Rechtsprechung
   BAG, 01.04.2009 - 10 AZR 593/08   

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https://dejure.org/2009,1967
BAG, 01.04.2009 - 10 AZR 593/08 (https://dejure.org/2009,1967)
BAG, Entscheidung vom 01.04.2009 - 10 AZR 593/08 (https://dejure.org/2009,1967)
BAG, Entscheidung vom 01. April 2009 - 10 AZR 593/08 (https://dejure.org/2009,1967)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Baugewerbe - Gleisbauarbeiten - Weichenmontage

  • openjur.de

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Gleisbauarbeiten i.S.d. VTV-Bau; Weichenmontage

  • Judicialis

    Auch Teiltätigkeiten der Weichenmontage gehören zu den baugewerblichen Gleisbauarbeiten.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 863 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 669/13

    Bautenschutzarbeiten - Inspektion von Kabelschächten

    Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst und auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (st. Rspr., zB BAG 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16) .

    Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III zusätzlich geprüft werden müssen (st. Rspr., zB BAG 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16) .

  • BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 190/10

    Beitragspflicht, Sozialkassen des Baugewerbes, Mischbetrieb, Darlegungslast

    Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschn. I bis III zusätzlich geprüft werden müssen (st. Rspr., zB BAG 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16) .
  • LAG Hessen, 02.07.2014 - 18 Sa 619/13

    Überprüfung AVE

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt ( BAG Urteil vom 01. April 2009 - 10 AZR 593/08 - AP Nr. 310 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).

    Damit zählt auch das Verbinden von Schienenteilen zu einer Fahrbahn für spurgebundene Fahrzeuge, d.h. Züge, Straßenbahnen usw., zum Gleisbau ( BAG Urteil vom 01. April 2009 - 10 AZR 593/08 - AP Nr. 310 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; Hess. LAG Urteil vom 04. Juni 2007 - 16 Sa 1444/05 - veröffentlicht in juris; Hess. LAG Urteil vom 08. Dezember 2010 - 18 Sa 799/10 - nicht veröffentlicht ).

    Die Beklagte führt darüber hinaus nicht nur Vorarbeiten aus, sondern übernimmt eine notwendige Teilaufgabe, ähnlich dem (isolierten) Vormontieren von Gleisweichen, welches auch zum Gleisbau im Tarifsinne zählt (vgl. BAG Urteil vom 01. April 2009 - 10 AZR 593/08 - AP Nr. 310 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).

  • BAG, 25.11.2009 - 10 AZR 737/08

    Baugewerbe - selbständige Betriebsabteilung - Verjährung

    Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz oder Verdienst bzw. auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es nicht an (1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16; 15. November 2006 - 10 AZR 698/05 - BAGE 120, 197, 201 f.; 18. Oktober 2006 - 10 AZR 576/05 - BAGE 120, 1, 8 f., jeweils mwN).

    Erläutern die Tarifvertragsparteien ein solches Tätigkeitsbeispiel in einem Klammerzusatz, bringen sie damit zum Ausdruck, dass die im Klammerzusatz genannten Beispiele das Tätigkeitsbeispiel erfüllen (BAG 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16 mwN).

  • BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 845/09

    Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

    Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst und auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).

    Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III zusätzlich geprüft werden müssen (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).

  • BAG, 09.12.2009 - 10 AZR 850/08

    Baugewerbe - Auskunftsansprüche nach dem VTV - unzulässige Rechtsausübung

    a) Für die Frage, ob in einem Betrieb vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasste Tätigkeiten verrichtet werden, ist auf die arbeitszeitlich überwiegende Tätigkeit der Arbeitnehmer abzustellen, nicht hingegen auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst oder auf handels- und gewerberechtliche Kriterien (st. Rspr., vgl. etwa BAG 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - 15. November 2006 - 10 AZR 698/05 - BAGE 120, 197).
  • LAG Hessen, 05.02.2014 - 18 Sa 619/13

    Beurteilungsspielraum für Allgemeinverbindlicherklärung

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt ( BAG Urteil vom 01. April 2009 - 10 AZR 593/08 - NZA 2009, 863 ).

    Damit zählt auch das Verbinden von Schienenteilen zu einer Fahrbahn für spurgebundene Fahrzeuge, d.h. Züge, Straßenbahnen usw., zum Gleisbau ( BAG Urteil vom 01. April 2009 - 10 AZR 593/08 - NZA 2009, 863; Hess. LAG Urteil vom 04. Juni 2007 - 16 Sa 1444/05 - veröffentlicht in juris; Hess. LAG Urteil vom 08. Dezember 2010 - 18 Sa 799/10 - nicht veröffentlicht ).

    Die Beklagte führt darüber hinaus nicht nur Vorarbeiten aus, sondern übernimmt eine notwendige Teilaufgabe, ähnlich dem (isolierten) Vormontieren von Gleisweichen, welches auch zum Gleisbau im Tarifsinne zählt (vgl. BAG Urteil vom 01. April 2009 - 10 AZR 593/08 - NZA 2009, 863 ).

  • BAG, 15.06.2011 - 10 AZR 861/09

    Sozialkassenverfahren - bauliche Leistung - Erstellen von Lüftungs- und

    Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschn. I - III zusätzlich geprüft werden müssen (st. Rspr., zB BAG 17. November 2010 - 10 AZR 845/09 - Rn. 21; 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16) .
  • BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 710/09

    Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

    Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst und auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).

    Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III zusätzlich geprüft werden müssen (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).

  • BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 215/10

    Rohrverkleidungsarbeiten - Isoliergewerbe

    Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst und auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).

    Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I - III zusätzlich geprüft werden müssen (st. Rspr., zB Senat 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 16).

  • BAG, 14.07.2010 - 10 AZR 164/09

    Bauliche Leistungen - Bautrocknung

  • BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 1085/12

    Beitragspflicht - Sozialkasse für das Maler- und Lackiererhandwerk -

  • BAG, 14.12.2011 - 10 AZR 720/10

    Beitragspflicht - Sozialkassen des Baugewerbes - bauliche Leistung -

  • BAG, 27.10.2010 - 10 AZR 362/09

    Betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Einschränkung AVE

  • BAG, 14.12.2011 - 10 AZR 570/10

    Glasfaserverstärkter Kabelkanal - Kabelleitungstiefbau

  • BAG, 01.04.2009 - 10 AZR 594/08

    Baugewerbe; Gleisbauarbeiten; Weichenmontage

  • BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 890/13

    Beitragspflicht - Sozialkasse für das Maler- und Lackiererhandwerk -

  • LAG Hamm, 29.05.2009 - 7 Sa 188/09

    Sanierungstarifvertrag; Besserungsschein; Abgeltungsklause und tarifvertragliche

  • LAG Hamm, 28.05.2010 - 7 Sa 366/10

    Zuschlag für Mehrarbeit in der Ziegeindustrie; Auslegung des Tarifvertrags zur

  • LAG Hamm, 28.05.2010 - 7 Sa 565/10

    Zuschlag für Mehrarbeit in der Ziegeindustrie; Auslegung des Tarifvertrags zur

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.11.2015 - 18 Sa 208/14

    Installation von Leckwarnsystemen

  • LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10

    TV Sozialkassenverfahren des Baugewerbes - Beitragspflicht eines Mischbetriebs -

  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.07.2018 - 24 Sa 591/18

    Teilnahme eines Stahltreppen, Geländer und andere individuell nach Kundenwünschen

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