb festgestellt .

  • BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 622/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter mit staatlicher Anerkennung

    16 der Vergütungsgruppen für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst der Anlage 1a zum BAT/VKA heraus (im Anschluß an Senatsurteil vom 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt).

    Das gilt auch für die Tätigkeit eines Sozialarbeiters/einer Sozialarbeiterin in der Intensiven sozialpädagogischen Einzelbetreuung (INSPE), wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 1. März 1995 (- 4 AZR 985/93 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt) ausgeführt hat.

    Es hat insoweit auf das Urteil des Senats vom 1. März 1995 (- 4 AZR 985/93 -), aaO, verwiesen.

    Abgesehen davon, daß erweiterte Befugnisse allenfalls indiziell geeignet sind, die "Bedeutung" im Tarifsinne auszumachen, hat der Senat in der Entscheidung vom 1. März 1995 (- 4 AZR 985/93 -), aaO, es als sehr zweifelhaft angesehen, ob das Tätigkeitsmerkmal der "Bedeutung" bei der INSPE gegeben ist.

  • LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter mit staatlicher Anerkennung

    16 der Vergütungsgruppen Sozial- und Erziehungsdienst, VKA, heraus (a.M.: BAG-Urteil vom 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 -).«.

    Insoweit sei zur Vermeidung von Wiederholungen auf das nach Verkündung der Entscheidung zugegangene Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 - verwiesen.

    Insoweit sei zur Vermeidung von Wiederholungen auf das bereits benannte Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 - verwiesen.

    Muss sich diese, wie oben gesehen, auf die Auswirkungen der Tätigkeit beziehen und kann sich dies aus der Bedeutung oder der Größe des Aufgabenkreises sowie der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich und die Allgemeinheit ergeben, so ist es sicherlich richtig, wie das Bundesarbeitsgericht es in dem bereits mehrfach zitierten Urteil vom 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 - ausgeführt hat, dass letztlich das Ziel aller Hilfen zur Erziehung gleich ist, weil es nämlich darin besteht, die Jugendlichen in die Lage zu versetzen, ihr Leben eigenverantwortlich zu führen.

  • BAG, 21.08.2013 - 4 AZR 968/11

    Eingruppierung einer Sozialpädagogin

    Die einzelnen von ihnen auszuübenden Tätigkeiten sind regelmäßig tatsächlich und deshalb tariflich einheitlich zu bewerten (BAG 20. Mai 2009 - 4 AZR 184/08 - Rn. 18; 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - zu II 2 der Gründe; 14. Dezember 1994 - 4 AZR 950/93 - aaO mwN) .
  • BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03

    Eingruppierung eines Abteilungsleiters im Einzelhandel in Sachsen -Tarifauslegung

    Bei der Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen in den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen sind die Tätigkeitsbeispiele daher als Richtlinie für die Bewertung mit zu berücksichtigen (BAG 29. April 1981 - 4 AZR 1007/78 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 11 = EzA TVG § 4 Rundfunk Nr. 11; 8. Februar 1984 - 4 AZR 158/83 - BAGE 45, 121, 126 = AP TVG § 1 Auslegung Nr. 134; 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt Nr. 2; 14. Juni 1995 - 4 AZR 246/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 202).
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 195/96

    Eingruppierung - Sozialarbeiter in der Nichtseßhaftenhilfe

    Demgegenüber hat der Senat mehrfach (Urteile vom 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt; vom 5. April 1995 - 4 AZR 509/94 - n.v.) ausgeführt, das Vorliegen des qualifizierenden Merkmals der besonderen Schwierigkeit folge nicht aus der Erfüllung mehrerer Regelbeispiele.
  • BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05

    Eingruppierung: Angestellter in einem Haus der Offenen Tür

  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 177/95

    Eingruppierung: Sozialpädagoge/Sozialarbeiter im Jugendhaus

  • BAG, 21.08.2013 - 4 AZR 934/11

    Eingruppierung einer Bezirkssozialarbeiterin

  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 196/96
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 194/96
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 197/96
  • BAG, 05.04.1995 - 4 AZR 1043/94
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 2/96
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 198/96
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 203/96
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 199/96
  • BAG, 05.04.1995 - 4 AZR 509/94
  • BAG, 05.04.1995 - 4 AZR 50/94

    Heraushebungsmerkmal "besondere Schwierigkeit" bei der Eingruppierung in

  • LAG Köln, 14.07.1995 - 12 Sa 401/95

    Tarifgerechte Vergütung einer Diplomsozialarbeiterin; Beschäftigung als

  • LAG München, 24.10.2012 - 4 Sa 502/12

    "Sportlehrer an Bundeswehrschulen", Höhergruppierung

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